RÜCKBLICK: Rechtsanwalt Rudolf Schmidt scheitert vor Gericht gegen Bernd Schreiber aus Gelsenkirchen vom Beamtendumm-Förderverein (BdF)

Der SCHEITERHAUFEN

Am 28.11.2013  gab es ein Strafverfahren gegen mich wegen angeblicher Beleidigung. Der Strafantrag wurde gestellt von Rechtsanwalt Rudolf Schmid aus Dorsten. Es ist mir schön öfters aufgefallen, dass Juristen häufig keine große Ahnung von dem Straftatbestand der Beleidigung besitzen.

Ist das auch bei Rechtsanwalt Schmid so? Zugeben er ist Jurist: Auch er hoffte bestimmt, dass ich mal wegen angeblicher Beleidigung verurteilt werden könnte. Aber auch der Anwalt aus Dorsten scheiterte kläglich.

Ursprünglichen Post anzeigen 257 weitere Wörter

Dieser Beitrag wurde unter Justiz, Justizmafia, Justizstalking abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu RÜCKBLICK: Rechtsanwalt Rudolf Schmidt scheitert vor Gericht gegen Bernd Schreiber aus Gelsenkirchen vom Beamtendumm-Förderverein (BdF)

  1. Justizfreund schreibt:

    Ja, auch die Mitarbeiter der Bundesregierung wissen grundsätzlich immer wie man sich korrekt zu verhalten hat:

    Diskussion zur Petition 67938
    Besonderer Teil des Strafgesetzbuches – Klassifizierung des Ehrdelikts „Beleidigung“ vom Antragsdelikt zum Offizialdelikt vom 07.10.2016

    „Der Beitrag wurde vom Moderator gekürzt, da Links (URLs) auf andere Webseiten nicht zugelassen sind. Links (URLs) sind nur als Quellenangabe für ein Zitat erlaubt. Bitte beachten Sie die Richtlinie.“

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2016/_10/_07/Petition_67938/forum/Beitrag_365840.$$$.batchsize.10.tab.1.html

    Wie man leicht feststellen kann sind alle Links eine Quellenangabe für das jeweilige Zitat.
    Vielleicht ist das nicht gewollt, weil man sich auf den Internetseiten über das Thema ausführlich informieren kann und das gerade zu einer Meinungsbildung, anhand des praktizierten Vorgehens der Justiz, über den Sinn der Petition führen kann.
    Der Petent hat ja anscheinend keinen blassen Schimmer von der Justiz in der Praxis und es könnte sich um einen SonnenStaSSiDeppen handeln. Wer so etwas fordert (abgesehen davon, wenn es der Gleichbehandlung dienen würde) kann auch nur ein solcher sein.

    Das andere ist natürlich, wenn entsprechende Nachweise nicht erlaubt sind, dann kann man anderen nicht auf Tatsachen verkündeten gefühlten Glauben durch entsprechende Informationen mit Tatsachen insbesondere auch mit Äusserungen von hochelitären Juristen auch nicht widerlegen.
    Dieses Vorgehen wird auch in Rechtsforen stetig angewandt.

    Gefällt mir

  2. Justizfreund schreibt:

    Da drauf bin ich heute gestossen:

    Dauerwillkür im Namen des Volkes und warum die Beleidigung und Worte für Staatsjuristen so wichtig sind:
    „Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Sophie und Hans Scholl und vier ihrer Freunde, Christoph Probst, Prof. Kurt Huber, Alexander Schmorell und Willi Graf, mit dem Leben bezahlt, zehn weitere Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose wurden zu zeitigen Freiheitsstrafen verurteilt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür „Im Namen des Deutschen Volkes“.
    https://www.justiz.bayern.de/ministerium/weisse-rose-saal

    Im Moment ist die Unabhängigkeit der Justiz durch den Staat in der Gewalthöhe eingeschränkt und nicht so unabhängig, dass diese Köpfe abhacken dürfen, weil man etwas insbesondere gegen den Staat als sogenannte Beleidigung gesagt hat.
    Die Guillotine hat man aber in Bayern aufgehoben und wartet auf dessen Einsatz.
    Desweiteren ist die richterliche Unabhängigkeit rechtlich durch die Grundrechte derzeit eingeschränkt. Was natürlich in der Praxis nicht immer viel hilft besonders wenn man etwas gegen Richter sagt und der Dienstvorgesetzte, dann eine Verurteilung anordnet.

    Besonders schlimm finde ich eigentlich, dass die Geschwister Sophie und Hans Scholl glaubten, dass später die Köpfe der Blutrichter rollen werden. Das wirklich schlimme was man auf der Internetseite in Bayern vergessen hat ist, dass die meisten der Richter später sogar noch belohnt worden sind. Und das ist geistig gesunde Gerechtigkeit: „Wir in Bayern haben unsere Täterkollegen sogar noch besonders hoch belohnt“:
    http://blog.justizfreund.de/gestapo-mitarbeiter-oswald-gundelach-von-den-alleierten-als-morder-zum-tode-verurteilt-dann-vom-freistaat-bayern-dank-und-annerkennung-fur-40-jahre-dienst/

    Was für eine juristische Heuchelei!

