Archiv der Kategorie: Justizinsider

UMFRAGE: Wer war der Täter, und wie reagiert die Justiz

In diesem Beitrag gab es eine Umfrage WER WAR DER TÄTER https://beamtendumm.wordpress.com/2018/02/09/umfrage-wer-war-der-taeter/ Diese Umfrage ist inzwischen erledigt und aufgeklärt. Es ging darum, dass man einer Person, die vom christlichen Glauben zum jüdischen Glauben konvertiert ist, ein Hakenkreuz an das Auto … Weiterlesen

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SIMONE P: Erpressung, falsche Verdächtigung, vortäuschen einer Straftat?

Das Thema VERGEWALTIGUNG und ERFUNDENE VERGEWALTIGUNG hatten wir hier bereits mehrfach. Wenn ein Mann eine Frau vergewaltigt, dann ist das ein widerliches Verbrechen, darüber kann es wohl kaum zwei Meinungen geben. Mindestens genauso schlimm ist es aber, wenn Frauen so … Weiterlesen

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Arbeitsgericht: Termin hat endlich stattgefunden.

Heute war ich in Bochum. Man was haben wir da Glück gehabt. Der Sitzungssaal war im vorderen Bereich. Dort war es wirklich kalt. 15 oder 16 Grad, mehr werden das nicht gewesen sein. Zum Glück ist keiner von uns erfroren. … Weiterlesen

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BOCHUM: Glück gehabt

Heute war ich in Bochum. Man was haben wir da Glück gehabt. Mein Bus hatte Verspätung. Trotzdem kam ich noch rechtzeitig am Bahnhof an. Um x.59 Uhr war ich da, zwei Minuten später fuhr der Zug. Glück gehabt also. Natürlich … Weiterlesen

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Richter und ihre (unbedeutenden?) Nebenjobs

Richter Andreas Bernau Richter am Amtsgericht Wittmund 05.2017 Zwischenzeitlich Richter am OLG Celle zur Erprobung 11.2017 Jetzt wieder Richter am Amtsgericht Wittmund Gleichzeitig Justiziar beim DLRG Bundesverband Justiziar beim DLRG – Ortsgruppe Wittmund Zumindest 2014 war er auch Präsident beim … Weiterlesen

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BILD CHEMNITZ: Flüchtlinge aus Libyen liegen in Sachsen an der Spitze der Intensivtäter.

Es ist schon erstaunlich. Vor einigen Monaten wurde uns doch noch erzählt, dass 2015 und 2016 ca. 2 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen wären, und dies angeblich zu einem deutlichen Rückgang der Strafanzeigen geführt hätte. Damit sollte natürlich klar gemacht … Weiterlesen

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Arbeitsgericht Bochum: Termin erneut abgesagt

Kaum zu glauben. der Termin morgen am Donnerstag den 7.12.2017 beim Arbeitsgericht Bochum wurde schon wieder abgesagt. Bereits im November wurde dieser Termin einen Tag vor dem Verhandlungstag abgesagt. Damals, weil der Richter am Tag vor der Verhandlung festgestellt hatte, … Weiterlesen

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Geschäftsverteilungspläne der Amtsgerichte Bochum, Dortmund und Essen

Da Geschäftsverteilungspläne der Gerichte dort öffentlich einsehbar sein müssen, werden diese, zumindest in NRW, auch im Internet veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Internet ist aber von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Hier mal einige Anmerkungen zu den Geschäftsverteilungsplänen der Amtsgerichte Bochum, Dortmund … Weiterlesen

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FREMDBEITRAG: Polizei, Gewalt und Video

Es entspricht heutigen Gepflogenheiten, alles immer und überall mit der Handykamera zu dokumentieren. Dabei zeigen diese Aufnahmen typischerweise das sogenannte „Selfie“, also ein Selbstportrait. Diese Aufnahmen werden sodann in sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing oder Twitter veröffentlicht, zum Zwecke der … Weiterlesen

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Empfehlenswerte Fachanwälte für Internetrecht und Medienrecht.

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JUGENDAMT BONN: Prozesskosten auf ALDI-Niveau?

Ich kann es nur immer wieder sagen. Eigentlich könnte man beinahe jeden Beitrag hier damit beginnen. Das Grundgesetz kennt nur eine Obrigkeit. Die einzig lt. Grundgesetz anerkannte Obrigkeit sind wir, das Volk. Keine Amtsperson, kein Behördenmitarbeiter, kein Politiker, kein Polizist, … Weiterlesen

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Der SPD-Ratsherr G. Lichtenberger und Geschäftsführer der LIFE-Jugendhilfe GmbH scheitert mit Unterlassungsverfügung gegen Bernd Schreiber aus Gelsenkirchen vom Beamtendumm-Förderverein (BdF)

Der SPD-Ratsherr aus Bochum, der im Stadtrat als Gerhard Lichtenberger geführt wird, aber im SPD-Stadtbezirk Steinkuhl als Gerd Lichtenberger auftaucht, wurde hier schon mehrfach thematisiert. Gerd bzw. Gerhard Lichtenberger hat bereits mehrere Gerichtsverfahren gegen Bernd Schreiber geführt und verloren, weil … Weiterlesen

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Mehr als nur ein Sieg

Unser Skandalburger Gerhard Lichtenberger dürfte durchaus einigen bekannt sein. Er hat traurige Berühmtheit erlangt durch die MONITOR-Sendung im WDR. In der Sendung MIT KINDERN KASSE MACHEN ging es um den Jungen PAUL, der vom Jugendamt, der LIFE-Jugendhilfe, bzw, dem SPD-Stadtverordneten … Weiterlesen

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Demo für den 28.11.2016 angemeldet.

