Tagesarchiv: 12. Mai 2017

Inge Hannemann tritt als Bürgerschaftsabgeordnete zurück

Auf diesem Weg teile ich mit, dass ich von meinem Mandat als Bürgerschaftsabgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft zum 31. Juli 2017 zurücktrete. Diese Seite bleibt jedoch bestehen, da mein politisches Interesse und mein Aktivismus aus Überzeugung weiterhin vorhanden sind. – Aus … Weiterlesen

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Pfingstsonntag oder Pfingstmontag

Von Bettina kommt die Mitteilung, dass es nur am Pfingstmontag machbar ist. Damit hat sich die Umfrage erledigt, und der bisherige Termin bleibt bestehen. Wir treffen uns als am Montag zwischen 15 und 16 Uhr, wollen dann ein „SONNTAGSVIDEO“ machen. … Weiterlesen

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Erzwingungshaft oder/und Führerscheinentzug?

Hier mal ein Gesetzestext aus dem OwiG § 96 Anordnung von Erzwingungshaft (1) Nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 bestimmten Frist kann das Gericht auf Antrag der Vollstreckungsbehörde oder, wenn ihm selbst die Vollstreckung obliegt, von Amts wegen Erzwingungshaft … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BdF, Beamtendumm, Gerichtsvollzieher, Ordnungsamt | 4 Kommentare