Der nächste Sieg ist unter Dach und Fach

Im September findet jährlich in Düsseldorf die Rehacare statt. 2017 war ich dort, und habe mir dort ein spezielles Pflegebett angesehen. Dieses Pflegebett hat, wie mein Elektrorollstuhl, eine Aufstehfunktion. Ich habe auf der Messe dieses Bett ausprobiert, und einige Tage nach der Messe genau dieses Bett bei meiner Krankenkasse beantragt. Eigentlich hatte mir der Hersteller auf der Messe zugesagt, dass er mich unterstützen würde, wenn die Krankenkasse Probleme bei der Bewilligung machen würde. Natürlich machte die Krankenkasse wieder Probleme, und natürlich wurde das Bett zunächst abgelehnt, sodass sich dagegen Widerspruch einlegen musste. Die zugesagte Unterstützung des Herstellers blieb jedoch leider völlig aus.

Kurz vor der Rehacare 2018 wurde mir dann von meiner Krankenkasse mitgeteilt, dass man ein ähnliches Bett auf Lager hätte, und ich dieses „Aufstehebett“ bekommen könnte. Die Funktion war völlig anders, als bei dem Bett, dass ich bei der Rehacare 2017 ausprobiert hatte. Ich hatte dann versucht in einem Gespräch mit dem Hersteller des Bett abzuklären, ob dieses Bett auch für mich geeignet wäre, aber bekam keine abschließende Antwort. Auf der Rehacare 2018 habe ich dann dieses Bett ausprobiert, und musste feststellen, dass dieses Bett für mich völlig ungeeignet ist. Ich habe auf der Messe auch wieder das Bett gefunden, dass ich 2017 ausprobiert hatte, und wieder mit dem Chef persönlich gesprochen, der sich danach auch bemühte, dass mir meine Krankenkasse doch noch dieses Bett bewilligte. Heute wurde das Bett dann geliefert und aufgebaut. Damit hat sich wieder eine Sache erledigt, und ich habe auch diesen Kampf um ein Aufstehbett wieder gewonnen.

Eine Nachteil habe ich aber schon festgestellt, denn die Aufstehfunktion braucht sehr lange, zumindest zu lange für den Postboten. Wenn der Paketbote bei mir an der Tür klingelt, und das Bett mit der kompletten Aufstehfunktion fertig ist, dann sitzt der Bote schon lange wieder im Auto. Das ist natürlich dumm, aber man kann wahrscheinlich nicht alles haben. Ich bin ja schon froh, dass es so ein Bett gibt, denn solange gibt es so etwas noch nicht.

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5 Antworten zu Der nächste Sieg ist unter Dach und Fach

  1. Joachim schreibt:

    Mach nen Hinweis an die Tür, wie lange du brauchst und auch dass die Kamera aufzeichnet, wie lange gewartet wird!

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  2. Justizfreund schreibt:

    Das war so ungefähr mein Beitrag.

    Heute fand die mündliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Coburg statt und ich wurde vollkommen selbstverständlich verurteilt. Bei allen Äusserungen handelt es sich um Schmähkritik, die strafbar ist.
    Ich hatte erklärt, daß diese aufgrund von Artikel 5 GG nicht strafbar ist, weil diese in einem Kontext mit Sachbezug gestanden hat und der Wahrheit entspricht zB. das der Staatsanwalt und die Richterin tatsächlich gelogen haben.

    Das wird natürlich vollständig ignoriert als hätte man nichts gesagt.
    Richterin B. hatte meinen Reisekostenentschädigungsantrag nicht bearbeitet und dann jeweils mit rechtlichem Blödsinn abgewiesen nachdem zB. der Bayerische Verfassungsgerichtshof für eine Bearbeitung mal kurzeitzig sorgen konnte.

