Der Apfel oder die Apfel?

Der Volksmund kennt den Spruch:

Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm

In Gelsenkirchen könnte dieser Spruch aber anders lauten. Vielleicht:

Die Apfel fällt nicht weit vom Albracht.

Richter Albracht bearbeitet im Moment das Unterlassungsverfahren von Dina gegen mich. Bekanntlich wollte Dina erreichen, dass ich 60 Beiträge über sie löschen muss. Inzwischen sind es noch einige mehr.

Dina selbst hatte für das Hauptsacheverfahren einen Streitwert von 5.000 Euro für angebracht gehalten, was noch gerade in die Zuständigkeit des Amtsgericht fallen würde.

Für das Eilverfahren hatte sie einen Streitwert von 2.500 angesetzt.

Richter Albracht hatte ihr mitgeteilt, dass das Eilverfahren kaum Aussicht auf Erfolg hat, wahrscheinlich empfahl er ihr deshalb die Rücknahme des PKH-Antrags für das Eilverfahren, und die Rücknahme des EA-Verfahren.

Das hat sie dann auch gemacht, und muss deshalb die Kosten für dieses Verfahren tragen. Der Richter erklärte ihr, dass der Streitwert von 2.500 Euro (Hälfte des Streitwerts im Hauptsacheverfahren) zu hoch wäre, da der Streitwert im EA-Verfahren nur 1/3 des Hauptsacheverfahrens betragen würde.

Geht man von einem Streitwert von 5000 Euro aus, was sicherlich noch zu gering ist, dann kommt man auf einen Streitwert von 1.600 bis 1.700 Euro im EA-Verfahren. Richter Albracht meinte aber den Streitwert auf nur noch 500 Euro reduzieren zu müssen, damit der streitsüchtigen Klägerin nur noch 35 Euro Kosten entstehen. Hier muss man ja schon fast von einer Befangenheit des Richters ausgehen.

500 Euro Streitwert für ein EA-Verfahren, wo es um die Löschung von 60 Beiträgen geht, das geht nun mal gar nicht.  Inzwischen sind ja auch die Unterlagen der Klägerin eingetrudelt. Das werden so zwischen 500 und 1.000 Seiten sein. Um es mal ganz klar zu sagen, diese Unterlagen hätten bereits zum EA-Verfahren vorliegen müssen. Ohne diese Unterlagen war eine Durchführung des EA-Verfahrens gar nicht möglich, mir wäre somit schlichtweg das Recht auf das rechtliche Gehör verletzt worden.

Auch die Seitenanzahl, 500 bis 1.000 Seiten belegt eindeutig, dass ein Streitwert von lächerlichen 500 Euro im EA-Verfahren, bzw. nur 5.000 Euro im Hauptsacheverfahren deutlich zu niedrig ist. Und dass 500 Euro nicht 1/3 von 5.000 Euro ist, sollte eigentlich auch einem Gelsenkirchener Amtsrichter klar sein.

Wenn der Streitwert im EA-Verfahren von 500 Euro richtig wäre, würde dies für das Hauptsacheverfahren einen Streitwert von 1.500 Euro betragen.

1.500 Euro für die begehrte Löschung von 60 Beiträgen.

1.500 Euro für bisher schon 500 bis 1.000 Seiten Papierkram.

Es kommt aber noch schlimmer.

Es gibt nicht nur das Verfahren bei Richter Albracht, sondern ein weiteres Verfahren bei Richterin Apfel. Zunächst löste dies Verwunderung aus, aber ein Blick in den Geschäftsverteilungsplan des Amtsgericht klärte die Verwunderung dann schnell auf.

Alle übrigen Zivilsachen (C-, H- und AR-Sachen) werden im Turnus über das ITFachverfahren
JUDICA einzeln nacheinander in der sich aus der von der zentralen Posteingangsstelle vergebenen Nummerierung auf die Abteilungen verteilt, und zwar in der Reihenfolge Abt. 200, 201, 202, 204, 205, 210, 405, 409, 427, 428. Die dafür erforderliche Pflege der Stammdaten im IT-Fachverfahren erfolgt ausschließlich durch die Mitarbeiter der Verwaltungsabteilung des Amtsgerichts.

Zunächst wollte die Klägerin „nur“ die Löschung von 60 Beiträgen erreichen, und bemühte deshalb das Gericht. Dafür war dann lt. Eingang der Post die Abteilung 405 zuständig.

Später wollte die Klägerin dann auch noch verhindern, dass ich über die laufenden Verfahren berichte, obwohl das durchaus statthaft ist. da hat wohl unsere ehemalige Jura-Studentin mal gefehlt.

(Es ist schon sehr interessant. Mir will sie die Berichterstattung über laufende Verfahren untersagen lassen, aber am 21.4.2018 veröffentlichte sie auf ihrem Blog einen Auszug aus ihrer Stellungnahme an´s OLG. Dazu schrieb sie:

Ich bin anwaltlich vertreten und das ist mein Schriftsatz nach Absprache, knapp 50 Seiten in Papierform, dazu kamen 35 Seiten meines Anwalts; da ich aber nicht gefragt habe, ob eine Veröffentlichung recht wäre, hier nur meine Inhalte.

Sie glaubt also, dass sie mir die Berichterstattung über laufende Verfahren untersagen lassen kann, während sie selber das über ihre verfahren macht.)

Diese weitere Klage betrifft sowohl sachlich als auch zeitlich nicht die bereits anhängige EA und Hauptsache-) Verfahren der Abteilung 405. Durch den Eingang ihrer Post war die Abteilung 200 zuständig, für die Richterin Apfel tätig ist. Richterin Apfel hatte für den 24.4.2018 auch schon einen Termin für das EA-Verfahren angesetzt, diesen aber wieder abgesagt, weil sie einen besonderen Trick vor hat. Verständlicherweise hat sie keinen Bock auf den Dina-Müll, und wollte das Verfahren wieder loswerden.

Die Richterin will nun auch dieses EA-Verfahren aus der Abteilung 200 mit dem bereits eingestellten EA-Verfahren aus der Abteilung 405 verbinden. Das Hauptsacheverfahren soll dann entsprechend mit dem Hauptsacheverfahren aus 405 verbunden werden.

Richterin Apfel will also von sich aus ein Verfahren an eine andere Kammer geben, obwohl sie und ihre Kammer, lt. Geschäftsverteilungsplan dafür zuständig ist, und mir damit den gesetzlichen Richter verweigern.

Sie will ein noch laufendes EA-Verfahren mit einem bereits eingestellten EA-Verfahren verbinden, mit der rechtswidrigen Absicht der streitsüchtigen Klägerin weitere Kosten zu ersparen.

Das EA-Verfahren aus der Abteilung 405 ist bereits abgeschlossen, und der viel zu niedrige Streitwert auf nur 500 Euro festgelegt, und nun sollen weitere Verfahren mit dem eingestellten Verfahren verbunden werden, ohne dass der Streitwert nachträglich erhöht werden kann, was aber logischerweise passieren müsste, wenn noch weitere Verfahren dazukommen.

Bei so einem rechtswidrigen Verhalten kann man also nur wirklich sagen,

die Apfel fällt nicht weit vom Albracht

 

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