Sind Richter, die gestern noch kriminell und unfähig waren heute plötzlich menschlich und professionell?

Offenbar hat Prinzessin Paranoia heute beim Gericht mal was gewonnen. Es sei ihr gegönnt. Ich bin da gar nicht böse drum. Wenn sie Recht hat, dann soll sie natürlich auch Recht bekommen.

Peinlich ist aber wenn PP schreibt:

Hat heute im deutschen Rechtssystem absolute Professionalität und Menschlichkeit erfahren und ist absolut beeindruckt und gerührt

So schnell geht das also, so schnell dreht sich ihr Fähnchen im Wind. Wenn sie mal was gewinnt, dann ist das Gericht plötzlich menschlich und professionell. Wie war dass doch noch vor einigen Tagen?
Da haute PP noch ganz andere Sprüche raus.

Welche Auswirkungen haben (vorsätzlich) manipulierte Geschäftsverteilungspläne von Gerichten – Bedeutung für die Kammer – Bedeutung für das hiesige Gericht – ´anonyme Richter´ – hier anhand des Beispiels des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen – 5./5a. Kammer & 2./2a. Kammer im Jahr 2017

Also hier hatte man genau dem Gericht und genau diesem Richter noch unterstellt, dass die vorsätzlich den Geschäftsverteilungsplan manipuliert hätten, und einen Richter vor ihr versteckt hätten.Nach meinen Informationen existierte sogar ein Befangenheitsantrag gegen den Richter. Nun plötzlich soll dieser Richter ach so menschlich und professionell gewesen sein.Das passt doch irgendwie nicht.
Über Prinzessin Paranoia existiert bekanntlich ein Gerichtsgutachten. Von einer instabilen Persönlichkeitsstörung ist da die Rede. Scheint so, als ob das so stimmen würde, oder?

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8 Antworten zu Sind Richter, die gestern noch kriminell und unfähig waren heute plötzlich menschlich und professionell?

  1. justizfreund schreibt:

    AG-Coburg Cs 111 Js 2087/18

    In einem am 05.02.2018 von Ihnen auf der Seite http://www.justizfreund.de publizierten Artikel bezeichneten Sie ein Verfahren bei damals Richterin am Landgericht Barausch als „Willkürjustiz“, in der „das Recht mit dem kollegialen familiären Staatsanwalt zu beugen ist“. Weiter behaupten Sie, dass der damalige Staatsanwalt Imhof ein „lügender Staatsanwalt“ gewesen sei. …

    Zur Bebilderung nutzten Sie ein aus derZeit des Nationalsozialismus stammendes Foto, auf dem Sie den eigentlichen Text „Ich werde mich nie mehr bei der Polizei beschweren“ durch „Ich werde mich als sozial schwacher Prolet nie mehr über grosse Konzerne, die Justiz oder Grund- und Menschenrechtsverletzungen bei Gericht in Coburg oder Bamberg beschweren.“ und stellten so einen Kontext zwischen den von Ihnen im Artikel angegriffenen Personen und dem Nationalsozialismus bzw. dem dortigen Gedankengut her. Dieses Bild war zwar nicht auf dem ursprünglichen Fax, wohl aber auf der Internetseite zu sehen.

    All dies geschah, um Ihre Missachtung auszudrücken.

    Sie werden daher beschuldigt,
    durch eine Handlung zwei andere beleidigt zu haben strafbar als
    Beleidigung in zwei Fällen gemäß §§ 185, 194, 52 StGB.
    …Ausdruck Beitrag auf justizfreund Bl. 2 ff., 64 ff.
    Gegen Sie wird eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verhängt. Der Tagessatz wird auf 30,00 EUR festgesetzt. Die Geldstrafe beträgt somit insgesamt 2.700,00 EUR.

    ……

    „Weiter BEHAUPTEN Sie…“

    Allein die Behauptung ist also strafbar.
    Ob er gelogen hat ist anhand des in dem Artikel stehenden Sachverhalts überprüfbar.

    „Der Richter muß den Wahrheitsgehalt einer beanstandeten Aussage prüfen… Wahre Aussagen sind … hinzunehmen.“ (BVerfG in 1 BvR 232/97 vom 12.11.2002)

    Das gilt gemäss §160 Abs. 2 StPO auch für die Staatsanwaltschaft. Diese Vorschrift wird aber stetig vollkommen selbstverständlich ignoriert.

    Ist der Wahrheitsbeweis nicht zu führen beinhaltet die Aussage ob jemand gelogen hat auch eine Wertung und damit Meinung.

