FREMDBEITRAG: Aufhebung der Pfändung seitens des FA – Basis: Überleitungsvertrag + HLKO Art. 46

Betreff: Aufhebung der Pfändung seitens des FA

…ich hatte nach langem Ringen erreicht, daß das Finanzgericht Stuttgart anerkennt, daß die Besatzung weiterin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt. Danach sind Pfändungen seitens der Behörden nach Art. 46 HLKO nicht zulässig. Seither wurde ja meine Steuernummer vom FA Tübingen gestrichen und mich gibt es deshalb nicht mehr.

Ein Mitbürger wurde nun wieder gepfändet. Er ist mit der selben Argumentation wie ich damals vorgegangen. Siehe da: Nach einer Turboschnellzeitbearbeitung kam nach bereits weniger als 4 Wochen folgende Post vom FA Stuttgart (vgl. Anhang): Aufhebung der Pfändung!!

Sämtliche persönliche Daten habe ich auf Wunsch entfernt.

Herzliche Grüße,

(Zuschrift-Anonymisiert)

NACHTRAG:

Der Ursprungsblog wurde gelöscht. Allerdings hatte ich schon zuvor sämtliche Dokumente gesichert.

Sämtliche Dokumente sind hier gesichert.

http://bdf2014.wordpress.com/2014/02/12/pfandungsaufhebung/

Folgende Links funktionieren nicht mehr.

Vorgang:

2014-02-10-PUBLIC-FA-Pfändungsaufhebung-Überleitungsvertrag-HLKO46

Rechtsgrundlagen:

2013-02-10-Überleitungsvertrag

2014-02-10-Jusitzministerium30.08.04-bestätigt-ÜberlVertrag-1990

2014-02-10-Haager_Landkriegsordnung_(HLKO)

von:

http://ralfkeser.wordpress.com/2014/02/06/aufhebung-der-pfandung-seitens-des-fa-basis-uberleitungsvertrag-hlko-art-46/

Sämtliche Dokumente sind hier gesichert.

http://bdf2014.wordpress.com/2014/02/12/pfandungsaufhebung/

ANMERKUNG:

Für die Richtigkeit kann ich keine Gewähr übernehmen. Dennoch fand ich diesen Fremdbeitrag interessant. Hat das danach noch jemand versucht, evtl. auch in einem anderen Bundesland? 

Das Ergebnis wäre interessant, und würde schon interessieren. 

 

Nachdem der Ursprungsblog gelöscht wurde, und inzwischen auch einige Zeit vergangen ist, gehe ich nicht davon aus, dass die obige Frage noch beantwortet wird.

 

 

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