    „Und die Opfer verfolgen wir in richterlicher Unabhängigkeit unter Verletzung der Grund- und Menschenrechte als geistig Kranke, weil es heute eine geistige Krankheit darstellt, dass man in der Justiz Ungerechtigkeit fühlt“:
    Geistige Krankheit des Proleten: Richterin B. 02.11.2015 (LG-Coburg 3cs123js1067312): “Der Sachverständige B. gelangte unter Zugrundelegung der daraus gewonnenen Erkenntnisse aus psychiatrisch-psychologischer Sicht zu dem Ergebnis, dass beim Angeklagten jedenfalls eine forensisch relevante wahnhafte Störung vorliegt. Diese ergebe sich daraus, dass der Angeklagte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Schreiben an bundesdeutsche Justizbehörden zum Ausdruck gebracht hat, dass er Justizbehörden allgemein für weitgehend korrupt hält und sich von ihnen ungerecht behandelt fühlt.”

    Gerade damit man etwas gegen die Schweinereien der Obrigkeit sagen kann gibt es die freie Meinungsäusserung gemäss Artikel 5GG, die aber in der bayerischen Justiz völlig missachtet wird wie seit 1933 bis auf ein paar Ausnahmen natürlich.
    Hat denn die heutige Justiz ihre Unabhängigkeit wieder verloren oder könnte es sein, dass die Justiz aus eigenen Interessen genau wie damals ihre Unabhängigkeit gegen den Bürger einsetzt?

    Die Unabhängigkeit der Richter als Pfeiler des Rechtsstaates dient in aller erster Linie dem Bürger und soll ihm Schutz vor Manipulation und Willkür garantieren.
    Tatsächlich ist es genau umgekehrt; in der Rechtspraxis verhindert die Berufung auf die richterlicher Unabhängigkeit, daß der Bürger sich gegen richterliche Manipulation und Willkür effektiv zur Wehr setzen kann.

    Dieter Simon in „Die Unabhängigkeit des Richters“, 1975, Seite 161f.:
    „Was die Justiz betrifft, so sind die Behauptungen von REIWALD auch keineswegs neu, schon WITTELS, Die Welt ohne Zuchthaus, Stuttgart 1928, redete vom Richter, ‚der seinen Sadismus in geordneten Bahnen auslebt‘, und STAUB/ALEXANDER, Der Verbrecher und seine Richter, Wien 1929 (Ndr. Unter dem Titel Psychoanalyse und Justiz, Frankfurt 1974 mit einer Einleitung von T. MOSER), unterstrichen die Funktion der Justiz, die delegierten privaten Rachegelüste im Staatsauftrag zu befriedigen.“

    Wer schützt die Bürger vor Richtern?, Fehlurteile, Wie gerecht kann Justiz sein, Glaube und Wahrheit, Der Spiegel Nr. 22/30.05.2011

    Könnte es nicht so sein, dass der richterlichen Unabhängigkeit im Dritten Reich keine Grenzen gesetzt waren und das diese heute insbesondere durch das Grundgesetz und die Menschenrechte eingeschränkt ist zum Wohle des Bürgers und die Unabhängigkeit zur stetigen Verletzung der Grund- und Menschenrechte benutzt wird um Menschen nach Möglichkeit gleichermassen zu verfolgen?

    Es ist reiner unvorhersehbarer und unvermeidbarer Zufall, ob man wegen irgendeiner Äußerung oder Geste angeklagt und bestraft wird. (Rechtsanwalt Claus Plantiko)
    „Die Illusion der Ehrenschutzes in der OMF-„brd“ muss längst selbst von dem Dümmsten durchschaut sein. Dass bewusste ehrverletzende Lügen unter dem besonderen Schutz der OMF-„brd“ stehen, wurde bereits ausführlich in der Verleumdungs-Fallstudie bewiesen, und das intitut voigts hat erst kürzlich wieder auf den Irrsinn des angeblichen „Ehrenschutzes“ bei „Beleidigung“ hingewiesen. Trotz der unmöglich zu bestreitenden Sachlage, dass der vermeintliche „Ehrenschutz“ schon bei den Nazis und erst recht jetzt in der OMF-„brd“ im wesentlichen Täterschutz war resp. ist, besonders für Mitglieder der Justizmafia, wird gelegentlich noch immer von Privatpersonen auf „Unterlassung“ von „ehrverletzenden Äußerungen“ geklagt.“ http://www.kirchenlehre.com/plantik4.htm

    Gefällt mir

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s