    Richterin B. ausdrücklichst: „Ihre Eingaben werden nicht bearbeitet oder automatisiert abgewiesen!“

    Gemäß der jetzt zuständigen Richterin K. und dem Staatsanwalt ist daran gar nichts zu beanstanden.

    Außerdem erklärte Richterin K.: „Wir entscheiden wann eine Beleidigung vorliegt!“. (Schön familiär kollegial).

    Es ist also nicht möglich sich damit zu verteidigen, daß man gemäß der höchstrichterlichen Rechtssprechung gar keine Beleidigung getätigt hat, weil das Bedeutungslos ist was man zu seiner Verteidigung vorbringt, denn es gibt nur die Kollegialjuristen in Coburg, die das entscheiden.

    § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz
    (1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

    Das es sich bei der Mißachtung eines Justizgewährsanspruchs um „NS-Unrecht“ handelt hat der bayerische Landesjustizminister Prof. Bausback erklärt:
    https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Es-ist-unerlaesslich-die-Vergangenheit-zu-kennen;art155371,3859799
    Das dadurch geschädigte Opfer darf das aber nicht erklären.

    Desweiteren hat das Bundesjustizministerium (II A 2 zu AR-RB 248/2006 vom 10.11.2017) dazu folgend Stellung genommen:
    „Bei §17 AGO handelt es sich nicht um Bundesrecht, sondern um eine Verwaltungsvorschrift des Freistaates Bayern. Diese Verwaltungsvorschrift ist auf Verfahrenshandlungen und -erklärungen in einem gerichtlichen Verfahren – insbesondere auf Befangenheitsanträge und Beschwerden – nicht anwendbar.“
    http://www.justizfreund.de/beitraege/bundesjustizministerium17ago.pdf

    Außerdem wurde stetig vom Präsidenten des Landgerichts und des OLG-Bamberg erklärt, das keine Beschwerde oder eine Eingabe von mir gemäß §17 AGO bearbeitet wird. Das verstößt abgesehen vom Justizgewährsanspruch auch gegen die Gewaltenteilung.
    §17 AGO ist eine Vorschrift der Öffentlichen Verwaltung (von der Bayerischen Staatskanzlei) für die öffentliche Verwaltung und nicht für die Judikative.
    Die Judikative gehört nicht zur öffentlichen Verwaltung.
    https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentliche_Verwaltung

    Ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung stellt gemäß Prof. Bausback nochmals „NS-Unrecht“ dar.

    Vor etwa 2 Wochen erhielt ich ein Schreiben vom Präsidenten des LG-Coburg, daß er mir schon öfter mitgeteilt habe, daß das Reisekostenentschädigungsverfahren beendet sei und über meine Beschwerden entschieden worden sei. (Daraufhin habe ich nomals eine Kopie meiner Beschwerde gemäß §33a StPO dort eingereicht).

    Wie ich es mir zu dem Zeitpunkt gedacht habe so kam es auch. Richterin K. hielt mir vor, daß meine Beschwerden schließlich rechtskräftig entschieden wurden und das an dem Vorgehen daher nichts zu beanstanden sei. Das habe mir ja der Präsident des LG-Coburg vor 2 Wochen auch mitgeteilt. Alle Erklärungen des Präsidenten des LG-Coburg, des Präsidenten des OLG-Bamberg und von Richterin B. zuvor, werden vollständig ignoriert. Man stellt das alles was zuvor stattgefunden mit dem einen jetzigen Schreiben auf eine rechtlich korrekte Grundlage.
    Das Schreiben auf Seite 2 hat es also auch nie gegeben:
    http://www.justizfreund.de/beitraege/bundesjustizministerium17ago.pdf
    Es wird also so getan als hat es die Verstöße gegen die Gewaltenteilung und den Justizgewährsanspruch, was gemäß Prof. Bausback „NS-Unrecht“ darstellt (wie in meinem Internetartikel beschrieben), nie gegeben. Entsprechend wird auch der Inhalt meines Internetartikels vollständig ignoriert.

