Schlagwort-Archive: SG

Wieder keine Verhaftung

Inzwischen gibt es gleich 3 Haftbefehle gegen mich, weil ich mich weigere das Vermögensverzeichnis abzugeben. Neben Lichtenberger will noch das OLG Hamm, und ein Inkasso-Unternehmen, dass ich das Vermögensverzeichnis abgebe. Lichtenberger wegen einem Eilverfahren vom LG Essen, wo das LG … Weiterlesen

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GELSENKIRCHEN: Justizzentrum nimmt Betrieb auf

Erst haben die Schwarzkittel gelogen, bis sich dann die Balken bogen, dann sind sie in ein Justizzentrum verzogen. Dort findet man jetzt auf die Schnelle, alte Kriminelle, an neuer Stelle.

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SG Gelsenkirchen: Sensationelle Neuigkeiten

Das Sozialgericht Gelsenkirchen hat gerade, kostensparend, in einem Briefumschlag sensationelle Neuigkeiten bezüglich der Aktenzeichen S27AS868/12 und S27AS2470/14WA mitgeteilt. Das Aktenzeichen S27AS868/12wird ab sofort unter dem neuen Aktenzeichen S27AS868/12 bearbeitet. Und das Aktenzeichen S27AS2470-14WA wird nun unter dem neuen Aktenzeichen S27AS2470-14WA bearbeitet.

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Aktenzeichen 313 Ds 128/14

Also das glaube ich jetzt langsam nicht mehr. Mein Rechtsanwalt schickt ein Schreiben an das Amtsgericht Gelsenkirchen, und bezieht sich dabei auf das Aktenzeichen 313 Ds 128/14. Dabei geht es um eine angebliche Beleidigung durch das Gedicht: Wenn du denkst … Weiterlesen

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Geschützt: 83 Js 1791/12 Und es geht noch bekloppter

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Termin Sozialgericht

Gerade erst habe ich einen Termin rein bekommen. Heute 28.3.2014 gibt es eine Gerichtsverhandlung beim Sozialgericht Gelsenkirchen. Die Verhandlung beginnt um 13 Uhr. Das Sozialgericht Gelsenkirchen befindet sich in der Ahstr. 22. Ob der Termin bei meiner speziellen „Freundin“ stattfindet, … Weiterlesen

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Überraschungsurteil beim SG kann keine Überraschung sein

Hier auf diesen Seiten geht es um Behördenwillkür und Justizunrecht. Politische Richtungen können da keine Rolle spielen. Diese Beiträge und dieser Blog soll von angeblich Linken genauso gelesen werden, wie von angeblich Rechten. Das gefällt nicht immer allen, aber das … Weiterlesen

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Gerechtigkeit gibt es nur ….

Gerechtigkeit gibt es nur im Himmel Ausgerechnet Richter Heiland war es, der am Sozialgericht Gelsenkirchen verkündete, dass es Gerechtigkeit nur im Himmel gäbe. Ihm ist zuzustimmen, wenn er damit zum Ausdruck bringen wollte, dass es beim SG keine Gerechtigkeit gibt. … Weiterlesen

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Elektrorollstuhl und angebliche Bedrohung, Beleidigung und Nachstellen

5 Jahre ist es genau her, als man mir einen Elektrorollstuhl mit Aufstehhilfe verordnete. Um diesen Rollstuhl geht es. Verordnet wurde dieser Rollstuhl im Dezember 2008. Geliefert wurde der Elektrorollstuhl dann im Juni 2013. Mehr als 4,5 Jahre sollten zwischen … Weiterlesen

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Heute vor dem Sozialgericht

Heute habe ich meinen schwer erkämpften Elektrorollstuhl vor dem Sozialgericht aufgebaut. 6 Doppelplakate hatte ich hinten angebracht. Erfahrungsgemäß ist es besser, wenn ich nicht am Rollstuhl bleibe, denn dann trauen sich die Leute auch stehen zu bleiben, und zu lesen. … Weiterlesen

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Korrektur bezüglich dem angeblichen Nachstellen

In dem ersten Schreiben der Polizei bezüglich dem angeblichen Nachstellen war ja das Datum 12.8.2013 angegeben. Wer weiß schon im November 2013, was er 3 Monate zuvor gemacht hat, wenn an dem besagten Tag es eigentlich nicht besonderes gab. An … Weiterlesen

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Geborene Freisler, oder geboren zum Freislern

Von Rechtsprechung hat sie nun tatsächlich keine Ahnung, das hat sie in der Vergangenheit gleich mehrfach gezeigt. Aber noch schlimmer ist, dass ihr ihre Unfähigkeit absolut egal ist. Ein schlechtes Gewissen scheint sie nicht zu kennen. Und auch der Schaden … Weiterlesen

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Sozialgericht Gelsenkirchen

Ich glaube, ich habe mir lange, zu lange, die Unverschämtheiten dieses Sozialgericht Gelsenkirchen, und der Präsidentin des Landessozialgericht Essen gefallen lassen. Ich glaube, es wird nun Zeit zu handeln.  

