Neuer „Strafbefehl“

Dinge gibt´s, die gibt´s (eigentlich) gar nicht. Ich habe wieder einen Strafbefehl vom Amtsgericht Gelsenkirchen bekommen. Wieder geht es um angebliche Beleidigungen. Beleidigung in 3 Fällen hat mir die Staatsanwaltschaft Essen wieder vorgeworfen. Ich kann zwar keine Beleidigung erkennen, aber was soll´s.

Ich soll also wieder die BOTRULLA beleidigt haben. Ausgerechnet die, die zuvor schon behauptet hatte, ich würde ins Waschbecken kacken, hätte ein Verhältnis mit einer (damals) 17-Jährigen. und wir würden Kinder ins Ausland entführen. (Übrigens, die Familie Neumann aus Hamburg, bei der wir angeblich Kinder verstecken, hat sich noch immer nicht gemeldet. Die Familie ist wohl nur eine Erfindung der BOTRULLA:)

Wenn BOTRULLA so einen Müll über mich bzw. uns behauptet, kann man die dann überhaupt noch beleidigen?

Ich meine nicht, und ein letztes Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung der BOTRULLA wurde dann im Mai 2018 auch eingestellt. Jetzt kam also wieder ein Strafbefehl. Das Merkwürdige an diesem Strafbefehl war ein langer schwarzer Balken über zwei Zeilen. Dort wo normalerweise die Strafe steht, stand mal was, aber das war mit dem schwarzen Balken völlig unkenntlich gemacht. Ein Strafbefehl also ohne Strafe.

Das erinnert mich an ein Monopoly. Dort würde die entsprechende Ereigniskarte lauten:

Gehen sie ins Gefängnis. Gehen sie aber nicht dorthin …

Auch eine Unterschrift oder sonstige Beglaubigung fehlt völlig. Man muss das wohl mehr als unverbindlichen Entwurf ansehen. Es gibt dann noch ein Begleitschreiben des Amtsgericht dazu. Das Schreiben erklärt, dass das Amtsgericht beabsichtigt das Verfahren einzustellen. Auch die Staatsanwaltschaft wurde bereits von der Richterin kontaktiert, und ist mit der Einstellung des Verfahrens einverstanden. Jetzt kommt mal wieder alles auf mich an. Angeblich können die das Verfahren aber nicht einstellen, ohne meine Zustimmung. Ich muss also meine Einwilligung dazugeben, dass ich nicht erneut strafrechtlich verfolgt werde. Ich bin nun das Zünglein an der Waage, jetzt kommt also alles auf mich an.

Wie werde ich mich wohl entscheiden? Werde ich der Einstellung zustimmen, oder werde ich die Büchse der Pandora öffnen, nur um ein Wiedersehen mit der BOTRULLA zu erzwingen?

Die BOTRULLA behauptet ja sogar, dass ich ihr nachstellen würde. Ich dagegen bin froh, wenn ich die nicht sehen muss. Werde ich auf ein weiteres Zusammentreffen mit der BOTRULLA bestehen, weil ich so scharf auf die BOTRULLA bin, oder werde ich ein weiteres Zusammentreffen vermeiden, um meine Kotzsensoren zu schonen?

Normalerweise wäre die Antwort einfach und klar, aber es gibt dabei noch mehr zu bedenken. Wenn es zur Verhandlung kommen sollte, dann dürfte die BOTRULLA auch wieder die SCHNAPSDROSSEL aus Bad Driburg im Schlepptau haben. Die hatte mich bekanntlich im August 2017 bedroht, und wollte mich ordentlich zusammenschlagen lassen. Wegen der SCHNAPSDROSSEL bekam ich im Mai 2018 extra zwei Justizwachleute zu meinem Schutz, und die SCHNAPSDROSSEL war ziemlich angepisst, dass sie nicht im Sitzungssaal bleiben durfte, sondern auf den Flur verbannt wurde. Dafür war sie extra aus Bad Driburg angefahren gekommen.

