Strafverfahren der STA Essen gegen meine Person

Seit 1996 versucht die Staatsanwaltschaft Essen ständig mich zu kriminalisieren. Keine Ahnung warum? Bisher jedoch immer vergeblich. Hier mal eine Auflistung aller Ermittlungsverfahren, soweit mir diese noch erinnerlich sind.

01) falsche Verdächtigung von 2 Finanzbeamten

02) versuchter Betrug Arbeitsamt

03) falsche Verdächtigung Banker

04) Beleidigung Richter Rottländer

05) Sachbeschädigung am Amtsgericht GE-Buer – Hakenkreuz

06) Körperverletzung und/oder Nötigung von Mitarbeiter des Sozialamts.

07) falsche Verdächtigung Sicherheitsmann der Bahn-Service-Gesellschaft

08) falsche Verdächtigung Polizist

09) unbekannt.

10) üble Nachrede Gefängnisarzt

11) unbekannt

12) falsche Abgabe einer EV

13) Beleidigung eines Mitarbeiter des AG

14) Beleidigung einer Richterin, oder des Gerichts

15) Beleidigung eines/zweier Polizisten.

16) Nachstellen einer Richterin

17) Verleumdung/Beleidigung eines Rechtsanwalt

18) Beleidigung eines Juristen

19) Nochmal Verleumdung/üble Nachrede/Beleidigung eines Anwalts

20) Beleidigung etc. eines Mitarbeiters der JVA


zu 01) falsche Verdächtigung von 2 Finanzbeamten

verurteilt vom AG Gelsenkirchen. Das Urteil wurde vom LG als rechtsfehlerhaft aufgehoben.

zu 02) versuchter Betrug Arbeitsamt

wurde vom Amtsgericht Gelsenkirchen nach ca. 3 Jahren ohne Verhandlung eingestellt.

zu 03) falsche Verdächtigung Banker

Freispruch beim Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer, mit anschließender Verhaftung, weil dem Richter angeblich mein T-Shirt mit der Aufschrfit PROZESSBEOBACHTER nicht gefiel.

zu 04) Beleidigung Richter Rottländer

Strafbefehl für eine Urkunde CONTRA LEGEM. Nach Widerspruch wurde das Verfahren ohne Verhandlung eingestellt.

zu 05) Sachbeschädigung am Amtsgericht GE-Buer – Hakenkreuz

Es gab eine Hausdurchsuchung die damit begründet wurde, dass ich das Hakenkreuz am Amtsgericht angebracht haben müsste, weil ich mir öfters Gerichtsverhandlungen ansehe, und dabei ein T-Shirt mit der Aufschrift PROZESSBEOBACHTER trage. Verfahren wurde ohne Anklage eingestellt.

zu 06) Körperverletzung und/oder Nötigung von Mitarbeiter des Sozialamts.

Es gab zunächst einen Strafbefehl. Dagegen wurde Rechtsmittel eingelegt. Das Rechtsmittel wurde zunächst verworfen, weil ich angeblich ZU FRÜH Rechtsmittel eingelegt hätte. Es wurde von Richterin Blanc behauptet, dass der Strafbefehl datiert mit 15.12.xx gar nicht vom 15.12.xx gewesen sei, sondern später, und daher mein Rechtsmittel vom 17.12.xx zu früh gewesen sein sollte.

Das LG hat meiner Beschwerde stattgegeben. Jetzt musste das AG erneut verhandeln, hatte aber keinen Bock dazu. Nach 6,5 Jahren wurde mein Rechtsmittel erneut verworfen. Nach erneutem Rechtsmittel wurde das Verfahren dann eingestellt.

zu 07) falsche Verdächtigung Sicherheitsmann der Bahn-Service-Gesellschaft

Das Verfahren wurde während der Verhandlung zu 6. eingestellt.

zu 08) falsche Verdächtigung Polizist

Das Verfahren wurde währen der Verhandlung zu 6. eingestellt.

zu 09) unbekannt.

