OHZ: Umgangsrecht oder Folter am Kind

Gestern war ich in Osterholz-Scharmbeck. Herr und Frau Stelling hatten dort ein Verfahren am Familiengericht, das nicht öffentlich war. Die Richterin Ziemer war uns schon durch Antonya bekannt, und hatte dadurch einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht, weil ihr unterirdisch skandalöse Verhalten monatelang für Schlagzeilen nicht nur im Internet gesorgt hatte.

Man muss eigentlich an der Eignung einer Richterin zweifeln, wenn diese zusammen mit dem Jugendamt zur Schule fährt, und dort ein Kind gewaltsam aus der Schule schleppt, und dieses dann in ein Kinderheim verbringt.

Es gab einige Anzeichen, und auch Hoffnung, dass der Kampf um Antonya auch bei der Richterin was bewirkt haben könnte.Besonders ihr Schreiben an die Staatsanwaltschaft, mit der Bitte dass Strafverfahren gegen die Eltern einzustellen, wurde von hier positiv bewertet.

Ich fuhr also nach OHZ, und schon die Zugfahrt, besonders die bezahlte IC-Zugfahrt, war mal wieder ein berichtenswertes Erlebnis. Deutlich zu spät kam ich in Bremen, und dadurch auch in OHZ an. Dennoch kam ich minutengenau um 13:30 Uhr beim Amtsgericht an. Timing ist halt alles.

Gutmütig wie ich nun mal bin, hatte ich vor mich von meiner besten Seite zu zeigen. Das kann ich nämlich auch, schließlich habe ich eine strenge Erziehung hinter mir. Weder Frau Kackies, noch Richterin Ziemer wollten aber meine beste Seite wirklich sehen. Als Beistand hat man mich nicht zugelassen. Hier stellt sich dann automatisch wieder die Frage nach der fachlichen Eignung der Richterin Ziemer. Wofür gibt es denn den entsprechende Gesetze?

Auch das Argument, dass die Kläger vom Anwalt vertreten sind, hat hier keine Bedeutung, zumindest wenn man bis 2 zählen kann. Es gab 2 Kläger, nämlich Frau und Herr Stelling, aber nur einen Anwalt. Natürlich dürfen sich beide Kläger vertreten lassen. Denkbar wäre also durchaus ein Anwalt und ein Beistand für Familie Stelling.

Egal, wenn man meine beste Seite nicht sehen will, dann nicht, dann muss ich halt hier mal wieder um mich schlagen.Eigentlich wollte ich Richterin Ziemer noch Grüße übermitteln, weiß nur gerade nicht mehr so genau von wem. Grübel, grübel, wer war das bloß? Egal, die hat sie jetzt auch nicht bekommen.

Hatte Richterin Ziemer nicht mit meiner Anwesenheit gerechnet? Während ich mit Angela vor dem Flur gewartet hatte betrat eine Justizwachfrau den Sitzungssaal. Man hatte den Eindruck, dass die kurzfristig dort hin bestellt wurde. Offenbar wollte die Justizwachfrau auch gar nicht im Sitzungssaal bleiben. Sie hatte die Richterin gefragt, ob sie wieder gehen kann, aber Richterin Zitterzitter, ach neh, Richterin Ziemer bestand drauf, dass die Dame in Sitzungssaal bleibt. Beide Kläger hatten den Eindruck, dass die Justizwachfrau meinetwegen dort bleiben sollte, obwohl ich doch gar nicht im Sitzungssaal war.

Es gibt auch noch kleine Widersprüche bezüglich der Justizwachfrau. Eine anwesende Person meint, dass die Justizwachfrau Tränengas dabei hatte, zwei Personen behaupten, dass sie bei der Frau eine Schusswaffe gesehen haben. Hier stellt sich jetzt die Frage, ob die Justizbedienstete entweder Schusswaffe oder Tränengas hatte, oder vielleicht sogar beides. Inzwischen bestätigte eine weitere anwesende Person die Existenz der Schusswaffe.