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Ach wärst du doch in Hamburg geblieben, liebe Sandra

Ich habe mal den Versuch gemacht, und mich im Internet nach dieser Richterin Ide umgesehen. Das scheint sie zu sein. Ihr Vorname lautet vermutlich Sandra. Sie kommt anscheinend aus Gelsenkirchen, hat in Hamburg studiert und auch gearbeitet. Dann hat sie … Weiterlesen

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Ide: Dieser Richterin glaube ich nicht.

Der ursprüngliche Beitrag wurde verschoben. Den ursprünglichen Beitrag gibt es hier. https://beamtendumm.wordpress.com/2013/11/28/ide-dieser-richterin-glaube-ich-nicht-ii/ Die Verschiebung war nötig, da hier ein Rainer Hoffmann, ehemals als Solarkritiker bekannt, inzwischen auch als Klaus Ramsfeld unterwegs, unpassende Kommentare hinterlassen hat, und in den letzten Wochen … Weiterlesen

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Ide: Dieser Richterin glaube ich nicht. II

Hier wurde bereits mehrfach darüber berichtet, dass immer wieder Männer unschuldig im Knast landen, weil es einige Frauen gibt, die behaupten, dass man sie angeblich sexuell belästigt oder vergewaltigt hätte. Frauen können bei ihren Lügen sehr erfinderisch und überzeugend sein. … Weiterlesen

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Beleidigung: Ungewöhnlich intensive Zusammenarbeit

  Diese intensive Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft und dem LSG Essen ist schon ungewöhnlich. Da informiert doch die STA das LSG, dass die STA die Akte an die Polizei geschickt hat, die mich vernehmen soll. Ich habe noch nie solche … Weiterlesen

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Beleidigung: Noch ein Gedicht.

Am 8.11.2013 gab es einen E-Mail -Verkehr zwischen dem LSG-Mitarbeiter Jörg Schöndeling und dem Staatsanwalt Wolfgang Lau. Obwohl mir die Akte der Staatsanwaltschaft vorliegt, gibt es in der Akte keine Gesprächsnotiz darüber, dass es dieses Gespräch gab. Auch über den … Weiterlesen

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NACHSTELLUNG: Ein echter Glücksfall

Seit Jahr und Tag versuche ich zu erklären, dass die Justiz völlig kriminell und unfähig ist. Teilweise mit Erfolg, teilweise bleiben Zweifel. Und dann kommt dieses Schreiben. Eine Richterin stellt Strafantrag gegen mich, weil sowohl sie, als auch ich zum … Weiterlesen

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Schadensersatz/Schmerzensgeld: Anwalt gesucht für Klage gegen Krankenkasse

Das Urteil des SG Gelsenkirchen bezüglich des Elektrorollstuhls gegenüber der IKK liegt inzwischen vor, und wurde hier veröffentlicht. http://bdf2013.wordpress.com/2013/11/03/urteil-sg/

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Schadensersatz/Schmerzensgeld: Anwalt gesucht für Klage gegen Krankenkasse

Das schriftliche Urteil des Sozialgericht Gelsenkirchen liegt noch nicht vor. Ob ich dagegen wegen den Kostenentscheidung Rechtsmittel einlegen werde, habe ich noch nicht entschieden. In der mündlichen Urteilsverkündung hatte die Richterin verkündet, dass mit die IKK die Hälfte meiner Verfahrenskosten … Weiterlesen

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2,5 facher Gewinner und halber Verlierer.

Heute gab es also die Verhandlung in dem Hauptsacheverfahren um meinen Elektrorollstuhl mit der Aufstehhilfe. Bezüglich der heute ergangenen Entscheidung werde ich vermutlich Rechtsmittel einlegen, aber wahrscheinlich nur bezüglich der Kostenregelung., denn der Ausgang der heutigen Verhandlung war insgesamt besser, … Weiterlesen

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Öffentliche Verhandlung wegen Elektrorollstuhl

Auch in diesem Verfahren hat sich mal wieder das Aktenzeichen geändert. Nicht mehr die 11.Kammer ist jetzt zuständig, sondern die 41. Kammer. Aus S11KR300/10, wurde nun S41KR300/10. Irgendwie muss das Gericht ja mal die Zeit totschlagen, und wenn es auch … Weiterlesen

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Nachstellen: Schreiben des LSG an die STA

  Dieses Schreiben stammt vom 25.9.2013. Die angebliche Nachstellung soll aber schon am 12.8.2013 stattgefunden haben. 44 Tage nach der angeblichen Tat wird erst die STA informiert. Was hat die Richterin solange gemacht? Hat sie etwas vor Angst und Schreck … Weiterlesen

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LSG: Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Ausschluss der Öffentlichkeit

Hier wurde es bereits öfters geschrieben. Lt. Grundgesetz sind wir, das Volk, die einzige Obrigkeit, die das GG kennt. Kein Beamter, keine Behörde, kein Gericht, kein Mitarbeiter, kein Politiker, und auch kein Polizist oder Richter ist in diesem Land Obrigkeit. … Weiterlesen

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