Schlagwort-Archive: LSG

Ein kleiner, und ein mittlerer Erfolg beim LSG

Heute ist Donnerstag. Daraus schließe ich, dass morgen Freitag sein könnte. Freitag, der Tag, an dem die ARSCHKRAMPE vom SonennStaSSiLand gerne nach Essen fährt, um an unserer Montags-/ bzw. Dienstagsdemo teilzunehmen. Ich habe heute mal versucht mich auf das geistige … Weiterlesen

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Prozessbeobachter gesucht – Landessozialgericht BW in Stuttgart

Prozessbeobachter gesucht Landessozialgericht BW in Stuttgart, Hauffstraße 5  Dienstag, 29.07.2014 . 12.00 Uhr 4. Stock, Saal 404

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Aktenzeichen 313 Ds 128/14

Also das glaube ich jetzt langsam nicht mehr. Mein Rechtsanwalt schickt ein Schreiben an das Amtsgericht Gelsenkirchen, und bezieht sich dabei auf das Aktenzeichen 313 Ds 128/14. Dabei geht es um eine angebliche Beleidigung durch das Gedicht: Wenn du denkst … Weiterlesen

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LSG BERLIN: ARGE ist keine Behörde des Bundes

Hier wurde vor einigen Tagen ein Urteil des VG Gießen veröffentlicht. In dem Urteil teilte der Richter mit, dass er Zweifel habe, dass das JOBCENTER überhaupt eine Behörde wäre. Der Richter begründete dies damit, dass die Amtssprache Deutsch ist, und … Weiterlesen

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Löschung von beamtendumm.wordpress.com

Die Präsidentin des Landessozialgericht NRW hat bereits 2012 Strafantrag gegen Bernd Vogt und Bernd Schreiber wegen angeblicher Beleidigung und evtl. Bedrohung gestellt. Wie hier bereits berichtet wurde, hat die Staatsanwaltschaft Essen bereits mehrfach dem LSG mitgeteilt, dass es tatsächlich weder … Weiterlesen

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Elektrorollstuhl und angebliche Bedrohung, Beleidigung und Nachstellen

5 Jahre ist es genau her, als man mir einen Elektrorollstuhl mit Aufstehhilfe verordnete. Um diesen Rollstuhl geht es. Verordnet wurde dieser Rollstuhl im Dezember 2008. Geliefert wurde der Elektrorollstuhl dann im Juni 2013. Mehr als 4,5 Jahre sollten zwischen … Weiterlesen

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Sozialgericht Gelsenkirchen

Ich glaube, ich habe mir lange, zu lange, die Unverschämtheiten dieses Sozialgericht Gelsenkirchen, und der Präsidentin des Landessozialgericht Essen gefallen lassen. Ich glaube, es wird nun Zeit zu handeln.  

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Ach wärst du doch in Hamburg geblieben, liebe Sandra

Ich habe mal den Versuch gemacht, und mich im Internet nach dieser Richterin Ide umgesehen. Das scheint sie zu sein. Ihr Vorname lautet vermutlich Sandra. Sie kommt anscheinend aus Gelsenkirchen, hat in Hamburg studiert und auch gearbeitet. Dann hat sie … Weiterlesen

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Ide: Dieser Richterin glaube ich nicht.

Der ursprüngliche Beitrag wurde verschoben. Den ursprünglichen Beitrag gibt es hier. https://beamtendumm.wordpress.com/2013/11/28/ide-dieser-richterin-glaube-ich-nicht-ii/ Die Verschiebung war nötig, da hier ein Rainer Hoffmann, ehemals als Solarkritiker bekannt, inzwischen auch als Klaus Ramsfeld unterwegs, unpassende Kommentare hinterlassen hat, und in den letzten Wochen … Weiterlesen

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Ide: Dieser Richterin glaube ich nicht. II

Hier wurde bereits mehrfach darüber berichtet, dass immer wieder Männer unschuldig im Knast landen, weil es einige Frauen gibt, die behaupten, dass man sie angeblich sexuell belästigt oder vergewaltigt hätte. Frauen können bei ihren Lügen sehr erfinderisch und überzeugend sein. … Weiterlesen

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Beleidigung: Ungewöhnlich intensive Zusammenarbeit

  Diese intensive Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft und dem LSG Essen ist schon ungewöhnlich. Da informiert doch die STA das LSG, dass die STA die Akte an die Polizei geschickt hat, die mich vernehmen soll. Ich habe noch nie solche … Weiterlesen

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Beleidigung: Noch ein Gedicht.