Heute haben wir uns entschieden für den 28.11.2016 eine Demo zum Thema KINDERKLAU DURCH DAS JUGENDAMT anzumelden. Angemeldet wird diese wieder vor dem Amtsgericht/Landgericht Bochum. Im Speziellen geht es dabei um einen aktuellen Fall aus Bochum, er werden aber evtl. … Weiterlesen

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So sehen Sieger aus

Ich bin es ja gewohnt. Für Stefan ist das aber noch keine Gewohnheitssache. Es wird aber genauso freuen. Stefan hat Post von der Staatsanwaltschaft Bochum erhalten. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn, wegen angeblicher Beleidigung wurde nun endgültig eingestellt. Des einen Freud, … Weiterlesen

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Geht Abschleppabzocke auch über Leichen?

Am 29./30.7.2015 gab es einen Vorfall auf einem REWE-Parkplatz in München mit einem privaten Abschleppunternehmen, dass durch seine rüden Methoden bereits bundesweit in der Presse bekannt wurde. Strafanträge wegen des Verdachts der Nötigung gibt es bereits einige, und die folgende … Weiterlesen

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FREMDBEITRAG: Brief an Herrn Blüm

Sehr geehrter Herr Blüm, ich möchte Ihnen als Staatsbürger des freiheitlich demokratischen Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland aus ehrlichem Herzen meine allergrößte Hochachtung und meinen Dank aussprechen für ihre letzte Buchveröffentlichung ( Einspruch:..). Mehr, als das die meisten ahnen oder wahr haben … Weiterlesen

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Pressestellen der Justizministerien

Baden-Württemberg Pressesprecherin des Justizministeriums: Martina Schäfer Tel.: 0711/279-2103 Fax: 0711/279-2264 martina.schaefer@jum.bwl.de pressestelle@jum.bwl.de Referent für Öffentlichkeitsarbeit und stellvertretender Pressesprecher: Steffen Ganninger Tel.: 0711/279-2113 Fax: 0711/279-2264 steffen.ganninger@jum.bwl.de pressestelle@jum.bwl.de Sekretariat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Sabrina Keller Tel.: 0711/279-2108 Fax: 0711/279-2106 kellers@jum.bwl.de pressestelle@jum.bwl.de

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Göttingen: Rechtsanwalt billig davongekommen

Über diesen kriminellen Rechtsanwalt und Notar aus Göttingen haben wir hier bereits berichtet. Mit mehreren falschen Urteilen hat er seinen Mandanten abgekocht. Der Mandant hatte als Vermieter den Anwalt beauftragt, weil er einen nicht zahlenden Mieter verklagen wollte. An den … Weiterlesen

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Die Besorgnis der Befangenheit

Hier gibt es einige Kommentare von mir zum Thema BEFANGENHEITSANTRAG In Straf­ver­fah­ren ent­schei­den ein oder meh­rere Rich­ter über das Schick­sal des An­ge­klag­ten – oft­mals auf­grund ei­ner äu­ßerst un­kla­ren Be­weis­lage. In ge­wis­ser Weise ha­ben diese Rich­ter sogar schon ein Ur­teil über … Weiterlesen

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VG Hannover zu Kamerawagen bei Demo

Am 17.12.2011 gab es in Bochum eine Demo von Occupy. Wegen der Kälte beschränkte man sich an diesem Samstag auf eine Kundgebung vor dem Rathaus. Kurz nach dem Beginn der Kundgebung, mit verschiedenen Redebeiträgen, positionierte sich, zunächst noch unbemerkt von … Weiterlesen

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Gerichtstermin Inge Hannemann

Pressemitteilung vom 10.06.2013 15 Ga 3/13Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung beim Jobcenter Hamburg – Fortsetzungstermin Im Eilverfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg, in welchem sich die beim  Jobcenter team.arbeit.hamburg eingesetzte Angestellte Frau H. gegen die am 22.4.2013 ausgesprochene Suspendierung von ihrer Tätigkeit … Weiterlesen

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Einladung zum Gerichtstermin 19.7.2013

Einladung zu Gerichtstermin Landessozialgericht Essen, Zweigertstr. 54 Saal 1115, 1. Etage am Freitag 19.97.2013 13³° – Korte gegen Rentenversicherung -. Die BRD sei ein Sozialstaat, wird uns gesagt. Warum die Rentenversicherung mir als Rentner die Rente kürzt, weil die AOK-Niedersachsen … Weiterlesen

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Nötigung kostet Ordnungspolizisten 1.200 Euro

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamt drohte damit Pfefferspray einzusetzen. Dies ist als Nötigung anzusehen, entschied das Amtsgericht Kassel (244 Ds-2850 JS 30242/11).  Das Ordnungsamt der Stadt Kassel war gerufen worden, weil der Verdacht bestand, dass ein Grundstücksbesitzer einen von der örtlichen … Weiterlesen

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Duisburg: Juristen demonstrieren

Schon wieder gingen die „verarmten“ Juristen auf die Straßen, weil die Landesregierung den Juristen in den hohen Lohngruppen die Lohnerhöhung verweigert. Während die Juristen in ihrer gewohnten Selbstherrlichkeit meinen, wie gut sie wären, und wie unterbezahlt, kam gerade diese Demonstration … Weiterlesen

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