    Da es aber gelogen ist, daß der Präsident des Landgerichts mir zuvor jemals mitgeteilt hat, daß das Verfahren rechtskräftig beendet sei und stets nur vom Präsidenten des LG-Coburg, von Richterin B. und vom Präsidenten des OLG-Bamberg immer auf §17 AGO verwiesen wurde usw., habe ich darüber einen Artikel verfaßt und ihn einen lügenden Präsidenten genannt, so wie es der Wahrheit entspricht.

    Der Staatsanwalt erklärte in diesem Verfahren, daß ich ja bereits wieder eine Veröffentlichung vorgenommen habe und den Präsidenten des LG-Coburg einen „lügenden Präsidenten“ genannt habe welches strafbar wäre und er entsprechend gegen mich vorgehen werde.

    Außerdem mußte ich doch nach 2 Verurteilungen genau wissen, daß entsprechende Erklärungen von mir eine Beleidigung darstellen und ich vollständig Lernuneinsichtig bin.

    Mittlerweile bin ich bestimmt über 100 mal wegen abgeblicher Beleidigungen verfolgt worden und nun 3 mal verurteilt worden. Alle anderen Verfahren wurden eingestellt, so weit ich davon überhaupt Kenntnis erlangt habe.
    Bei der ersten Verurteilung soll ich 4 Staatsjuristen durch eine Karrikatur beleidigt haben.
    4 Verfahren zuvor wegen der Karrikatur wurden eingestellt und ein Verfahren danach in der ich die Karrikatur allerdings abgwandelt verwendet hatte.

    In dem Beleidigungsstrafverfahren bei Richterin B. welches ich beanstandet hatte wurde ich wegen 4 angeblicher Formalbeleidigungen verurteilt. Für jede der Formalbeleidigungen hatte ich jedoch eine höchstrichterliche Entscheidung, daß es sich nicht um eine solche handelt.

    Richterin K. hielt mir jetzt vor, daß auch in der Revision schließlich entschieden wurde, dass es sich um Formalbeleidigungen handelt.

    Daher dürfe ich nicht erlären, dass es gar keine Formalbeleidigungen gemäß der Rechtssprechung des BVerfG damals gegeben habe, denn das sei höchstrichterlich festgestellt worden.

    Abgesehen davon, daß Revisionen nur zu 3% erfolgreich sind, habe ich eben zu jeder angeblichen Formalbeleidigung eine BVerfG- oder BGH-Entscheidung, daß es sich um keine solche handelt.
    Diese Entscheidungen hatte ich damals meinem Pflichtverteidiger zukommen lassen. Der hat die Revision aber trotzdem nur mit einem Satz ungeähr so begründet: „Hiermit rüge ich die Entscheidung nach materiellem Recht“

    Bei den jetzt benstandeten Äußerungen soll es sich komplett nur um Schmähkritik gehandelt haben. (Zuvor hatten wir also eine Karrikatur, die angeblich eine Beleidigung darstellt und angebliche Formalbeleidigen).

    Jetzt ist die Frage was man aus den Entscheidungen zuvor jeweils hätte für dieses Verfahren lernen sollen?

    Das kann ja nur bedeuten, daß man gewaltausübende Richter nicht zu kritisieren hat und das schon gar nicht Wahrheitsgemäß. Und je schlimmer die Rechtsverletzungen sind zB. gemäß Prof. Bausback „NS-Unrecht“ um so weniger darf man diese kritisieren, weil die Beleidigung also um so größer ist.

    Irgendwie errinnert mich dieses Vorgehen ganz besonders an die „NS-Unrechtsjustiz“. Da müßten wir allerdings Prof. Bausback fragen ob es sich dabei ebenfalls um eine solche handelt, denn ein dadurch geschädigtes Proletenopfer, darf das niemals sagen.

