BOCHUM: Befangenheitsantrag, Rollstuhlreparatur, Sorgerechtsstreit

Ich war heute beim Amtsgericht Bochum. Um 9 Uhr war ich mit Stefan da, der mich vom Bahnhof abgeholt hatte. Dann trennten sich aber unsere Wege, weil Stefan durch den Haupteingang ins Gebäude ging, und aber zur Rückseite des Gerichts fahren musste, weil dort der Behinderteneingang war.

Stefan fuhr kurz in die Etage wo sich der Sitzungssaal A248 befindet. Dort sah er schon im Foyer einen der beiden btw. vier Justizwachmann, der den Sitzungssaal bewachen sollten. Zwei bewachten den Sitzungssaal von draußen, und zwei weitere waren im Sitzungssaal. Wegen den Erfahrungen aus der Vorwoche zog er es vor eine Etage tiefer zu warten.

Es dauerte über eine halbe Stunde bis ich Stefan wieder traf. Mein Weg führte mich zur Rückseite des Amtsgericht/Landgericht. Dort gibt es eine Rampe zum Behinderteneingang. Leider konnte ich diese Rampe nicht nutzen, weil dort alles voll war mit Glassplittern. Außerdem war dort ein Scheißhaufen, durch den ich auch nur ungern gefahren wäre. Meinen neuen Elektrorollstuhl wollte ich nun nicht gleich wieder kaputt fahren.

Zum Glück wusste ich, dass es dort noch eine weitere Rampe gab, deshalb nutzte ich die. Der Behinderteneingang ist nicht ständig besetzt, deshalb musste ich über eine Klingel und Sprechanlage einen Wachmann rufen, der mich dann reinließ und kontrollierte.

Wegen dem Zustand der Rampe wollte ich zum Vorzimmer des Landgerichtspräsidenten. Der Justizwachmann rief dort an, und teilte mir mit, dass ich zu Zimmer 613 müsste. Das nächste Problem ließ nicht lange auf sich warten. Das Gericht besteht aus den Gebäudeteile A, B und C. In C war der Behinderteneingang, in A der Haupteingang und der Sitzungssaal, wo Dina ihre Verhandlung hatte, und ich heute hinwollte. Das Zimmer 613 befand sich im Gebäude B. Dort gibt es 3 Aufzüge. Der erste Aufzug der kam war nun nicht für meinen Rollstuhl tauglich. Leider hat man anscheinend keinen Einfluss darauf welcher Aufzug gerade kommt. Der nächste Aufzug der kam war auf der anderen Flurseite, und dort passte ich mit dem Elektrorollstuhl rein. Als ich auf der sechsten Etage ankam war das Zimmer 613 verschlossen. Auf der anderen Seite war ein Mitarbeiterin, die ich jetzt fragte, ob das das Vorzimmer des Direktors wäre, was sie verneinte.

Ich erklärte nun, was ich eigentlich wollte, und warum ich das wollte, worauf sie das Vorzimmer des Direktors anrief. Man teilte ihr mit, dass ich zu dem Mitarbeiter von Zimmer 613 müsste, weil der dafür zuständig wäre. Ich warte und wartete, aber der Mitarbeiter kam nicht. Nach 25 Minuten wunderte sich die Frau, dass Herr R… vom Zimmer 613 noch immer nicht da ist. Normalerweise wäre er nur kurz im Haus unterwegs, aber das fand sie sehr lange. Ich fragte nach einem Behindertenbeauftragten im Haus. Die Frau ging 4 Zimmer weiter, vermutlich zum Raum 607 und sprach dort mit einem Mitarbeiter. Der hat sie wieder abgewimmelt, worauf sie erneut das Vorzimmer des Direktors anrief. Doch dort wollte man mich nicht haben, und teilte der Frau mit, dass der Mitarbeiter die Vertretung von Herrn R. wäre, wo sie gerade war. Erneut ging sie zu diesem Mitarbeiter, der mich wieder nicht bearbeiten wollte, und es deshalb vorzog Herrn R. telefonisch zu rufen. Nach insgesamt 35 Minuten Wartezeit kam dann Herr R.

