Versucht Familienrichter Schmidt die Zeugen zu beeinflussen?

Heute findet beim Amtsgericht/Familiengericht Bochum die Verhandlung bezüglich Familie Biernath statt. Hier wurde bereits berichtet, dass sich das Jugendamt Bochum die beiden Kinder von Dina Biernath gekrallt hat. Der älteste Sohn ist 7 Jahre, besucht mit einem IQ von 141 eigentlich schon das Gymnasium, wurde jetzt aber vom Jugendamt in der Psychiatrie untergebracht, und ein Schulbesuch auf seinem Gymnasium wird seitdem verhindert, weil das Kind nicht im Kinderheim bleiben wollte, und von der Schule zur Mutter gelaufen ist.

Das jüngere Kind ist 4 Jahre alt, wurde vom Jugendamt aus dem Kindergarten geholt, nachdem der ältere Bruder aus der Schule abgehauen war, und zurück zu seiner Mutter lief. Das reicht in Deutschland aus, um Kinder zu klauen.

Bei der heutigen Verhandlung geht es nun darum, ob die kriminelle Inobhutnahme beendet wird, oder ob man der Mutter nun das Sorgerecht entzieht, um die Kinder weiterhin im Heim festhalten zu können.

Bereits im Vorfeld wurde die Parteilichkeit des Richters deutlich. Er versuchte sogar der Mutter einzureden, dass sie prozessunfähig sei. Ein entsprechendes Gutachten bestätigt, dass die Mutter sehr wohl voll prozessfähig ist. Das gefiel dem Richter gar nicht.

Es gibt viele Zeugen im Umfeld der Mutter, die alle den staatlichen Kinderklau in diesem Fall nicht nachvollziehen können, weil er real auch nicht berechtigt ist. Die Nachrichten aus dem Gericht sind jedoch bisher nicht die Besten. Die bereits vernommenen Zeugen berichten, dass man versucht hätte sie bei der Zeugenvernehmung zu beeinflussen, und dass sie sogar vom Jugendamt und Justiz beschimpft worden wären.

Dass das Jugendamt diese Schiene fährt war ja bereits zu erwarten, immerhin soll das Jugendamt bereits in einem früheren Verfahren erklärt haben, dass sie mit der Mutter noch nicht fertig wären. Es gab nämlich bereits vor zwei Jahren einen gescheiterten Versuch des Jugendamts Bochum der Mutter das älteste Kind zu klauen.

Auch der Richter soll sich an diesem Spielchen beteiligen. Die Zeugen berichten, dass nicht nur das Jugendamt bemüht ist, sie zu beschimpfen, ihre Aussagen zu verdrehen und zu beeinflussen. Dies lässt im Moment den Verdacht zu, dass die beiden Kinder Weihnachten noch nicht zu Hause verbringen dürfen. Wir bleiben aber am Ball, und werden weiter berichten. Leider kann ich aus gesundheitlichen Gründen heute nicht selber in Bochum sein, sondern muss mich auf Informationen von Dritten stützen.

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12 Antworten zu Versucht Familienrichter Schmidt die Zeugen zu beeinflussen?

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  2. Korte Werner schreibt:

    Leider treffen diese kriminellen Machenschaften nicht allein auf Bochum zu, sondern ist Besatzerweit in der BRD zu beobachten. Wenn das seitens der Beteiligten nur als Unbeholfenheit zu ergründen wäre, wäre es vielleicht nachvollziehbar. Leider ist es vorzugsweise Menschen, Gesetz und Sitten verachtende kriminelle Energie , um sich einerseits wichtig und mächtig vorzukommen, andererseits um sich oder „Hintermännern“ die Prifite zu sichern ! Sadistisch, pervers !

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  4. Karl D. schreibt:

    Gibt es in Bochum sein staatliches Familiengericht oder ist das nur eine Firma?