Die Schnapsdrossel ist nun niemand, die deine Kotzsensoren dämpfen würde. Im Gegenteil. BOTRULLA und SCHNAPSDROSSEL vom SONNENSTAATLAND das führt dazu, dass deine Kotzsensoren in der Geisterbahn Achterbahn fahren.

Ein Grund mehr es nicht zu einer Verhandlung kommen zu lassen. Allerdings fällt mir da gerade noch die Sängerin ALEXANDRA ein. Die hatte mal das Lied gesungen: „MEIN FREUND DER BAUM“.

Und genau auf den kommt es jetzt an. Den will ich auch noch ein Wörtchen mitreden lassen. MEIN FREUND DER BAUM war nämlich auch im Mai bei der Verhandlung. Der musste aber nicht den Sitzungssaal verlassen, und wegen ihm wurden auch keine Justizwachleute zu meinem Schutz abgestellt. 😉

Möchte MEIN FREUND DER BAUM unbedingt ein Wiedersehen mit den beiden diskussionsfreudigen Damen? Ich könnte es mir durchaus vorstellen, denn der Herr ist für eine Unterlegenenbehandlung beim Gericht. Im Rahmen dieser Unterlegenenbehandlung entwickelte sich im Mai nach der Verhandlung eine angeregte Diskussion zwischen MEIN FREUND DER BAUM, sowie BOTRULLA und der SCHNALSDROSSEL. Im Wesentlichen ging es in der Diskussion zunächst um Friede und Freundschaft und die christliche Nächstenliebe. Allerdings hatten seine Diskussionspartnerinnen mit diesen Themen so ihre Probleme. Friede, Freundschaft oder Nächstenliebe, das ist wohl nicht deren Ding.

Angeregt wurde die Diskussion auch anschließend im CAFE DEL SOL fortgeführt. Dabei ging es dann darum, wer denn zuerst dort im Cafe war. Ist Erster, wer zuerst im CAFE DEL SOL war, und einen Kaffee bestellt hat, oder sind doch die Frauen erster, die zwar mindestens 10 Minuten später kamen, aber keinen Kaffee bestellt haben, sondern in SCHNAPSDROSSEL-Manier erst mal ein Weißbier brauchten?

Ich glaube, diese Diskussion wurde wohl nicht abschließend zu Ende geführt. Hier könnte es durchaus noch Redebedarf geben. Ich werde also MEIN FREUND DER BAUM befragen, ob er auf eine Verhandlung besteht, in der Hoffnung, dass anschließend seine Diskussion, ich hatte mich daran nicht beteiligt, mit den Damen fortgesetzt werden kann, oder ob er damit einverstanden ist, wenn ich der Einstellung zustimme, und es dann wahrscheinlich in naher Zukunft zu keinem weiteren Treffen mit den beiden bildhässlichen Weibern gibt.

Ich muss übrigens nichts tun. Wenn ich mich innerhalb von 14 Tagen nicht melde, wird dies als Zustimmung meinerseits angesehen. Es ist aber beabsichtigt, das Gericht dennoch explizit anzuschreiben. Dies scheint mir angebracht zu sein, denn immerhin ist es möglich, dass diese kriminelle Vereinigung SONNENSTAATLAND das Gericht anschreibt, und mitteilt, dass ich mit einer Einstellung nicht einverstanden wäre. Diese Kriminellen sind ja für ihre Fälschungsversuche bekannt.

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6 Antworten zu Neuer „Strafbefehl“

  1. Joachim schreibt:

    Risiken und Nutzen liegen ja bei deinem Verfahren bei dir, deshalb ist es zu aller erst deine Entscheidung.
    Bei mir läge ‚nur‘ zu prüfen, wie folgsam man im Gelsenkircher bezüglich meiner Ermahnungen der dritten Art war.
    Als Elektroniker sehe ich da eine offene Regelschleife:
    Die Staatsanwaltschaft bekommt immer neue einseitige Darstellungen, denen sie nichts entgegenzusetzen hat.
    Die Gelsenkirchener Richter sind vermutlich schon satt, aber wissen auch nicht, wie sie der Staatsanwaltschaft Einhalt gebieten sollten.
    Auch sind Gesetzgebung und Rechtsprechung zu den staatsanwaltschaftlichen Ermessensentscheidungen mehr als dürftig.
    Ihr Bedarf an ein paar Ansagen dürfte also gegeben sein.