Ich erklärte ihm, dass ich in meiner rechten Hand eine lange Narbe habe, weil ich vor über 30 Jahren mal auf nasser Straße gestürzt war, und der Eigentümer des Grundstücks seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen war, deshalb stürzte ich in Glasscherben, die 3 Nerven und Sehnen durchtrennt hatten. In Essen-Werden musste ich damals operiert werden. Die Hand kann ich zwar bewegen, aber im Mittelfinger habe ich bis heute kaum Gefühl. Aus diesem Grund reagiere ich etwas allergisch, wenn ich sehe, dass auf einem Gehweg, bzw. hier einer Rampe Glassplitter liegen. Natürlich kann ich die Rampe dann auch nicht mit dem Rollstuhl benutzen. Herr R. bedankte sich bei mir, und teilte mir mit, dass er es ehrlich gut findet, dass ich mich über den Zustand beschwert habe, da das die meisten anderen Bürger nicht machen würden. Ich erklärte ihm noch, dass ich nur selten in Bochum bin, aber das Problem an dieser Stelle schon mal hatte. Ich wusste aber nicht, ob das noch immer die selben Scherben waren, oder neue. Außerdem hatte ich das bereits einem Wachmann gemeldet, der mit mitteilte, dass das Gericht nichts dafür könnte, wenn die Straßenreinigung der Stadt Bochum das nicht reinigen würde. Herr R. teilte mir dann mit, dass meine Ansicht richtig ist, dass nicht die Stadt Bochum für die Rampe zuständig ist, sondern das Landgericht.

Während dem Gespräch kamen zwei Mitarbeiter ins Büro. Als sie sahen, dass da Publikum ist wollten sie wieder gehen, aber Herr R. meinte dass sie bleiben sollen, weil sie das betrifft. Dadurch erfuhr ich noch einige Details. Die beiden Mitarbeiter waren über die Glasscherben nicht verwundert, weil dort jeden Tag Glasscherben liegen würden. Die stammen von einem Obdachlosen, der die Rampe als seinen Schlafplatz ausgesucht hat. Der würde dort auch regelmäßig kacken. Jetzt wusste ich woher der Haufen kam, und dass der nicht von einem Hund stammte.

Danach fuhr ich mit dem Aufzug wieder runter. Im Erdgeschoss bemerkte ich, dass ich mit dem Rollstuhl nicht vom Haus B zum Haus A gelangen konnte, weil ine Treppe mir den Weg versperrte. Ich musste über die erste Etage ins Haus A. In der zweiten Etage gab es aber keine Verbindung mehr zwischen den beiden Häusern. Nun fand ich Stefan in der 1. Etage von Haus A, aber der dortige Aufzug war so klein, dass ich da nicht reinkam. Im Gegenteil, trotz Lichtschranke wollte die Aufzugtür meinen nagelneuen Rollstuhl zerquetschen. Das ging aber gründlich daneben. Der Rollstuhl hat das überlebt, der Aufzug war danach kaputt. Über den Notruf sagte ich Bescheid, dass die Tür vom Aufzug repariert werden muss. Die innere Tür schloss zwar noch, aber die äußere Tür ging nicht mehr zu.

Zum Glück war die Aufzugfirma gerade im Haus. So was hatten die Techniker noch nicht gesehen. Der Schaden war aber schnell behoben. Erneut versuchten wir den Rollstuhl in den Aufzug zu bekommen, aber auch der Versuch den Rollstuhl im Aufzug zu drehen funktionierte nicht. Mit dem etwas kleineren SKS hatte ich das schon mal geschafft.

Ich habe dann den Rollstuhl bei Stefan stehen lassen, und bin ohne Rollstuhl nach oben gefahren. Im Foyer waren keine Justizwachleute, aber auf den Stühlen vor dem Sitzungssaal A248 saßen gleich zwei.