    Die tatsächlich Verantwortlichen wie sogenannte “Richter” und “Staatsanwälte” leisten auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschrift. Diese Damen und Herren wurden und werden bestenfalls in Druckschrift, meist nur mit dem Familiennamen genannt und Justizangestellte wurden und werden rechtswidrig benutzt, um “Beglaubigungen” vorzunehmen. Sie täuschten und täuschen damit bis zur Stunde Rechtswirksamkeit vor!
    Die Polizei und andere sogenannte “Behörden” folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen sogenannten “Verwaltungsakten”. Der Grund für die fehlenden Unterschriften der tatsächlich Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung und darin zu suchen, dass Justizkriminelle sehr genau wissen, was Sie tun: Kriminell handeln! Jeder sogenannte „Beamte“ haftet persönlich und mit seinem Privatvermögen nach § 839 BGB.
    Es wundert also nicht, warum z.B. sogenannte “Richter” sogenannte “Urteile”, die weitreichende Folgen haben können, nicht unterschreiben. Da diese Vorgehensweise nicht nur im Einzelfall, sondern grundsätzlich so gehandhabt wird, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, denn es gibt keine Verantwortlichen mehr, die zur Haftung herangezogen werden können, wenn die eigenhändige Unterschrift des Ausstellers/Verantwortlichen fehlt. Das glaubt man zumindest in justizkriminellen Kreisen.
    Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB (gültiges Recht), 315 I ZPO (ungültiges Recht), 275 II StPO (ungültiges Recht), 12 RPflG (ungültiges Recht), 117 I VwGO (ungültiges Recht) und 37 III VwVfG (ungültiges Recht). Hierbei ist zu beachten, dass es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches fehlt.
    Gemäß der sogenannten “Rechtsprechung” des BVerfG und des BVerwG sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig. Zu erwähnen ist, dass BVerfG und BVerwG selber nichtig sind, da es sich nicht etwa um staatliche Einrichtungen, sondern um eingetragene Firmen handelt.
    Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen das sich aus Art. 80 GG ergebende Bestimmtheitsgebot null und nichtig. Es darf also aus grundgesetzlichen Gründen nicht danach verfahren werden. Blöderweise ist auch das Grundgesetz (GG) seit spätestens dem 29.09.1990 mangels Nennung eines Geltungsbereiches ungültig. Daher: Bei Hinweis auf ein Gesetz, bitte grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher Geltungsbereich angegeben ist!

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    • Justizfreund schreibt:

      Zu erwähnen ist, dass BVerfG und BVerwG selber nichtig sind, da es sich nicht etwa um staatliche Einrichtungen, sondern um eingetragene Firmen handelt.

      Wo steht das denn jetzt?

      Sogar der Bundestag hat eine Steuernummer! Richtig, hat er auch. Der Bundestag ist nämlich eine juristische Person und unterhält auch gewerbliche Geschäftsbetriebe, wie z.B. dessen Kantine und Besucher- und Touristenservice, somit ist eine Umsatzsteuer sogar vonnöten.

      …Dazu genügt schon der Blick auf den vollständigen Namen des Unternehmens im Handelsregister: „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“. Es handelt sich dabei um ein Unternehmen, das vollständig im Besitz des Bundes ist und sich kurz gesagt darum kümmert, dass Deutschland flüssig bleibt.
      Dass es sich bei der Agentur um eine GmbH handelt, hat rein praktische Gründe. Theoretisch könnte auch eine ganz normale Behörde die Aufgaben der Finanzagentur übernehmen. Dass die privatwirtschaftliche Form gewählt wurde liegt einfach daran, dass dies am Finanzmarkt so üblich ist und diese Form schlicht günstiger ist als ein Amt mit riesigem Beamtenapparat.
      Die Finanzagentur ist bei weitem nicht die einzige GmbH, die vollständig im Besitz des Bundes ist. Auch die Deutsche Flugsicherung oder die Bundesdruckerei sind reine Staats-GmbHs. Auch Städte und Gemeinden lassen ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten – auch solche der Daseinsvorsorge – von gemeindeeigenen GmbHs durchführen.

      Haben wir hier auch, die MEW GmbH, die die Vermarktung und Verwaltung von Grundstücken des Bundesvermögensamts vornimmt.

      Die Logik auch vieler Reichsdeutscher reicht nicht sehr weit. Ich kenne auch so einen Vogel, der ständig irgendwelche Reichsmusterbriefe an Behörden schickt.
      Die Reichsdeutschen vergessen stetig, dass ja für diese dann die Reichsgesetze insbesondere aus der Weimarer Republik geltend müssen.
      Nachdem mein Bekannter zB. für einen geringen Betrag gepfändet werden sollte und nach erscheinen der Gerichtsvollzieherin, die feststellte, dass bei ihm gar nichts zu holen ist und es dem Gläubiger mitteilte, einen Reichsbrief an die Gerichtsvollzieherin und das Amtsgericht sandte und beide endlich aufklärte. Dem Amtsgericht hat er verboten ihm Schriftstücke zuzusenden, weil das auch nur eine Firma ist und die einem daher gar nichts können usw.
      Danach ist nichts mehr geschehen. Das ist der absolute Vollbeweis, dass die das alles wirklich nicht dürfen.
      Vollständigen Mangel jeglicher Rechtskenntnisse glaubt er fest daran. Der Gläubiger hat den Fall nur nicht weiterbetrieben, weil er die weiteren Kosten für die EV etc. sinnlos vorstrecken muss.
      Und nun nach ca. 1 Jahre hat ihm das Amtsgericht doch wieder einen Brief zugesandt. Was ihn aber nicht interessieren muss, denn der Beweis, dass die das nicht dürfen wurde ja schon innerhalb des 1 Jahres erbracht in dem man ihn keinen Briefe zugesendet hat.
      Dabei sind die Gerichte und Behörden für Bürger auch überhaupt gar nicht zuständig.
      ALG-II, Bafög etc. wird aber trotzdem gerne kassiert. Das müssen die auch zahlen, weil die dazu verpflichtet sind, denn dazu sind die verpflichtet. Vielleicht kann man auf irgendeiner Reichsbürgerseite auch nachlesen warum das so ist.