    Desweiteren wurde ein Gutachten verlesen wegen meiner schizophrenen und paranoiden Persönlichkeitsstörungen aus dem ersten Verurteilungsverfahren vor Jahren bei Richter K. wegen der Karrikatur.
    Richter K. erklärte damals, daß ich aufgrund einer schweren abartigen Schizophrenie nicht in der Lage bin auch nur das geringste rechtlich zu verstehen. Ich hatte zB. erklärt, daß meine Karrikatur gemäß der Rechtssprechung des BVerfG nicht aus dem Sinnzusammenhang gerissen werden darf und in einem Kontext mit Sachbezug gestanden hat. Richter K. erklärte, daß meine Karrikatur isoliert zu betrachten sei.
    Mit einer schweren abartigen Schizophrenie ist man aber umgekehrt gemäß der Richter wiederum in der Lage genau zu verstehen warn eine Beleidigung vorliegt.

    In dem vorhergehenden Verurteilungsverfahren bei Richterin B. wegen der angeblichen Formalbeleidigungen, erklärte der Sachverständige B. allerdings, daß die Erkrankungen bei mir gar nicht vorliegen und er sich auch beim besten Willen nicht erklären könnte wie er damals darauf gekommen sei. Ich weiß das aber. Ich hatte ihm mitgeteilt, dass ich nicht mehr persönlich zu entsprechenden Untersuchungen erscheine, weil ich davon nichts halte und auch Postbote Dr. Dr. Gert Postel kenne.

    Postbote Dr. Dr. Gert Postel:
    Postbote Dr. Dr. Gert Postel über seine Psychiatrie-Erfahrung als Oberarzt, Obergutachter und Facharztprüfer: „Auch eine dressierte Ziege kann Psychiatrie ausüben“
    http://blog.justizfreund.de/gert-postel-uber-seine-psychiatrie-erfahrung-als-oberarzt-auch-eine-dressierte-ziege-kann-psychiatrie-ausuben/

    Das war natürlich eine emotionale Beleidigung und man kann daran erkennen wie Psychologische Sachverständige eigene Bestrafungsverfahren durchführen, weil diese sich beleidigt fühlen. Wie man das eben auch Kollegial häufig in der Jusitz auslebt:

    „Was die Justiz betrifft, so sind die Behauptungen von REIWALD auch keineswegs neu, …und STAUB/ALEXANDER, Der Verbrecher und seine Richter, Wien 1929 (Ndr. Unter dem Titel Psychoanalyse und Justiz, Frankfurt 1974 mit einer Einleitung von T. MOSER), unterstrichen die Funktion der Justiz, die delegierten privaten Rachegelüste im Staatsauftrag zu befriedigen.“
    Dieter Simon in „Die Unabhängigkeit des Richters“, 1975, Seite 161f

    Diese nicht vorhandenen geistigen Erkrankungen liegen aber nun wieder vor. Richterin K. in diesem Verfahren verweigerte aber trotzdem die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Dieser wurde mir erst aufgrund einer Beschwerde beim Landgericht Coburg bewilligt. Beim Proleten eine geistige Erkrankung festellen geht immer, denn die steht immer im Raum, besonders wenn er etwas in der Justiz kritisiert.

    Der vom Gericht beigeordnete Pflichtverteidiger richterlichen Vertrauens:

    Er erklärte mir, daß es sich natürlich um strafbare Beleidigungen (also Schmähkritik) handelt, wie es das Gericht erklärt.