Offenbar gab es gerade eine kurze Pause. Es dürfte Paschenda-Lips gewesen sein, die die 10 Meter-Bannmeile verlassen hat, an mir vorbei eilte, um dann zu telefonieren.  Nach der Pause entfernte sich einer der Justizwachleute, um sich und dem Kollegen einen Kaffee zu holen. Der andere holte sein Handy raus, und machte was damit. War ich noch innerhalb der 10 Meter vor dem Sitzungssaal? Ich ging zum Sitzungssaal. 26 Schritte. Wegen meiner Behinderung sind meine Schritte nicht so lang. Dennoch gehe ich davon aus, dass das also mindestens 13-15 Meter gewesen sein dürften. Der zweite Wachmann kam zurück. Ich sprach ihn an. „Ich glaube, sie müssen ihren Kollegen nun verhaften“. „Warum?“, wollte er wissen. „Der hat sein Handy benutzt“. „Ach, das war dienstlich“, meinte der Wachmann. „ach, dann ist das natürlich was anderes“, scherzte ich zurück.

Ich habe dann gefragt, ob es denn tatsächlich hier ein Handyverbot gibt. Er bestätigte dies. Dann wollte ich wissen, woher man das denn ahnen sollte, denn es gab ja keinen Hinweis. Man antwortete mir, dass man mich darauf aufmerksam gemacht hätte, wenn ich das Handy benutzt hätte. Da war ich aber froh. Ich dachte nämlich man würde sofort verhaftet. . „Wenn ich da draußen im Foyer mit dem Handy spiele, werde ich dann verhaftet, oder ist das außerhalb der Verbotszone“, habe ich gefragt. „Nein, nein, wir verhaften niemand“, teilte mir die Uniformierten mit, wenn sie da nur mit dem Handy spielen und keine Fotos machen, dann ist das Ok.

Ich sah auf den Aushang am Sitzungssaal. Es lief eine Familiensache, natürlich nicht öffentlich. Es ging um die Kinder Jamie und Joel. Mist ich war wohl am völlig falschen Sitzungssaal. Bei Dina ging es nämlich um die Kinder Jamie und Noel. Allerdings stimmte der Nachnamen. Also alles klar, die waren einfach nur zu dämlich die Namen richtig zu schreiben, oder ob Dina im Erfolgsfall einen völlig fremden Joel bekommt, und die den Noel einfach behalten?

Die Kinder von Dina sind 4 und 7. Wofür hat der Richter bloß die Hundertschaft an Wachleuten bestellt? Ich habe gefragt, sind da auch noch zwei Wachleute drin? Die Wachleute wurden etwas mundfaul. Natürlich waren da noch zwei drin. Wovor hat der Richter denn so eine Angst? Fürchtet der dass die beiden Ninja-Turtel von 4 und 7 Jahren kommen, den Sitzungssaal stürmen, um ihrer Mutter zu helfen, und Pannemann und Penner incl. Richter und Gutachter übers Knie legen?

Zwischenzeitlich ging ich nochmal zu Stefan. Der wollte immer noch nicht hochkommen. Wir rechneten ja mal mit einer Mittagspause, aber die gab es nicht. Irgendwann um 13 Uhr war die Verhandlung beendet. Wir haben uns dann mit Dina unterhalten.

Die Protestaktionen nach dem letzten Termin hatten offenbar eine gewisse Wirkung. Die massiven Bedrohungen, Beleidigungen und Beschimpfungen von Dina und den Zeugen waren nicht mehr so schlimm. Bei den Zeugen dürfte es aber auch daran gelegen haben, dass die Zeugen von Frau Dina bereits letzte Wochen dran waren, und jetzt eher gerichtsgenehme Zeugen dran waren.

Ob der Richter jemals eine Uni von innen gesehen hat? Ich habe da meine Zweifel. Ist vielleicht ein Gert Postel. Ein Briefträger oder Klempner, der sich mal eben als Richter beworben hat. Zumindest drängt sich der Verdacht auf.

