Nicht immer werden Urteile verschoben, manchmal auch nur der Termin

Gute Nachrichten. Der Termin am 17.11.2016 beim Landgericht Essen findet NICHT statt. Das ist deshalb eine gute Nachricht, weil ich nämlich von einem Termin am 17.11.2016 gar nichts gewusst habe.

Dafür hat man mir dann einen neuen Termin mitgeteilt, der jetzt am 24.11.2016 um 15 Uhr stattfinden soll.

Ein Monat vor Heiligabend, da darf man sicherlich gespannt sein, was das Landgericht da wieder für Überraschungen bereit hält.

Werde ich vielleicht vor der Verhandlung auf der Toilette verhaftet, oder vielleicht nach der Verhandlung im Keller gleich erschossen? Nach der Wildwest-Aktion im Anschluss des letzten Termins muss man ja wieder mit allem rechnen.

In der Sache geht es mal wieder um meinen „lieblings“ Gerhard. Nachdem Hauptsacheverfahren geht es jetzt um das Eilverfahren in Sachen LICHTENBERGER ./. SCHREIBER.

Das mag im Auge des Betrachters nicht unbedingt Sinn machen, aber wer will schon von sich behaupten, dass er die Justiz immer versteht. Wenn die das Eilverfahren unbedingt nach dem Hauptsacheverfahren verhandeln wollen, dann mag das nicht unbedingt Sinn machen, aber mir ist das dann auch egal.

Ich hätte ja gedacht, dass die nach dem gewonnen Hauptsacheverfahren über die Aufhebung des Eilverfahrens und über die Kosten im Beschlussverfahren entscheiden würden, aber wenn sie lieber eine Verhandlung machen wollen, dann sollen sie.

Es wird sicherlich sehr spannend. (Gähn!) Daher etwas zum bisherigen Ablauf.

Lichtenberger beantragte ein Eilverfahren gegen mich, wegen einer Grafik, die hier veröffentlicht wurde. Allerdings hat er dem Gericht eine Grafik eingereicht, die hier niemals veröffentlicht wurde. Im Eilverfahren, und daher ohne Anhörung meiner Person, wurde mir dann untersagt die niemals veröffentlichte Grafik zukünftig zu veröffentlichen, und zwar in jeder Form. Also musste ich auch die bisher veröffentlichte Grafik (vorläufig?) entfernen.

Im Hauptsacheverfahren ging es aber nicht um die tatsächlich veröffentlichte Grafik, sondern um die von Lichtenberger eingereichte Grafik. Die Richter am LG Essen haben dann festgestellt, was zuvor auch schon das LG Bochum festgestellt hatte, dass man auch diese Grafik veröffentlichte dürfte, weil sie keinerlei Beleidigung enthält.

Jetzt, nachdem also das Hauptsacheverfahren schon festgestellt hat, dass die Grafik völlig unbedenklich ist, soll auch noch über den Widerspruch bezüglich des Eilverfahrens verhandelt werden. (Spannend, nicht wahr?) Wie das jetzt wohl ausgehen wird?

Ob MIR jetzt das Gericht erlaubt die, oder wenigstens meine Grafik, zu veröffentlichen, die MAN ja lt. Hauptsacheverfahren veröffentlichen darf?

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4 Antworten zu Nicht immer werden Urteile verschoben, manchmal auch nur der Termin

  1. Pingback: 2016.11.24 – Landgericht – ESSEN | alle TERMINE

  2. Korte Werner schreibt:

    Der ehrenwerte Herr sorgt dafür, das Richter auch etwas zu tun haben, damit die periodisch medial verbreiteten Personalmangel- und Überlastungslügen widerlegt werden. Überzähliges Personal muß schließlich beschäftigt werden. Beispiel für Überlastungs- und Personalmangellüge: aus einer Formsache, Nichtunterzeichnung eines Formulars, wo es um 0,51 Euro ging, haben die „Überlasteten“ es geschaft, inzwischen über 14 Verfahren mit ca. 35.000 Euro Schaden/Kosten zu kreieren. Für diese bravoröse Leistung werden „Richter“ mit dem Lohn von mindestens 4 Facharbeitern besoldet ! Straftaten müssen sich doch lohnen, für die Täter, ansonsten macht es doch keinen Sinn ! Es gibt wohl keine Zunftangehörigen, die ungestraft soviel Schäden und menschliches Leid anrichten können, wie „Richter“ und „Staats“-Anwälte, außer Politikern !

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  3. patentreferent schreibt:

    Werde ich vielleicht vor der Verhandlung auf der Toilette verhaftet,

    Ich schätze hinterher, weil es auf das Tempo ankommt:
    „beim Pissen mehr beeilen müssen“
    http://www.berliner-zeitung.de/schon-zum-zweiten-mal-soll-er-beschuldigte-vor-gericht-erniedrigt-haben-potsdamer-richter-wegen-beleidigung-angezeigt-15852198

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