    Eine entsprechende Äusserung darf nicht isoliert betrachtet werden, was vorliegend aber gerade gemacht wurde. In dem Fall wurde das auch gemacht und das Vorgehen stellt gemäß dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof einen Versoß gegen das Willkürverbot dar, da es sich nicht zwangsweise um Schmähkritik handelt:
    „Mit Beschluss vom 05.02.2009 haben die o.g. Verbrecher erneut in bekannter unwürdiger Art und Weise die Entschädigungsansprüche der geschädigten Antragsteller mit den üblichen Lügen abgewiesen, massiv geltendes deutsches Recht gebeugt, und somit die Geschädigten durch ihre Lügen beleidigt und genötigt.“ …“Dieses rechtswidrige Verhalten soll durch Anwendung des § 33a StPO beseitigt werden. “ (Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen | Vf. 100-IV-10)

    Interessanterweise habe ich auch gemäß dem Wunsch des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes (als Voraussetzung für die bereits anhängige Verfassungsbeschwerde) einen Antrag gemäß §33a StPO gestellt, der absichtlich über ein Jahr nicht bearbeitet wird.

    Folgende Aussagen stellen innerhalb eines Gerichtsverfahrens mit Bezug auf den Streitgegestand keine Beleidigung dar (LG-Hamburg 307 O 361/08):
    „(…) welches von kranken und lügenden Anwälten (…) missbraucht wird.“
    b. „(…), dass Herr Anwalt ….. meines Erachtens nach psychisch krank und ein Lügner ist. (…) Das weiß er noch besser als ich.“
    d. „Er wird lügen (…).“

    Bezeichnung eines Richters als „Lügner“ und „Krimineller“ stellt nicht zwingend eine Beleidigung dar
    Freispruch: OLG Celle im OLG Celle, Urt. v. 27.03.2015 – 31 Ss 9/15 –

    OLG Karlsruhe 15.01.2015 (Az.: 6 U 156/14): Bezeichnung eines Gegners im politischen Meinungskampf als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zulässig

    Dann fragte mich mein Pflichtverteidiger richterlichen Vertrauens ob ich denn Jura studiert hätte, weil dann würde ich das nämlich verstehen.

    Ich habe ihm erklärt, daß der Straftatbestand der Beleidigung nicht Inhalt eines Jurastudiums darstellt. Ich habe die höchstrichterliche Rechtssprechung bezügl. der Beleidigung zu Hause studiert und der Rest, den man im Juarstudium lernt ist für mich diesbezüglich nicht sonderlich wichtig.

    Wer also nicht Jura an einer Uni studiert hat mit Abschluß selbstverständlich, der kann üblicherweise gar nichts rechtlich verstehen. Der Glaube, daß ein Prolet rechtlich etwas verstehen könnte stellt eine geistige Krankheit dar und es ist eine Beleidigung vieler hochelitärer Juristen.

    Hier wird ein Schlosser wegen angeblicher Beleidigung verfolgt:
    http://joerg-reinholz.blogspot.com/2018/11/kann-albrecht-simon-nach.html

    Ich meine er macht sein Sache richtig gut. Vielleicht kann er bei manchen Richter und Staatsanwalt eine lockere Schraube anziehen.

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  3. Justizfreund schreibt:

    Mein Betrag hat einen Tag in dem Blog gestanden. Aber das ist doch wohl zu peinlich für die Jusitz, daher wurde er wohl gelöscht wie auch ein zweiter Beitrag.

    Nein, daß will man dort nicht wissen ua. auch nicht:

    EIN HOCH AUF ROLAND FREISLER
    Es bleibt dabei: Die Kleinen werden gehängt. Doch für die Großen gibt es eine Neuerung: Man läßt sie nicht mehr einfach laufen. Nein, man geleitet sie neuerdings mit Musik zum Ausgang und verabschiedet sich unter Entschuldigungen und auf Kosten der Staatskasse von ihnen.