    Basierend auf Artikel 5GG und §193 StGB:

    BVerfG: Maßnahmen der öffentlichen Gewalt dürfen auch scharf kritisiert werden
    Das Bundesverfassungsgericht hat die strafrechtliche Verurteilung von Mitarbeitern einer Flüchtlingsorganisation wegen Kritik an einer Ausländerbehörde wegen Verstoß gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aufgehoben (Beschluss vom 24.07.2013, Az.: 1 BvR 444/13 und 1 BvR 527/13).

    BVerfG: Die Bezeichnung “rechtsradikal” oder „rechtsextrem“ ist zulässiges Werturteil
    Wenn Textbeiträge im Netz stehen, “muss zur öffentlichen Meinungsbildung auch eine inhaltliche Diskussion möglich sein”. Die Einschätzung, ob jemand rechtsextrem oder gar rechtsradikal sei, sei eine letztlich nicht beweisfähige Einschätzung. Auch eine unsachliche Schmähkritik liege hier nicht vor. Der Vorwurf sei von der Meinungsfreiheit erfasst.
    …“Fehlerhaft ist dann aber, dass das Oberlandesgericht die Äußerungen als Schmähkritik einstuft und damit ebenfalls aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit herausfallen lässt. Verfassungsrechtlich ist die Schmähung eng definiert. Sie liegt bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise vor und ist eher auf die Privatfehde beschränkt (vgl. BVerfGE 93, 266 ). Eine Schmähkritik ist dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (vgl. BVerfGE 82, 272 ). Dies kann hier aber nicht angenommen werden. Alle Äußerungen haben einen Sachbezug. Die erste Äußerung bezieht sich auf den Text des Klägers „Die schleichende Revolution der Kosmokraten“, die zweite Äußerung auf den Text „Art. 146 – Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung“, und die dritte Äußerung stammt aus einem vorprozessualen Schriftsatz und bezieht sich auf den Unterlassungsanspruch.”

    Alle von der Staatsanwaltschaft genannten angeblichen Beleidigungen haben einen Sachbezug.

    Auch das ist nicht berücksichtigt worden.

    „All dies geschah, um Ihre Missachtung auszudrücken.“

    Das darf man ohnehin. Grundsätzlich ist diesbezüglich eine Beleidigung nur gegeben, wenn man es gegenüber Personen macht.

    „Beleidigung in zwei Fällen gemäß §§ 185, 194, 52 StGB.“

    So gesehen richtig, denn korrekterweise müsste auch §193 StGB und Artikel 5GG beachtet werden. Aber das wurde vollständig ignoriert und es werden nur die Vorschriften verwendet, die man gegen den angeblichen Beleidiger zur Verurteilung verwenden kann.

    Gleich 2 mal Artikel 5GG vergessen:
    BVerfG Beschluss vom 29. Juni 2016 – 1 BvR 2646/15
    Für die Höhe einer Strafe ist auch der Kontext zu berücksichtigen

    Dabei sind alle Umstände der Äußerung in Betracht zu ziehen, also neben ihrem Wortlaut auch ihr Anlass und der gesamte Kontext, in dem sie gefallen ist (ihre „Einbettung“, vgl. BVerfG NJW 2005, 3274, 3275; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 206), sowie die weiteren Begleitumstände (vgl. BVerfGE 93, 266, 295 = NStZ 1996, 26, 27).

    Wenn die Staatsanwaltschaft nun so handelt und §160 Abs. 2 StPO ignoriert und den Kontext völlig unberücksichtigt lässt, kann man dann sagen, dass diese schon wieder lügt?.

    Der §185 StGB gilt übrigens inhaltlich gleichermassen seit 1871. 1945 hat man das StGB (und die StPO) mit gleich inhaltlich geltenden §185 aus dem Dritten Reich übernommen und den Richtern in der BRD zur Anwendung verordnet. Der hat so also gleichermassen im Dritten Reich gegolten. Damit es nicht zu solchen Übergriffen wie im Dritten Reich kommt hat man Artikel 5GG eingeführt. Artikel 5GG wird (und zusätzlich der auch bereits im Reichtstrafgesetzbuch vorhandene §193 StGB und §160 Abs. 2 StPO) auch nun wieder vollständig ignoriert.

    Was für ein Recht wird also angewandt?

