Richter und ihre (unbedeutenden?) Nebenjobs

Richter Andreas Bernau

Richter am Amtsgericht Wittmund

05.2017 Zwischenzeitlich Richter am OLG Celle zur Erprobung

11.2017 Jetzt wieder Richter am Amtsgericht Wittmund

Gleichzeitig

Justiziar beim DLRG Bundesverband

Justiziar beim DLRG – Ortsgruppe Wittmund

Zumindest 2014 war er auch Präsident beim DLRG – Landesverband Niedersachsen, das scheint er nun aber nicht mehr zu sein.


Richter Dr. Uwe Lissau

Präsident des Amtsgerichts Bremerhaven

Vizepräsident des Staatsgerichtshofes der Freien Hansestadt Bremen

Gleichzeitig

Vorsitzender der AWO Bremerhaven

Als Vorsitzender der AWO ist schon zu vermuten, dass der Direktor des AG auch bei der SPD aktiv ist. Hier einige Links

http://afd-bremerhaven.de/unglaubwuerdiger-populismus-der-spd-amtsgerichtspraesident-moechte-haertere-strafen/

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/soares-kommentar100.html

https://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=210

(Dort zu finden unter Zeugen.)

 

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Justiz, Justizinsider veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Richter und ihre (unbedeutenden?) Nebenjobs

  1. korte schreibt:

    Der edle Herr hat offensichtlich viele (einträgliche?) Nebenjobs. Ob er auch Provision als Zuhälter von Jugendheimen erhält ? Oder warum hat er u. a. Dave und Pia klauen lassen und in Kinder- Mißhandlungsheimen unterbringen lassen. Ob er da völlig uneigennützig gehandelt hat ? Auf jeden Fall hat er Kindern schlimmes angetan, statt ihnen zu helfen. Denn Dave wollte zu seinem Papa und nicht in den Kinderknast ! Aber mit den Gesetzen und Sitten scheint der edle Herr es nicht so genau zu nehmen. Grund- und Menschenrechte scheinen den nicht zu interessieren.

    Gefällt mir

  2. justizfreund schreibt:

    Der Erfolg in jeder Hinsicht was das Justizsystem betrifft ist sehr sehr bescheiden.
    Um Nebentätigkeiten kümmert sich ja auch der Herr Trieflinger gerne:
    http://www.justizgeschaedigte.de

    Das ist alles richtig erschreckend. Nun kam die Entscheidung der GStA:
    http://www.justizfreund.de/beitraege/bundesjustizministerium17ago.pdf

    Ich hatte den Strafantrag auch kurz rechtlich begründet abgesehen von der vorsätzlichen Rechtsbeugung selbst:
    Der subjektive Tatbestand der Rechtsbeugung setzt mindestens bedingten Vorsatz hinsichtlich eines Verstoßes gegen geltendes Recht sowie der Bevorzugung oder Benachteiligung einer Partei voraus. BGH, Urteil vom 22.02.2014 – 2 StR 479/13

    Der Bundesgerichtshof (BGH) nimmt eine Rechtsbeugung dann an, wenn der Amtsträger sich bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt (BGH, Urteil vom 4. September 2001, 5 StR 92/01). Wann genau aber eine schwerwiegende Entfernung von Recht und Gesetz vorliegt, muss im Einzelfall ermittelt werden

    Und vorliegend ist ja nicht nur bedingter Vorsatz vorhanden sondern vollständiger Vorsatz, denn das Schreiben vom Bundesjustizministerium hat er ja auch. Demgemäss sollte er ja in der Lage sein zu verstehen, dass es Grundrechte gibt und er dagegen verstösst, wenn ihm das schon vom BJM erklärt wird. Und erklärt habe ich es ihm ja auch ausführlich.

    Das erschreckende ist aber, dass man sich nicht einmal die Mühe macht irgendwas rechtlich zu widerlegen und irgendeinen rechtlichen Senf aufzuschreiben. Man könnte ja erklären, dass im vorliegenden Fall keine schwerwiegende Entfernung von Recht und Gesetz vorliegt. Auf der anderen Seite kann man es sich auch sparen, denn man weiss ja das es von mir vollständig zerpflückt wird.
    Denn das bewusste verstossen gegen uneinschränkbare Grundrechte, die die elementarsten Pfeiler des Rechtsstaat darstellen, sind grundsätzlich immer eine schwerwiegende Entfernung von Recht und Gesetz. Vorliegend ist eine Entfernung vom Recht gar nicht möglich, weil es sich eben um uneinschränkbare Grundrechte handelt wie zB. Artikel 19 Abs. 4 GG und es daher gar kein anderes Recht (Rechtssprechung) geben kann, welches es auch nicht gibt.
    Das Vorgehen verstösst auch noch gegen das aus Artikel 3 Abs. 1 GG folgende Willkürverbot.

    Was macht man bei Proleten?:
    Eine Hausdurchsuchung wegen einem mit der Post zugesendeten defekten wertlosen Taschenrechner, weil eine Unterschlagung vorhanden sein kann für die es aber keinerlei Hinweise gibt und das ganze ohne vorher bei der Post nachzufragen ob der Empfänger das Paket überhaupt erhalten hat:

    „Angesichts der Erheblichkeit des Tatvorwurfs und der Intensität des Tatverdachts…“

    Bei einer solchen erheblichen Tatvorwuf einen defekten Taschenrechner unteschlagen zu haben ohne dass es Hinweise auf eine Unterschlagung gab wird der gesamte Staatsappart mit Duchsuchungsbeschluss und Hausdurchsuchung etc. tätig.
    Das das so korrekt ist wurde von allen Richtern bestätigt.

    Bei einer Rechtsbeugung ist das nichts wo man überhaupt im Ansatz tätig sein muss, weil das ist scheinbar überhaupt kein Tatvorwurf obwohl die Rechtsbeugung eine Straftat darstellt, die wesentlich höher bestraft wird. Man braucht nicht mal Ermittlungen aufzunehmen.

    Ich glaube das alles ist eher umgekehrt. Die Staatsanwälte und Richter arbeiten hauptberuflich als Gebäudepfleger, Taxifahrer, Strassenkehrer etc. und machen dann noch Feierabend beim Saufen noch kurz mal ihre rechtlichen Nebentätigkeiten.

    Gefällt mir

  3. Pingback: RICHTER BERNAU (Fall Dave Möbius) ist wieder am Amtsgericht Wittmund tätig | kinderundelternblog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s