BOCHUM: Auf Wiedersehen, auf Wiedersehen, auf Wiedersehen, good bye

Mir glaubt ja keiner, aber jahrelange Erfahrung als Justizkritiker sorgt dafür, dass ich doch häufig das richtige Näschen habe.

Ende November sollte Dina ihre Verhandlung beim Familiengericht Bochum haben, weil das Jugendamt Bochum ihr erst ein Kind geklaut hat. Als das aber nicht im Kinderheim bleiben wollte, und nach der Schule einfach nach Hause zur Mama lief, mit den Worten:

Ich habe es einfach nicht mehr ohne dich ausgehalten

Das war für das Jugendamt Bochum Grund genug am nächsten  Tag gleich beide Kinder zu klauen. Das eine aus der Schule, und das andere Kind aus dem Kindergarten.

Zu allem Unglück bekam Dina auch noch einen völlig durchgeknallten Richter. Was macht ein durchgeknallter Richter? Er besorgt sich noch entsprechend durchgeknallte Gutachter und Umgangspfleger etc. Pannemann und Penner sind in Bochum dafür berühmt. Zwei Gutachter gab es auch noch, und Pannemann erklärte sogar schriftlich, dass die zweite Gutachterin nur die Aufgabe hatte das den ersten Gutachter zu bestätigen. Grandios.

Also die Gutachterin hatte offiziell nicht die Aufgabe einen Ist-Zustand zu diagnostizieren, sondern den ersten Gutachter zu bestätigen, damit man der Mutter, die 2016 noch bei der Polizei in Bochum gearbeitet hatte, ihre Kinder nicht mehr zurückgeben muss.

Kurz vor dem ursprünglichen Termin am 29.11.2016 gab es vor dem Amtsgericht Bochum eine Demo gegen Kinderklau durch das örtliche Jugendamt. Nach der Anmeldung der Demo wurde die Verhandlung ganz kurzfristig abgesetzt. Grund für die Absetzung war offiziell, dass Dina einen Pflichtverteidiger bekommen sollte, und der sich ja erst in die Akten einarbeiten müsste.

Ich hatte Zweifel an dieser verbreiteten Version. Ich erklärte der Mutter, dass der Richter wahrscheinlich beabsichtigten würde, dass es 2016 keinen Termin mehr geben würde. Vermutlich würde dann im neuen Geschäftsverteilungsplan für 2017 der Richter nicht mehr für diesen Fall zuständig sein.

Die Mutter hatte andere Pläne. Sie brauchte keinen Pflichtverteidiger, was auch gut war, denn sie hatte in dieser Sache schon einen Anwalt, der den Fall auch kannte. Die vom Richter erwähnte Einarbeitungszeit war daher nicht mehr notwendig. Der Anwalt teilte dem Richter dies mit, und forderte kurzfristig einen neuen Termin.

Das ist zwar verständlich, wenn man die Kinder vor Weihnachten zurück haben will, aber ich hätte bei dieser Konstellation auf einen Termin 2016 verzichtet, und lieber in 2017 einen Termin wahrgenommen, mit vielleicht einem vernünftigeren Richter.

Jetzt ist es so gekommen, wie ich das bereits vermutet und vorhergesagt hatte. Im Geschäftsverteilungsplan 2017 taucht der Richter am Amtsgericht Bochum nicht mehr auf. Das bedeutet, dass dieser Sorgerechtsstreit 2017 von einem anderen Richter entschieden worden wäre, als 2016. Aus meiner Sicht wäre dies wesentlich besser gewesen.

Da der Termin vom 29.11.2016 auf den 6. und 14.12.2016 verlegt wurde, war natürlich noch der alte Richter zuständig. Der muss von daher auch darüber entscheiden, ob die Kinder jetzt zur Mutter zurück dürfen, oder ob man ihr neben ihren Kindern auch noch das Sorgerecht für die Kinder wegnimmt.

Es gibt aber noch eine weitere Variante, weil Dina die beiden Gutachter wegen Befangenheit abgelehnt hat. Es ist möglich dass der Richter keine Entscheidung im Sorgerechtsstreit trifft, sondern dem Befangenheitsantrag statt gibt. Dann würde 2017 nochmal alles von dem neuen Richter entschieden.

Sollte das zutreffen, dann sollte man auch über einen Eilantrag über die Kindesrückführung nachdenken.

Die Überschrift lautet zwar „Auf Wiedersehen …“, aber ich denke, dass weder Dina, noch Stefan oder ich traurig wären, wenn wir diesen Richter nie mehr wiedersehen müssen.

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3 Antworten zu BOCHUM: Auf Wiedersehen, auf Wiedersehen, auf Wiedersehen, good bye

  1. Pingback: KW52/KW01: Wochenrückblick 2016/2017 – Sonntagsnews

  2. Korte Werner schreibt:

    Wer das „Grundgesetz“ ernst nimmt, müßte konsequenter Weise jeden „Familien“-(hin) Richter ablehnen, denn Kinder sind keine Sachen, sondern Menschen. Folgerichtig hat niemand daran Rechte (außer Sittlichkeitsverbrecher, die sich die Rechte anmaßen) sondern Pflichten. Schon allein „Familien-Gerichte“ zu installieren ist hinreichend Beweis genug, daß die BRD kein Recht- Staat, keine Demokratie ist. Denn es geht um zwischenmenschliche Beziehungsangelegenheiten, wenn es da Probleme gibt. Daher sind in solchem Fall lebenserfahrene Schlichter nicht Richter gefragt. Juristen vermehren sich seit dem Ende des III. Reichs wie Unkraut und leben vom Streit, Profitdenken. Das ist nicht minder schlimm, als Sittlichkeitsverbrechen. Sie zerstören und traumatisieren Kinderseelen und Eltern !

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  3. 5jahrehartz4 schreibt:

    Durchgeknallt oder vielleicht Maulwurf?
    Baden-Württemberg: REICHSBÜRGER missionieren steuerfinanziert im Staatsauftrag! Was sagen deren Opfer? Behörden/Politiker schweigen auch hier zu der Anzeige wegen unetrlassener Hilfeleistung, vorsätzlicher Körperverletzung – und wenn man nun mal überlegt, wo die vermutlich überall sitzen (Webseite), dann wird einem Angst und Bange um unsere Demokratie/Freiheit.
    https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/reichsbuerger-steuerfinanziert/

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