    Aus dem vorgenannten Grund befindet sich im heutigen StGB auch noch der 1941 von Roland Freisler formulierte Mordparagraf, der nicht den Tatbestand des Mordes bestraft, sondern einen bilogischen Tätertypus, nämlich den „Mörder“.
    Das lässt weitreichende Willkür zu:
    Wenn man einen Juden umbringt, dann ist das zwar Mord aber man muss deswegen noch lange nicht den biliogischen Tätertypus eines Mörders entsprechen.
    Wenn man einen Juristen nicht umbringt, dann kann man trotzdem wegen Mord verurteilt werden, weil man den biologischen Tätertypus eines Mörders entspricht. Was ja klar ist, wenn einem vorgeworfen wird einem Juristenkollegen morden zu wollen.

    Der Mordparagraf von Roland Freisler wird also heute immer noch bei Gericht angewandt. Alle Versuche dir Vorschrift neu zu fassen und zu verbessern sind an Staatsjuristen vollständig gescheitert.

    Was also den zweiten Tatvorwurf betrifft. Beleidigt eigentlich die Bundesregierung die Richter, wenn diese denen ein StGB zur Anwendung verordnet welches man aus dem Dritten Reicht übernommen hat mit einem von Roland Freisler formulierten Mordparagraf nach völkischen Recht?
    Beleidigt eigentlich die BRD die Richter und Staatsanwälte, wenn diese denen ein von 1935 stanmenedes Rechtsberatungsgesetz verordnet welches Heinrich Himmler formuliert hat.
    Es wurde von Juristen in der BRD rigeros gegen die Bürger bis 2002 angewendet.

    Der „Beleidiger“ nach emotionalen und völkischem Recht kann kein anderer sein als das dadurch geschädigte Opfer, dass sich darüber beschwert. Wer sonst?

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  2. Glossa schreibt:

    Auf Ihrem Blog hat die Frau den Richter und das Gericht insgesamt der Lüge und krimineller Machenschaften bezichtigt, was sonst den Tatbestand der Beleidigung erfüllt.

    Sie beleidigt auf Grund ihrer Persönlichkeit, -so die eigene Erfahrung -, oft auch ihr Unbekannte, die ihre Beleidigungen und unsachlichen Wertungen nicht als „Kampf um’s Recht deuten können.
    Trotzdem sieht man von Strafverfolgungen aus vielerlei Gründen ab. (S. auch dieser Richter, der wahrscheinlich in der Sache ein weises Urteil gesprochen hat).

    Der Richter hatte wohl das Urteil des OLG Celle vom 27.3.2015, 31 Ss 9/15 im Auge gehabt
    „wonach jemand beim „Kampf um’s Recht nur seinem Anliegen in der Sache diene und der Ehrenschutz des betroffenen Richters bei einer vorzunehmenden Gesamtabwägung hinter der Meinungsäußerung des Äußerers zurücktreten müsse.
    (Die Celler Richter gaben jedoch abschließend und vorsorglich den klarstellenden Hinweis, „dass die auf diesen Erwägungen beruhende Bestätigung des Freispruchs allein auf der konkreten Situation im vorliegenden Verfahren und den vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen im Einzelfall beruht und dies nicht bedeutet, dass ein bzw. der hier betroffene Richter sonst straflos als Lügner oder Krimineller bezeichnet werden darf.“)

    Man hat also berücksichtigt, wer da um’s Recht kämpft:
    Eine Frau mit „anderen Wahrnehmungen“, die infolgedessen mit ähnlich Betroffenen nicht wirklich mitfühlen kann (nicht muss, nicht will?)

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    • beamtendumm schreibt:

      Es ging mir weniger darum, ob die Person Richter beleidigt hat, sondern mehr darum, wie sie ihr Fähnlein Im Winde geschwind dreht. Ich kann zu diesem Richter und diesem Fall nicht viel sagen, weil er mir zu unbekannt ist.
      Bekannt ist aber, dass die Person auch Richter in den Himmel lobt, die für sie das Recht beugen, obwohl ihr ganz genau bekannt ist, dass das Urteil auf kriminelle Art und Weise zustande kam.

      Am 10.4.2018 gab es beim Amtsgericht Gelsenkirchen ein Eilverfahren. Ich war viel zu spät geladen worden, und bereits auf dem Weg nach Bremerhaven, weil ich dort als Zeuge bei einer Gerichtsverhandlung gebraucht wurde. Zu dem Termin am 10.4.2018 konnte ich also nicht mehr rechtzeitig kommen, und teilte dies dem Gericht auch telefonisch mit. Der Termin fand trotzdem statt, und die Person, die als Klägerin dort war, ist zum Glück sehr geschwätzig. Sie erzählte dann, dass der Richter ihr während der Verhandlung gesagt hat, dass er keine Rechtsberatung machen dürfte. Er habe dies dann aber trotzdem gemacht, und der Klägerin erklärt, dass sie ihre Anträge nochmals ändern soll, und ihr auch gesagt, wie sie die Anträge ändern soll.