    EIN HOCH AUF ROLAND FREISLER (Der in der bayerischen Justiz auch weiterhin Karriere gemacht hätte)
    Es bleibt dabei: Die Kleinen werden gehängt. Doch für die Großen gibt es eine Neuerung: Man läßt sie nicht mehr einfach laufen. Nein, man geleitet sie neuerdings mit Musik zum Ausgang und verabschiedet sich unter Entschuldigungen und auf Kosten der Staatskasse von ihnen.
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45876585.html; http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13512519.html

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    • Justizfreund schreibt:

      Einer der beiden Artikel sollte folgender sein:

      NS-RICHTERKleines Zubrot , 18.02.1985
      Die Witwe des erbarmungslosesten Nazi-Richters, des Volksgerichtshofpräsidenten Freisler, bekommt Schadensausgleich, weil ihr Mann im Überlebensfall möglicherweise wieder Karriere gemacht hätte.
      …Geradezu phänomenal am Fall Freisler aber ist, daß dabei nicht nur die grundsätzlichen Kriegsopfer-Rechte und frühere „Verdienste“ geltend gemacht werden, sondern ein bis ins Rentenalter künstlich verlängertes Berufsleben eines Nazi-Verbrechers.
      http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13512519.html

      Obwohl damals immer wieder von Juristen festgestellt wurde, daß Recht und Gerechtigkeit von Roland Freisler gesprochen wurde und obwohl auch in der BRD bis heute immer wieder in der Justiz festgestellt wurde, daß damals von den Richtern Recht und Gerechtigkeit völlig rechtmäßigerweise gesprochen wurde muß man sagen, daß damals Unrecht gesprochen wurde und es sich um ein Unrechtsregime gehandelt hat.

      Wer sagt, daß Unrecht gesprochen wurde muß als „Krawallmacher“ oder „Querulant“ des Gerichtssaals verwiesen werden:
      „Der Vorsitzende des Schwurgerichts, der Kammergerichtsrat Ernst-Jürgen Oske, 42, mußte nach der Urteilsverkündung den „Krawallmachern“ mit der Räumung des Saals drohen. “

      Wer glaubt, daß es viele Schreiben gibt in denen der Präsident des OLG-Bamberg und der Präsident des LG-Coburg mit Verweis auf §17 AGO-Bayern Gerichtsverfahren bzw. Beschwerden nicht bearbeiten hat eine schizophrene Persöhnlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen.
      Wer glaubt das das Bundesjustizministerium erklärt hat, daß §17 AGO auf Gerichtsverfahren nicht anwendbar ist (weil es gegen den Justizgewährsanspruch verstößt), der hat eine schizophrene Persöhnlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen.
      Und wer glaubt, dass Prof. Bausbach erklärt hat, daß es sich bei einem Verstoß gegen den Justizgewährsanspruch um ein „NS-Unrechtsregime“ handelt, der hat eine schizophrene Persöhnlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen.
      http://www.justizfreund.de/beitraege/bundesjustizministerium17ago.pdf
      https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Es-ist-unerlaesslich-die-Vergangenheit-zu-kennen;art155371,3859799

      Diese Schreiben und Erklärungen sind alle Nichtexistent!

      Wie mir mein Pflichtverteidiger richterlichen Vertrauens erklärte sollte ich mich auch dafür Enschuldigen, daß ich fälschlicherweise behauptet habe, daß die Schreiben und Erklärungen existieren und daß ich diese in das Internet gestellt habe um ein geringeres Strafmaß zu erhalten.
      Obwohl er das beste für mich wollte konnte er mich davon nicht überzeugen.

      Als wir wieder im Gerichtssaal erschienen und er erklärte, daß er mich nicht überzeugen konnte haben die Richterin K. und der Staatsanwalt kurz gegrinst, wegen meiner völligen Uneinsichtigkeit.

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  4. Justizfreund schreibt:

    Zumindest bei der Krankenkasse.

    Was die Grund- und Menschenrechte anbelangt ist gar nichts unter Dach und Fach ausßer dem Spott von Juristen:
    https://community.beck.de/2017/06/30/in-muenchen-fuer-richter-zu-akzeptieren-eigentlich-sind-sie-so-wie-freisler-nur-anders#comment-87868

    Heute werde ich gewisse hochelitäre Juristen anrufen, daß dieser Alkoliker von Pflichtverteidiger sein Mandat aufgibt.

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