Gerichtsverhandlungen in Familiensachen sind nichtöffentlich. So schreibt das das Gesetz vor. Stefan, oder ich, durften deshalb logischerweise nicht rein. Ganz anders sah das mit einem geladenen Zeugen aus. Der ehemalige Umgangsbegleiter wurde am Beginn der Sitzung in den Sitzungssaal geladen. Das ist normal bei Zeugen. Üblicherweise werden die dann belehrt, und müssen den Sitzungssaal wieder verlassen, bis sie als Zeuge gebraucht werden. Bei dem Postel-Verschnitt von Richter durfte der geladene Zeuge im Zuschauerraum bleiben, bis er befragt wurde. Das geht gar nicht, weder in einer öffentlichen Sitzung und schon gar nicht bei einer nichtöffentlichen Sitzung.

Bei einer öffentlichen Sitzung kann der Zeuge nach der Befragung im Sitzungssaal bleiben, bei der nichtöffentlichen muss er danach den Saal wieder verlassen. Nicht so beim ANGSTgericht Bochum. Der Richter meinte, dass man nichts besprechen würde, was der Zeuge nicht hören dürfte, deshalb durfte der Typ im Zuschauerraum bleiben, obwohl Dina das nicht wollte.

Jetzt spinnen wir das mal weiter. In einer nichtöffentlichen Sitzung hat die Öffentlichkeit keinen Anspruch auf Teilnahme. Damit ist der Ausschluss der Öffentlichkeit kein Revisionsgrund.

Hier war das anders. Eigentlich wäre die Sitzung nichtöffentlich gewesen, aber der Richter selber hat ja dafür gesorgt dass aus der ursprünglich nichtöffentlichen Sitzung tatsächlich eine öffentliche Sitzung wurde, weil er bewusst den Zeugen im Sitzungssaal ließ. Stefan und ich wurde aber der Zutritt zur Sitzung verwehrt, obwohl wir gerne dabei gewesen wären. Da es lt. Aussage der Richters nichts gab, was die Öffentlichkeit nicht erfahren durfte, und der Richter die Verhandlung faktisch selbst als öffentlich erklärte, obwohl am Sitzungssaal (nun fälschlicherweise) nicht öffentlich stand, wurde also die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit bei einer (nun faktisch) öffentlichen Sitzung stellt einen absoluten Revisionsgrund da. Sicherlich wäre es etwas viel erwartet, wenn man glaubt, dass das ein Gert Postel-Verschnitt weiß.

Auch bei Befangenheitsanträgen dürfte anscheinend ein eklatanter Nachholbedarf bestehen. Dina hat nämlich einen Befangenheitsantrag gestellt, weil in der letzten Woche die vom Richter geladenen Gutachter in der Kantine mit den anderen Verfahrensbeteiligten an einem Tisch saßen, und dies lt. Rechtsprechung die Besorgnis der Befangenheit begründet. Dina war letzte Woche zu den Typen an den Tisch gegangen und hat ihnen erklärt, dass es nun einen Ablehnungsantrag geben wird.

Über diesen Antrag wurde heute gesprochen. Rund 40 Minuten war das Thema. Obwohl der Ausgang bei einem richtigen Richter klar ist, versucht der Postel-Verschnitt offensichtlich um die Ablehnung herumzukommen. Der Gutachter Thiele erklärte, dass er sich ja separat setzen wollte, und dies auch gemacht hätte, aber die bösen anderen Verfahrensbeteiligten hatten sich einfach zu ihm an den Tisch gesetzt. Man, die Welt kann aber schon ganz schön gemein sein. Vielleicht hätte mal jemand einem Gutachter erklären sollen, dass er auch seinen Mund aufmachen kann, oder sein Tellerchen nehmen kann, um sich woanders hinzusetzen.