      Sie wusste also, dass der Richter hier höchst parteilich, und damit völlig ungesetzlich agiert hat.

      Am 8.5.2015 war die Person bei einer Gerichtsverhandlung gegen mich. Sie war die Anzeigeerstatterin, und sie war auch als Zeuge geladen. Weil sie im Januar 2018 umgezogen war, hatte sie die Ladung aber nicht erhalten, und wusste auch nicht um was es in dem Verfahren geht. Von dem Termin erfuhr sie nur über die spärliche Veröffentlichung auf meiner Internetseite. Sie kam also nur zu dem Termin, um zu stänkern. Völlig überrascht war sie dann, als die Richterin sie wieder aus dem Sitzungssaal verwies, weil sie eben als Zeugin in dem Verfahren galt, auch wenn sie selber davon gar nichts wusste.

      Das Strafverfahren habe ich aber gewonnen, die Aussage von der Person wollte man bei Gericht gar nicht hören. Die Richterin meinte, wenn jemand behauptet, dass ich ins Waschbecken kacken würde, Kinder ins Ausland entführen würde, und ein Verhältnis mit einer 17-Jährige hätte, dann wären solche Lügen nicht sehr schön, und man dürfte der Lügnerin auch mal etwas deutlicher die Meinung sagen, ohne dass das ein Fall für die Strafjustiz wäre.

      Am selben Tag mandatierte die Person auch noch eine Rechtsanwältin in dem Verfahren mit dem kriminellen Richter, der mitteilt, dass er keine Rechtsberatung machen darf, aber dies dann trotzdem macht. Am 15.5.2018 gab es in der Sache den zweiten Termin. Die Person erschien zur Verhandlung mit ihrer Anwältin, die sie eine Woche vorher mandatiert hatte. Das ist sicherlich nicht ungewöhnlich, dafür mandatiert man ja schließlich einen Anwalt. Ungewöhnlich ist aber, dass die anwesende Anwältin nicht im Sitzungsprotokoll erscheint, was sie natürlich müsste. Es gibt einen Grund dafür, dass man die Anwältin nicht erwähnte. Die anwesenden Beteiligten wollten nicht, dass ich erfahre, dass die Klägerin eine Anwältin hat, deshalb sollte sie nicht im Sitzungsprotokoll erscheinen.

      Man wendete einen „tollen Trick“ an, um die Anwältin nicht zu erwähnen. Normalerweise sitzt eine mandatierte Anwältin neben ihrer Mandantin. An diesem Tag aber griff man ganz tief in die Trickkiste. Die offiziell mandatierte Anwältin saß nicht neben ihrer Mandantin, sondern nahm während der Verhandlung im Zuschauerbereich platz, und entging so einer Erwähnung im Sitzungsprotokoll. Lt. der Klägerin nahm sie dennoch aktiv an der Verhandlung teil, und hat sich mit dem Richter und einer weiteren Person unterhalten.

      Diese Aktion wurde wohl durchgeführt, damit man mir keinen Anwalt genehmigen muss. Hier von einer hoch kriminellen Aktion eines unfähigen Richters zu sprechen, dürfte durchaus angebracht sein.

      Auch dieser Richter wurde von dieser Person gelobt, zumindest bis er ein Urteil fällte, das ziemlich wertlos ist, weil der Depp nicht nur kriminell ist, sondern auch noch äußerst dämlich.

      Die Person, die vorgibt für ihre Kinder und das Recht zu kämpfen, was sie tatsächlich aber nicht tut, ist im Moment nicht mehr so gut auf den vorher hochgelobten Richter zu sprechen.

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      • Glossa schreibt:

        Ja, sicher ein Fähnlein im Wind, aber so manchem Richter ist´s egal, ob er mal gelobt oder mal verdammt wird – er macht das, was er will.
        Ein Urteil, mit dem beide Parteien nicht zufrieden sind, verleidet vielleicht auch der vermeintlich obsiegenden Partei das Weiterklagen.
        Mit Recht hat das alles oft nichts zu tun.

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      • justizfreund schreibt:

        Sie wusste also, dass der Richter hier höchst parteilich, und damit völlig ungesetzlich agiert hat.