    Wenn ich an meinen eigenen Beitrag https://leak6.wordpress.com/2018/05/08/schwachsinn-mit-ansage-oder-warum-die-unreinen-geister-in-die-saeue-fahren-mussten/ denke, so war dort die Antwort, dass ein Preis gezahlt werden musste, damit man wusste (glaubte) dass es zu Ende war.
    Unklar in dieser Geschichte ist, woran Jesus bei dem Besessenen erkannte, ob und wann er zur Heilung bereit war.
    Dankbarer, zustimmender Fan war er jedenfalls hinterher.

    Das sozialpsychatrische Fach habe ich nicht studiert, desshalb habe ich Skrupel, ihr Verfahren aufzuzwingen.
    Wenn sie so weiter macht, ist sie vermutlich bald überall unten durch.
    Irgendwie steht sie sich selbst im Weg und belastet sich und andere.

    Wenn du also auf ein Verfahren aktiv verzichtest, kannst du ihr zeigen, was Verzichten ist und wie Frieden funktionieren könnte.
    Da bist du mir vielleicht sogar ein Stück vorraus. Richtiger Frieden ist mehr, als die Abwesenheit von Krieg.
    Die Erkenntnis, dass du zu vielen unschöne Worten nur ungern gegriffen hast, gehört für mich dazu.
    Zu so einer Erkenntnis kommt sie ja vielleicht, wenn sie Ruhe hat.
    Aber im ungünstigen Fall findet sie keine Ruhe, sondern stänkert woanders weiter.

    Ich richte mich also gerne nach dir, oder nach denen, die es wert sind, wie Antonya oder so.

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    • justizfreund schreibt:

      Die Staatsanwaltschaft bekommt immer neue einseitige Darstellungen, denen sie nichts entgegenzusetzen hat.

      Da hätten die aber den Beschuldigten vorher vernehmen können.
      Dazu sind die sogar gemäss §160 Abs. 2 StPO verpflichtet.

      § 160 Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung
      (1) Sobald die Staatsanwaltschaft durch eine Anzeige oder auf anderem Wege von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erhält, hat sie zu ihrer Entschließung darüber, ob die öffentliche Klage zu erheben ist, den Sachverhalt zu erforschen.
      (2) Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln und für die Erhebung der Beweise Sorge zu tragen, deren Verlust zu besorgen ist.

      Der ehemalige Richter am Oberlandesgericht Köln Dr. Egon Schneider berichtet in „Recht und Gesetz Die Welt der Juristen“ Goldmann-TB 1967, Seite 105:
      „Als ich Referendar war, fragte ich einmal einen Staatsanwalt, ob er denn auch bemüht sei, die Entlastungstatsachen (Anmerkung: § 160 Abs. 2 StPO) zu ergründen, also auch der Unschuld des Täters nachzuforschen. Er erwiderte: mir: ‚Das tun wir nur in ganz seltenen Fällen.‘ Sicherlich war diese Einstellung nicht gesetzestreu; aber sie kennzeichnet die Situation!“

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  2. Glossa schreibt:

    Ein Strafbefehl wird mit der Staatsanwaltschaft ausgehandelt. Sie sollten also zunächst – für was? – bestraft werden. Aus diesem Grund sollte eigentlich kein Einverständnis für eine solche Einschätzung „Ihrer“ Straftaten erfolgen, so dass eine Hauptverhandlung erfolgen müsste.

    Aber eigentlich ist Ihre Zustimmung zum letzten „Friedensangebot“ verlangt und die Strafbefehle sind durch die Unkenntlichmachung der Strafe auch gar nicht mehr in der Welt.
    Man weiß aber als juristischer Laie halt nicht, was aus der Zustimmung noch „gedreht“ werden kann oder will.
    Wir sehen nur Schikane von mehreren Seiten.