Die STA teilte mir schriftlich mit, dass ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingestellt worden wäre. Mir war davon nichts bekannt. Auf Nachfrage teilte mit die STA mit, dass man mir das Schreiben versehentlich geschickt hätte!?????

zu 10) üble Nachrede Gefängnisarzt

Der Anstaltsarzt der JVA Gelsenkirchen, und der damalige Leiter der JVA hatten mich angezeigt, weil ich eine mögliche Straftat des Anstaltsarzt angezeigt hatte. Als der Termin angesetzt wurde zog zunächst der Anstaltsarzt seine Anzeige zurück, weil er aus psychischen Gründen aus der JVA ausscheiden musste. Danach zog auch der Anstaltsleiter die Anzeige zurück.

zu 11) unbekannt

Es gab ein Verfahren beim AG Gelsenkirchen. Erst dauerte das ewig. Dann kam Post, ob ich mit einer Einstellung einverstanden wäre. Mir ging das gerade am Arsch vorbei. Ständig wurde ich dann schriftlich aufgefordert mitzuteilen, ob ich mit der Einstellung einverstanden sei. Zum Schluss kam ein Schreiben, wenn ich nun nicht mitteilen würde, dass ich mit der Einstellung einverstanden sei, dann würde sie mein Schweigen als Einverständnis werten, und das Verfahren einstellen. Da ich auch darauf nicht geantwortet habe, hat man das Verfahren dann eingestellt. Weiß aber nicht mehr, worum es dabei ging. Vielleicht hatte ich ja bei ROT über die Ampel geguckt.

zu 12) falsche Abgabe einer EV

Auf Seite 95 der Akte hatte die Richterin festgestellt, dass ich (mal wieder) gar keine Straftat begangen hatte. Auf Seite 110 schrieb die Staatsanwaltschaft Essen zurück, dass das egal sei, man wolle trotzdem ein Strafverfahren gegen mich.

Ich würde das ja als Verfolgung Unschuldiger ansehen. Deshalb hab ich den Spieß umgedreht. Ich ging zur Verhandlung, und habe die Richterin und die beiden Staatsheiopeis vorläufig festgenommen, wegen wissentlicher Verfolgung Unschuldiger, und hab die Polizei gerufen. Nah ja, das Verfahren gegen mich wurde dann ohne Verhandlung eingestellt.

zu 13) Beleidigung eines Mitarbeiter des AG

Verurteilt durch das AG Gelsenkirchen zu 35 Tagen a 10 Euro. Wurde vom LG Essen erst vorläufig und dann endgültig eingestellt. Allerdings habe ich eine Geldbuße von 250 € bezahlt. Na ja, dafür bin ich weiterhin nicht vorbestraft, und kann noch Bundespräsident werden.

zu 14) Beleidigung einer Richterin, oder des Gerichts

Angezeigt hatte mich die Präsidentin des Landessozialgerichts. Angeblich soll ich auf/mit dieser Internetseite jemand beleidigt haben. Aber das steh da nur ganz allgemein. Mit welchem Beitrag oder Satz wurde nicht mitgeteilt. Lt. Akte der STA wurde mehrfach festgestellt, dass keine Beleidigung/Straftat vorliegt. Dennoch hat die STA auch festgestellt, dass sie mich trotzdem anklagen will. (Siehe zu 16)

zu 15) Beleidigung eines/zweier Polizisten.

2013 gab es ja die widerliche Polizeiaktion gegen Blockupy. Im Juni 2013 war ich daher mehrfach mit meinem Rollstuhl vor der Polizeiwache Gelsenkirchen, um gegen die Polizeigewalt zu demonstrieren. Ich bekam eine Anzeige weil ich angeblich ein Plakat mit der Aufschrift ACAB am ROLLSTUHL gehabt hätte. Hatte ich aber gar nicht. Richtig ist, dass es ein verdecktes Plakat gab, mit der Aufschrift:

ACAB, eine Beleidigung?

Dieses Plakat war in einer Prospekthülle. Vor diesem Plakat war ein neueres Plakat zum Thema Polizeigewalt eingesteckt. Das hintere Plakat war somit von vorne nicht zu sehen. Nur nach hinten schien spiegelverkehrt das 2. Plakat durch. Statt, ACAB, eine Beleidigung?, war also BACA …. zu lesen.