        Wenn ein Richter zu ihrem Vorteil so etwas macht, dann tritt die Ungesetzlichkeit in den Hintergrund, da der Richter ihr zu ihrem IHR zustehenden Recht verhelfen will. Das nennt man dann Gerechtigkeit, Professionalität und Menschlichkeit:

        Hat heute im deutschen Rechtssystem absolute Professionalität und Menschlichkeit erfahren und ist absolut beeindruckt und gerührt

        Sie muss es nur noch selbst im Internet veröffentlichen ausdrucken und ich gebe ihr die Adresse vom Sachverständigen Dr. B. in G., der Gerichtsgutachten nur nebenbei als Hobby macht und in einer Alkoholklink arbeitet und er wird ihr eine Bescheinung über ihre geistige Gesundheit ausstellen.
        Die Kosten eines solchen Verfahrens lagen bisher bei etwa 1500 bis 2250 EUR, die er auch für das von mir benannte Ergebnis bekommen hat. Bei mir war der Steuerzahler allerdings so freundlich die Kosten zu übernehmen.
        Wenn sie dem Gutachter auch noch die folgende Aussage vorlegt kann er ihr evtl. auch noch eine überdurchschnittliche Intelligenz bescheinigen:

        Die Richterin meinte, wenn jemand behauptet, dass ich ins Waschbecken kacken würde,…

        Da muss die Prinzessin rechtlich noch lernen und an sich arbeiten, denn nicht immer sind die Richter professionell und menschlich. Manchmal können die sogar Recht:

        Strafbefehl abgelehnt, Anwalt darf Bayerns Innenminister „wunderbares Inzuchtsprodukt“ nennen
        http://www.sueddeutsche.de/bayern/urteil-anwalt-darf-bayerns-innenminister-wunderbares-inzuchtsprodukt-nennen-1.2984631
        Der Richter folgte dieser Argumentation und verwies auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach jemandem das „Recht zum Gegenschlag“ eingeräumt werden müsse bei ehrverletzenden Angriffen oder überspitzter Kritik. In so einem Fall dürfe der Betroffene „scharf und drastisch erwidern“. Deshalb seien die beleidigenden Worte im Brief an Herrmann nicht als strafbar anzusehen.

        EGMR: Weshalb man zu Ex-Präsident Sarkozy „Hau ab, Idiot!“ sagen durfte
        https://www.jurablogs.com/post/egmr-man-ex-praesident-sarkozy-hau-ab-idiot-sagen-durfte

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  3. Der bekloppte aus Aachen schreibt:

    Die alte hat voll den Sockenschuss !!
    Aber irgendwann ist auch mit so was Schluss

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    • justizfreund schreibt:

      Das habe ich auch erst gedacht.
      Mittlerweile ist mir aber etwas eingefallen.

      Richterin B. 02.11.2015 (LG-Coburg 3cs123js1067312): “Der Sachverständige B. gelangte unter Zugrundelegung der daraus gewonnenen Erkenntnisse aus psychiatrisch-psychologischer Sicht zu dem Ergebnis, dass beim Angeklagten jedenfalls eine forensisch relevante wahnhafte Störung vorliegt. Diese ergebe sich daraus, dass der Angeklagte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Schreiben an bundesdeutsche Justizbehörden zum Ausdruck gebracht hat, dass er Justizbehörden allgemein für weitgehend korrupt hält und sich von ihnen ungerecht behandelt fühlt.”

      Korrupter „Systemfehler“ ganz besonders in der bayerischen Justiz: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-123856912.html
      “Die deutsche Justiz ist korrumpiert bis ins Mark.”.
      Prof. em. Dr. Otmar Wassermann
      Das ist also eine Tatsache und offenkundig bekannt.

      Verbleibt als geistige Krankheit nur noch, dass man sich von Gerichten ungerecht behandelt fühlt.

      Da die Prinzessin sich nun gerecht behandelt fühlt ist sie logischerweise geistig vollständig gesund.
      Mit ihrer diesbezüglichen Aussage, welche sie einem psychologischen Gutachter vorlegt, kann sie sich also ihre geistige Gesundheit bescheinigen lassen.

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      • Glossa schreibt:

        Deshalb sind „Bescheinigungen“ in D. so wertvoll. Kann man solche beschaffen, die aktuell gewünscht sind, ist man für’s Erste fein raus. Aber regelhaft erscheint auch, dass Gerichte „aktuelle“ Bescheinigungen dann völlig vergessen und lieber alte, veraltete, hervorziehen, wenn es „ihrer (aktuellen) Sache“ dient.
        Rechtssicherheit ist auch „so“ ein Begriff…

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