Natürlich erklärten die Befragten, dass sie sich überhaupt nicht über das Verfahren unterhalten hätten, als sie dort in der Pause zusammen gesessen und gequatscht haben. Wenn der Leser das nun vielleicht nicht glauben möchte, kann mitgeteilt werden, dass der Postel-Verschnitt das natürlich sofort geglaubt hat. Es scheint so, als ob er versucht seine Lieblingsgutachter doch noch zu retten, denn erwähnte wohl, dass ja eigentlich gar nichts passiert wäre.

Ein echter Richter könnte jedoch wissen, dass es darauf gar nicht ankommt. Es muss nicht die Befangenheit nachgewiesen werden, sondern es reicht die Besorgnis der Befangenheit. Die Besorgnis der Befangenheit ist natürlich auch dann begründet, wenn die Gutachter tatsächlich nicht über das verfahren gequatscht haben, sondern wenn die den Eindruck erweckt haben, dass sie es gemacht haben könnten, indem sie sich gemeinsam an einen Tisch gesetzt haben. Professionell ist sicherlich was anderes, und Gutachter müssen nun mal unabhängig sein und bleiben.

Auch wenn der Termin heute beendet wurde, bedeutet das aber nicht, dass auch gleich ein Ergebnis bekannt gegeben wurde. Weder ein Ergebnis bezüglich der Ablehnung wurde verkündet, noch ein Ergebnis in der Sache. Der Richter meinte aber, dass man auch gleichzeitig über eine mögliche Umgangsregelung sprechen müsste, für den Fall, dass die Mutter ihre Kinder nicht zurückbekommt, sonder man ihr das Sorgerecht für die Kinder entzieht.

Der Richter meinte aber, dass das eigentlich unsinnig wäre darüber zu besprechen, weil die Mutter evtl. gerichtliche Maßnahmen ja nicht akzeptieren würde, und bereits deutlich verkündet hat, dass sie bis zum EGMR oder EUGH geht. An welcher UNI lernt man wohl, dass man einer Mutter vorwerfen darf, dass sie den Rechtsweg ausnutzt?

Ich frage mich, ob dieser Schwarzkittel vielleicht dort hingehört, wo Gert Postel mal als „Oberarzt“ tätig war?

Nach der Verhandlung gingen wir noch in die Kantine. Das war wieder ein Kampf mit dem Aufzug. Bis 14 Uhr waren wir dort. Um diese Zeit war ich dort mit einem Mitarbeiter des Sanitätshaus verabredet. Er rief an, dass er vor dem Gericht steht, und ich fuhr zu ihm, damit er die Einstellung meines Elektrorollstuhls verändert konnte. Leider kam er mit einem leeren Laptop. Ein Netzteil für den Zigarettenanzünder hatte er auch nicht. Also durfte ich wieder zurück ins Gericht, wieder durch die Schleißse, damit der Techniker Strom für seinen Computer bekam. Erst dann konnte er die Stromstärke für die Kippfunktion des Sitzes verstellen.

 

 

 

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3 Antworten zu BOCHUM: Befangenheitsantrag, Rollstuhlreparatur, Sorgerechtsstreit

  1. Pingback: Unser erster Wochenrückblick 2016 – Sonntagsnews

  2. Caesar schreibt:

    Das mit dem Glassplittern und der Scheiße vor dem Gericht kann man auch als symbolischen Hinweis auf das verstehen, was einen in diesem Gericht erwartet.

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  3. Korte Werner schreibt:

    Wie hatte ein „Aufbautürke“ vor ca. 30 Jahren eine eine Baustellenabsperrungs-Holzwand geschrieben:

    „Deutschland Wunderland. Licht aus Decke, Wasser aus Wand, Geld aus Arbeitsamt, Deutschland Wunderland !“

    Ich komme aus dem Wundern und Staunen gar nicht mehr raus ! Scheinbar ist Deutschland nur noch in der Hand von Unfähigen, Kriminellen und psychisch Kranken, bzw. Sadisten. Trotzdem bleibt ein Trost. Befällt der Krebs den Körper, stirbt irgendwann der Körper, aber mit ihm auch der Krebs ! Zur Zeit sind „unsere Volksdiener“ der Krebs, der unablässig mehr Metastasen bildet.

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