Dennoch wurde bis heute (Juni 2014) das Verfahren gegen mich nicht offiziell eingestellt.

zu 16) Nachstellen einer Richterin

Eine Richterin des Sozialgerichts betrat in Gelsenkirchen den Bahnsteig 3/4. Ich war mit meinem Rollstuhl bereits dort. Die Richterin kam später, fuhr aber vor mir ab in Richtung Essen. Ich wollte nach Düsseldorf über Altenessen, und fuhr später. Offenbar glaubt die Richterin, dass ich kein Recht habe auf dem Bahnsteig zu stehen, wenn sie den Bahnsteig betritt. Deshalb fühlte sie sich von mir verfolgt. Die Richterin war mir zwar namentlich bekannt, aber nicht vom Aussehen. Dennoch stellte das LSG mehrere Wochen nach der Begegnung Strafantrag gegen mich, wegen angeblichen Nachstellen. Obwohl dies niemals ein(e) Nachstellen/Straftat war, teilte die STA mit, dass man mich dennoch bezüglich 14 und 16 anklagen würde, wenn ich bezüglich 13 nicht verurteilt würde.

zu 17) Verleumdung/Beleidigung eines Rechtsanwalt

Ein früherer Anwalt des Solarkritiker hat mich angezeigt, weil ich über ihn was berichtet haben soll, was angeblich nicht stimmen würde.

zu 18) Beleidigung eines Juristen

Frau Lützenkirchen aus Essen hat ein Problem mit einem Juristen aus Hattingen. Der hat mich auch angezeigt wegen angeblicher Beleidigung.

Wir haben nun also mindestens 18 Verfahren, wovon 14 abgeschlossen sind, und es gab bisher keine rechtskräftige Verurteilung. In den meisten Fällen muss man schlichtweg von Verfolgung Unschuldiger sprechen. Es bleibt bisher eine Frage unbeantwortet. Warum ist das Pack so unglaublich scharf darauf einen Menschen unbedingt einmal im Leben zu verurteilen?

zu 19) Obwohl ich bereits 17) gewonnen habe, hat mir der Anwalt gleich wieder angezeigt. Offenbar war dies der Staatsanwaltschaft aber zu blöd. Seit fast einem Jahr habe ich nichts mehr von der Sache gehört.

zu 20) Ich habe einen Mitarbeiter der JVA Essen wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft bestätigt sogar die Straftat, und der Täter war auch geständig, aber nach dem Motto, die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, hat die STA das Verfahren dennoch wegen angeblicher Geringfügigkeit eingestellt.

Ich habe jetzt im September 2015 erfahren, dass das Amtsgericht Essen einen Strafbefehl gegen mich abgelehnt hat, den die Staatsanwaltschaft Essen gegen mich gefordert hat. Ein Mitarbeiter der JVA Essen hatte mich offenbar angezeigt. In einem Beitrag hatte ich erwähnt, dass ein Gefangener beim Besuch seiner Frau mitgeteilt hat, dass man ihm gewaltsam eine Spritze verpasst hätte. Der Bericht über den Besuch empfand man wohl als Beleidigung. Der Richter hat aber eindeutig festgestellt, dass das gar keine Beleidigung sein kann. Damit habe ich jetzt mein 20. Ermittlungs-/Strafverfahren gewonnen. Ob es das nochmal in Deutschland gibt?

zu 1.) gibt es ein schönes Video mit dem Richter, der mich am Amtsgericht Gelsenkirchen verurteilt hatte, und dessen Urteil das LG Essen dann als rechtsfehlerhaft bezeichnete, und dann wieder aufhob.

https://beamtendumm.wordpress.com/2008/05/21/video-beim-amtsgericht-witten-2/

3 Antworten zu Strafverfahren der STA Essen gegen meine Person

  1. Pingback: Besuch beim Anwalt, dem AG und der JVA Essen. | Beamtendumm

  2. nic.schooldyk schreibt:

    Jaaa, Sie haben doch die 237 Seiten bayerischer Weisswurscht-Kacke vergessen……….. ach so, bayerische Anzeigen gehen Ihnen wohl am A……. vorbei, oder was ?

    Gefällt mir

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