Am 8.11.2013 gab es einen E-Mail -Verkehr zwischen dem LSG-Mitarbeiter Jörg Schöndeling und dem Staatsanwalt Wolfgang Lau. Obwohl mir die Akte der Staatsanwaltschaft vorliegt, gibt es in der Akte keine Gesprächsnotiz darüber, dass es dieses Gespräch gab. Auch über den … Weiterlesen

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Sozialgericht überlanges Verfahren – BVerfG verweigert

Ursprünglich veröffentlicht auf Iq130plus Weblog Deutschland:
Sozialgericht überlanges Verfahren – BVerfG verweigert Pressemitteilung Nr. 73/2012 vom 16. Oktober 2012 Beschluss vom 13. August 2012 1 BvR 1098/11 Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens Das…

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Nachstellen: Schreiben des LSG an die STA

  Dieses Schreiben stammt vom 25.9.2013. Die angebliche Nachstellung soll aber schon am 12.8.2013 stattgefunden haben. 44 Tage nach der angeblichen Tat wird erst die STA informiert. Was hat die Richterin solange gemacht? Hat sie etwas vor Angst und Schreck … Weiterlesen

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LSG: Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Ausschluss der Öffentlichkeit

Hier wurde es bereits öfters geschrieben. Lt. Grundgesetz sind wir, das Volk, die einzige Obrigkeit, die das GG kennt. Kein Beamter, keine Behörde, kein Gericht, kein Mitarbeiter, kein Politiker, und auch kein Polizist oder Richter ist in diesem Land Obrigkeit. … Weiterlesen

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Einladung zum Gerichtstermin 19.7.2013

Einladung zu Gerichtstermin Landessozialgericht Essen, Zweigertstr. 54 Saal 1115, 1. Etage am Freitag 19.97.2013 13³° – Korte gegen Rentenversicherung -. Die BRD sei ein Sozialstaat, wird uns gesagt. Warum die Rentenversicherung mir als Rentner die Rente kürzt, weil die AOK-Niedersachsen … Weiterlesen

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Dieser Rollstuhl gehört verboten.

Vier Jahre, sechs Monate und vier Tage dauerte es, von der erstmaligen Verordnung eines Elektrorollstuhls bis zur Auslieferung des  zweckmäßigen Elektrorollstuhls. Vier Jahre, sechs Monate und vier Tage, das sind über 54 Monate. 54 Monate, in dieser Zeit könnte eine … Weiterlesen

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Arbeitsmethode Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

Ursprünglich veröffentlicht auf Iq130plus Weblog Deutschland:
Arbeitsmethode Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Am 11.06.2012 erhielt die Redaktion folgende Mitteilung (Textauszug) eines Lesers. Ich bin so stinkig, dass ich aus Wut 3 h in Köln rumlief. Das BVerfG schickt mir eine…

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Rollstuhl 4,5

Am 8. Dezember 2008 hatte mir mein Hausarzt die erste Verordnung für einen Elektrorollstuhl ausgestellt. Diese wurde zwar im Februar 2009 nochmals geändert, dennoch sind seit der Erstverordnung heute genau 4,5 Jahre vergangen. 4,5 Jahre, ein noch nicht abgeschlossenes Hauptsacheverfahren … Weiterlesen

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Elektrorollstuhl IV

Die bisher unendliche Geschichte mit meinen Elektrorollstühlen geht weiter. Bekanntlich wurde mir am 8.12.2008 ein Elektrorollstuhl verordnet. Im März 2009 gab es eine neue Verordnung, die an den zweckmäßigen Elektrorollstuhl mit Aufstehhilfe angepasst wurde. Nach mehreren Monaten Untätigkeit gab es … Weiterlesen

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Beleidigung: Einstellung des Strafverfahrens

Unten gibt es zwei Formulare der Staatsanwaltschaft. Diese hat das Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung demnach eingestellt. Als Grund für die Einstellung wurde angekreuzt, 4012 (kein Tatnachweis) und 4013 (erwiesene Unschuld). Weiterhin wurde angekreuzt, dass es keine für die Überführung geeignete … Weiterlesen

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Darum Beamtendumm-Förderverein

Wer noch rätselt, weshalb es einen Beamtendumm-Förderverein gibt, der brauch sich nur folgende Meldung aus Erfurt ansehen.

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Kommentar auf „faerhtensuche“

Es gibt einen Blog, faehrtensuche.wordpress.com. Thema des Blogs ist „ISRAEL“. Ein schwieriges Thema also. Schreibt man was positives ist man für die Rechten verächtlich ein „Gutmensch“. Schreibt man kritisch, ist man natürlich Antisemit und/oder Nazi.

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Geschützt: Vorsitzender des BdF heute mehrfach von Mitarbeiter des LSG-NRW bedroht.

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Verfahren am LSG NRW

Wie berichtet sollte Prozesse-Dieter am 14.12.2012 eine Verhandlung am LSG-NRW in Essen haben. Dieser Termin wurde kurzfristig abgesagt. Hierzu möchten wir aus einem Beschluss des Gerichts vom 30.11.2012 zitieren. … hat der 13. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in Essem am … Weiterlesen

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