      Wie stellen sich Reichsbürger das Leben aller Menschen in der BRD denn vor, wenn es wirklich so ist wie diese es glauben und fühlen?
      Massenmörder, Vergewaltiger etc. sind alle wieder aus dem Gefängnis zu entlassen usw.? Auch weil es an Unterschriften mangelt.
      Es wäre zwar schön, wenn eine Unterschrift auf einer Entscheidung steht, die dem Bürger ausgefertigt wird aber die Unterschrift sollte sich auf dem Orginal befinden welches sich in der Gerichtsakte befindet. Dh. also, dass die Urteile unterschrieben werden. Der Bürger bekommt aber keine eigenhändig unterschriebene Abschrift und er kann nicht so einfach kontrollieren ob das Orginal unterschrieben ist.

      Aber das allerbeste ist doch folgendes, Viele Reichsbürger müssen Schizophren sein:
      „Der Klägerin fehlt ein schützenswertes rechtliches Interesse an der von ihr geforderten gerichtlichen Entscheidung, weil sie die Legitimität des von ihr selbst angerufenen Gerichts und die gesamte bundesrepublikanische Rechtsordnung sowie die Existenz des Landes Brandenburg, also auch dessen Verwaltungsgerichts, in Zweifel zieht. Mit ständig wiederkehrenden Textbausteinen negiert die Klägerin (bzw. ihr Ehemann und Verfahrensbevollmächtigter) in sämtlichen an das Gericht gerichtete Schriftsätze die Existenz des Grundgesetzes, des Verwaltungsgerichts und der Rechtsordnung. Die (Mit der) Aufforderung an das Gericht, eine Entscheidung unter Missachtung der geltenden Rechtsordnung zu treffen, werden die Grenzen des Zumutbaren derart überschritten, dass die an eine Entscheidung in der Sache nicht in Betracht kommen kann (ebenso FG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Januar 2004 – 14 K 160/03 –, EFG 2004, 913).
      Zudem ist nicht davon auszugehen, dass die Klägerin die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ohnehin nicht anerkennen wird, da sie sich mit der Anrufung des Gerichts in Widerspruch zu den vorgetragenen Rechtsauffassungen setzt. Trotz immer wiederkehrender Behauptung der Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Rechtsordnung beruft sich die Klägerin in widersprüchlicher Weise auf verfassungsrechtlich eingeräumte Rechte wie das Recht auf einen gesetzlichen Richter und das Recht auf ein faires Verfahren und beruft sich dabei auf Rechtsprechung des BVerfG, BGH und BVerwG.“

      SonnenStaSSiDepp Gregor Samsa:
      „Wenn doch nur alle Gerichte so schlagfertig wären…
      Hoffenlicht macht dieses Beispiel Schule.“

      Das entspricht geistigen Gedankengängen des Dritten Reichs in denen der Staat auch alles war.
      Hoffentlich nicht, denn das Gericht bestimmt ja selbst, dass man dessen Existenz und Zuständigkeit selbst negieren kann. In Zweifel zu ziehen ist die geistige Eignung, dass man von einem Gericht eine Entscheidung wünscht, welches man gar nicht anerkennt. Das ist völlig absurd aber auch nur so, wie es bei Gericht auch absurde Entscheidungen ohne Ende gibt.
      Wenn dem so ist, dann muss es gerade auch umgekehrt gelten, wenn die Justiz gegenüber einem Bürger Rechte geltend macht. Denn der Justizgewährsanspruch ist eines der elementarsten Grundrechte. Artikel 19 Abs. 4 GG und Artikel 103 Abs. 1 GG sind nicht einschränkbar auch nicht dadurch, dass man andere politische oder rechtliche Ansichten vertritt. Hätte das Verwaltungsgericht nicht seine Zuständigkeit etc. gerade sogar anerkennen müssen und dieses feststellen müssen als von ihm einzuhaltenden Grundrechte des Bürgers.
      Hätte der Kläger im vorliegenden Fall beantragt festzustellen, dass das Grundgesetzes, das Verwaltungsgericht und die Rechtsordnung nicht gelten, dann hätte das Gericht seine Zuständigkeit feststellen müssen.
      Das bestimmte Menschen kein Rechtsschutzinteresse durch den Staat hatten, die diesen ebenfalls nicht anerkannt haben, hatten wir im Dritten Reich ganz besonders.