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    • beamtendumm schreibt:

      Positiv gesehen muss man einfach nur auch festhalten, dass ihr einen Lernprozess beim AG bewirkt habe.
      Immerhin wohne ich seit 1996 wieder in Gelsenkirchen, und habe seither immer wieder mit Gerichten im Landgerichtsbezirk Essen zu tun. Ich bin wahrlich keine einfache Nuss für die. Das hat dazugeführt,
      dass ich trotz meiner regelmäßigen Kritik, bzw. gerade wegen dieser, mir einen gewissen Respekt erworben habe.
      Man kennt sich inzwischen auch etwas, und man weiß zwischenzeitlich wie man mit mir umgehen kann, und wie besser nicht. Das führt dazu, dass sich die Sache etwas erleichtert. Die wissen eben dass ich kein Spinner und auch kein Reichsdeutscher bin, aber trotzdem ein gefährlicher Gegner, wenn man versucht mir ans Bein zu pinkeln. Ich glaube, dass es die mögliche Einstellung ohne Verhandlung vor einigen Jahren noch nicht gegeben hätte. Da hätte es die Justiz mit dem Strafbefehl und einer anschließenden Verhandlung noch versucht.

      Unverständlich ist aber, dass die Staatsanwaltschaft gerade bei so einem Pillepalle-Vorwurf einer hirnkranken Trulla überhaupt ein Verfahren wollte. Da gibt es noch Nachholbedarf.

      Ich kritisiere hier in diesem Fall nicht die Richterin. Im letzten Fall kritisiere ich sie, weil sie zunächst den Strafbefehl erlassen hatte, aber das anschließende Verfahren lief völlig entspannt ab. Fast schon schade, dass EMZ und die kriminelle SYSTEMTREU das nicht persönlich erleben durften, sondern wie ein paar räudige Hunde draußen warten mussten. 😉

      Es ist übrigens richtig, dass manchmal aus solchen Einstellungen tatsächlich noch was gedreht wird, oder es zumindest versucht wird. Es sind mir mehrere Fälle bekannt, wo eine Einstellung im Strafverfahren im folgenden Zivilprozess, z. B. wegen Schadensersatz (z. B. für eine kaputte Jacke) oder Schmerzensgeld gegen den Beklagten verwendet wurde, mit der Begründung, dass das Strafverfahren nur eingestellt wurde, und kein Freispruch war.
      Das wird tatsächlich manchmal so gemacht, obwohl das völlig falsch ist. Man darf aus einer Einstellung eines Strafverfahrens nicht schließen, dass das Schuldeingeständnis des Beschuldigten, bzw. Beklagten in einem Zivilverfahren ist.

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      • justizfreund schreibt:

        Mir ist der Fall bekannt, dass der Erstunfallfahrer ein Ordnungsgeld von 25 EUR bezahlt hat für einen Verstoss gegen §1 Abs. 2 StVO (Eine 3 malige Anfrage welcher konkreter Verstoss denn vorlag führte nicht zum Erfolg. Es soll also irgendeinen Verstoss gegeben haben.).
        Und gegen die auffahrende Zweitunfallfahrerin wurde das Strafverfahren eingestellt (, weil man ihr nicht nachweisen konnte zu schnell gefahren zu sein),

        Daraufhin erstattete die Versicherung des dadurch schwerverletzten Erstunfallfahrers der auffahrenden Fahrerin 100% ihres Schadens an ihrem PKW. Eine Mithaftung der auffahrenden Fahrerin sei ausgeschlossen.

        Das AG-Coburg und das LG-Coburg entschieden, dass das so richtig ist wegen der beiden Strafverfahren als die eigene Versicherung wegen Falschregulierung verklagt werden sollte.
        Dem PKH-Antragsteller braucht daher die eigene Versicherung auch die Unfallmeldung der auffahrenden Fahrerin nicht zur Kenntnis zu bringen.
        Es besteht daher keinerlei Erfolgsaussicht.