      Es kommt nicht selten vor, dass in einem gesamten Instanzenzug alle Gerichte die Grund- und Menschenrechte nicht anerkennen incl. dem BVerfG und dem EuGH, die eine entsprechende Verfassungsbeschwerde erst gar nicht annehmen. Im Grunde wird dort das von „Reichsbürgern“ praktiziert wovon die Reichtsbürger träumen.
      zB. https://bloegi.wordpress.com/2009/06/26/naumann-noch-ein-schaufenster-urteil/

      Warum sollte man die Legitimität solcher staatlicher „Reichsbürger“ nicht anzweifeln dürfen oder sogar müssen, denn diese bekennen sich nicht zum sogenannten Rechtsstaat und praktizieren das sogar.

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      • karlchen2014 schreibt:

        Justizfreund hat gute Gedanken, aber leider sind die grottenfalsch: Nach den immer noch gültigen SHAEF-Gesetzen darf im besetzten Deutschland nur als Richter, Rechtsanwalt, Staatsanwalt pp. tätig werden, wer vorher eine Genehmigung der Alliierten erhalten hat. Die aber konnte mir noch nie ein Richter vorlegen, noch nicht mal seinen Amtsausweis!

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      • beamtendumm schreibt:

        Wenn das so ist, warum lassen es denn dann die Alliierten zu, dass andere Richter hier tätig sind. Wenn die SHAUEF-Gesetze noch gelten, dann wären doch die Alliierten auch in der Pflicht diese Gesetze durchzusetzen. Wo bitte können wir gegen die Verletzung der SHAEF-Gesetze klagen?

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      • karlchen2014 schreibt:

        Die Alliierten lassen gar nix zu, können aber nur eingreifen, wenn sie auch davon wissen. Beschwerden sind zu richten an die Alliierte Kommandantur in Berlin-Dahlem.

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      • beamtendumm schreibt:

        Ist das jetzt dein Ernst? Die Alliierten haben noch nicht mitbekommen, dass in Berlin die Regierung sitzt, obwohl Berlin angeblich nicht zur BRD gehört?

        Und von dem Überfall auf Adrian URsache haben die auch noch nichts mitbekommen? Das ist jetzt aber bitte nicht dein Ernst.

        Wann hat denn die Alliierten Kommandantur zuletzt was gegen die BRD gemacht, was kannst du uns darüber berichten?

        Ein Hinweis noch. In Wuppertal gibt es die IBOH (Interessenvereinigung der Betrugsopferhilfe.) Schon vor über 10 Jahren war mal ein Mitglied bei den Alliierten in Berlin. Der kam damals zurück mit den Informationen, dass ihm die Alliierten das alles bestätigt hätten, was damals der Reichsbahnmitarbeiter, wie hieß der nochmal, behauptet hatte.

        Ein oder 2 Monate später war der Vorsitzende des Vereins auch in Berlin bei den Alliierten. Dem hat man dann erzählt, dass das alles Quatsch wäre.

        Irgendwie alles nicht so ganz nachzuvollziehen. Was stimmt, und was nicht.

        Richtig ist aber, dass sicherlich einiges faul ist im Staate Dännemark Deutschland.

        WIKIPEDIA schreibt z. B.

        … Offiziell beendet wurde die Tätigkeit der Alliierten Kommandantur mit Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages 1991. Das Gebäude wird seit 1994 von der Freien Universität Berlin als Präsidialamt genutzt. …

        Werden wir jetzt von WIKIPEDIA verarscht? Zutrauen würde ich denen das, weil ich einige Hintergründe über WIKIPEDIA Deutschland kennen.

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      • karlchen2014 schreibt:

        Gut gebrüllt Löwe Beamtendumm und hier ist die Adresse der Beschwerdestelle:

        Alliierte Kommandantur
        Clayallee 170 in 14191 Berlin-Dahlem
        Telefon 030-83050 und Email feedback@usembassy.de

        Wann hast du was dahin geschrieben und welche Antwort bekommen?

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      • beamtendumm schreibt:

        Geschrieben? Ich habe nie behauptet, dass ich, oder einer von uns geschrieben hätte. Es gab 3 Personen die in Berlin waren. Nr.1 und 2 waren zusammen dort, und denen hatte man angeblich gesagt, dass das mit dem Reichsbahntyp Ebel, genau, so hieß der, stimmen würde. Einige Wochen später wurde dann von der selben Stelle gesagt, dass das alles Quatsch wäre. GESAGT nicht GESCHRIEBEN.

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