        Zivilrechtlich wird aber die Regulierung nach den konkreten Betriebsgefahren vorgenommen und das sind die bewiesenen verschuldeten Unfallursachen.
        In Coburg ist also die Zahlung von 25 EUR Ordnungsgeld das bewiesene Verschulden an irgendeinem Verstoss gegen §1 Abs. 2 StVO (welches DIE bewiesene Unfallursache darstellt) im Zeitpunkt der Unfallregulierung.

        Am AG-Münster wurde die gegnerische Versicherung verklagt und die auffahrende Fahrerin haftete zu fast 100% aufgrund eine Anscheinsbeweises.
        Ein Verschulden am Erstunfall konnte dem Erstunfallfahrer nicht nachgewiesen werden.

        Dann rückte die eigene Versicherung doch noch die Unfallmeldung heraus. Aus der ergab sich, dass die auffahrende Fahrerin 60km/h zu schnell gefahren ist.

        Das änderte in Coburg aber nichts. Null Prozent Haftung der auffahrenden Fahrerin.

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    • justizfreund schreibt:

      Die Justiz hat mich gelehrt, dass ich selbstverständlich zustimme, wenn nicht irgendwas ganz besonderes wäre.

      Auch im Internet ist immer zu lesen wie schlimm es ist, dass das Verfahren nur eingestellt wurde und man einen Freispruch wollte.
      Wer die Justiz als Kunde zu lange kennt, der weiss, dass es schon eine grosse Freude sein kann. Falls man dann doch verurteilt wird hat man noch die Berufung, die aber manchmal nur der kollegialen ausdrücklichen Bestätigung der Richtigkeit der Entscheidung dient. Und wenn da noch 2 Schöffen sitzen, dann haben die in der Regel keine Ahnung von Beleidigung. Das haben ja viele Richter noch nicht einmal.

      Richter Dr. P. (später zum Leitenden Staatsanwalt befördert): „Eine strafbare Beleidigung liegt immer dann vor, wenn man sich durch die Aussage einer anderen Person beleidigt fühlt“.

      Und auch die Schöffen und fast alle Menschen denken, dass es so ist. Die Straftat der Beleidigung hat aber mit Gefühlen gar nichts zu tun.

      Es wird objektiv ermittelt ob eine Ehrverletzung vorliegt:
      Ob eine Äusserung einen beleidigenden Inhalt hat, bestimmt sich nach ihrem durch Auslegung zu ermittelnden objektiven Sinngehalt, danach, wie ein unbefangener verständiger Dritter sie versteht
      (BVerfGE 93, 266, 295; BGH NJW 00, 3421; BayObLG 97, 341).

      Herrlich:

      RA Böttner:
      https://www.strafrecht-bundesweit.de/strafrecht-kanzlei-verzeichnis/beleidigung/
      „Es muss sich dabei um eine Äußerung oder Handlung handeln, die das Opfer als ehrverletzend empfindet.“

      Supi: Und wenn es das nicht so empfindet ist auch keine Beleidigung gegeben.
      Es kommt also nur darauf an was das Opfer empfindet.

      „…Neben den strafrechtlichen Folgen stehen noch zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz zu, wenn der durch die Beleidigung in seiner Ehre oder seinem Ansehen Verletze ein Nebenklageverfahren anstrebt,…“

      Hier muss der Beleidigte also in seinem Ansehen oder der Ehre verletzt worden sein. Und das wird bestimmt auch objektiv ermittelt. Eine Bestrafung gibt es aber demgemäss, wenn das Opfer eine Äusserung als ehrverletzend empfindet.

      Da müsste man vielleicht noch einmal Nachdenken.

      So wir vorstehend bezügl. der Strafbarkeit geht das auch gerne bei Gericht zu.

      Die Revision hat dann nur noch eine Erfolgsquote von 3% und am BVerfG werden auch nur etwa 3% aller Verfahren überhaupt angenommen.

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