Gehen wir mal davon aus, dass sie beides dabei hatte. Die Schusswaffe für den WiböRofaZ (Wirklich bösester Rollstuhlfahrer aller Zeiten) und Tränengas für Angela. War sagn die immer da oben im Norden? Wat mut dat mut.

Ich habe das heute meinem Rechtsanwalt erzählt, der früher selber Strafrichter am LG Essen war. Er meinte, dass ich dies als Ritterschlag ansehen sollte.

Mein Versuch mal was positives über Richterin Ziemer berichten zu wollen, ist irgendwie mächtig in die Hose gegangen. Der Gegenseite fehlt es anscheinend am Verstand um entsprechend agieren zu können. Eins ist natürlich klar, ich kann nur positiv berichten, wenn es auch was positives zu berichten gibt, und da war bisher nicht viel geboten.

Einen kleinen Lichtblick gibt es dann aber doch. Richterin Ziemer wollte einen unbegleitenden Umgang zwischen den Eltern und Zoe beschließen, aber sie lies sich von der Gegenseite bequatschen. Die Jugendamtstussie aus Stade wollte gar keinen Umgang, die Jugendamtsmitarbeiterin aus OHZ, und der Verfahrensbeistand des Kindes wollten einen begleitenden Umgang. Vermutlich wird jetzt ein begleitender Umgang festgelegt. Ich denke aber, dass mit meiner Anwesenheit sogar ein unbegleiteter Umgang möglich gewesen wäre. Und Frau Ziemer hat es mal wieder verpasst sich in einem besseres Licht zu präsentieren.

Ob die Eltern das Angebot überhaupt annehmen ist noch fraglich. Ein begleiteter Umgang an 2 Stunden im Monat kann evtl. als Folter am Kind angesehen werden.

Von manchen Kritikern wird bemängelt, dass nur 2 Prozessbeobachter vor Ort waren. Ich sehe das weniger kritisch. Wenn Verhandlungen nicht öffentlich sind, macht eine Anfahrt nicht unbedingt so viel Sinn. Öffentlichkeit kann man auch anders bereiten. Die Tatsache, dass Richterin Ziemer die Beiträge und Videos der Unterstützer angesehen hatte bestätigt, dass Öffentlichkeit auch anders funktioniert. Auch Angela und ich waren ja nicht nur als Öffentlichkeit vor Ort, sondern durch unsere Öffentlichkeitsarbeit im Internet auch als Multiplikator bekannt. Deshalb möchte ich mich hier auch bei Leuten bedanken, die zwar nicht vor Ort waren, aber dennoch reichlich Öffentlichkeitsarbeit geleistet haben. Dazu gehört ganz besonders Heiderose Manthey

Es gibt noch einige Details, die evtl. in einem weiteren Beitrag thematisiert werden.

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5 Antworten zu OHZ: Umgangsrecht oder Folter am Kind

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  3. Caesar schreibt:

    Haben die Eltern Stelling denn nicht protestiert, als die Richterin Ziemer dich rausgeschickt hat? Ich meine, die Eltern hätten doch bestätigen können, dass Du ihr Verfahrensbeistand bist.
    Gut wäre übrigens gewesen – aber für die Ziemer eher peinlich – wenn du sie von Antonya gegrüßt hättest. 😉

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    • Kurt Zach schreibt:

      Allgemein.

      „Aufgabe des Beistands ist die Unterstützung der Prozesspartei. Dazu wird die Aussage des Beistands der Prozesspartei zugeordnet, es sei denn es erfolgt ein sofortiger Widerruf durch die Partei.

      Vertreter von Antidiskriminierungsverbänden sind gemäß § 23 Abs. 2 AGG ausdrücklich als Beistände in Verfahren zur Geltendmachung einer Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgsetz zugelassen.
      Der Beistand ist von dem Rechtsbeistand zu unterscheiden.“

      Da der Rechtsanwalt „nur“ juristisch unterstützt – wenn er denn tatsächlich unterstützt –
      man erlebt ja auch schweigende Anwälte –
      kann durchaus ein Beistand nützlich sein.
      Dazu ist es notwendig, eine Vollmacht am besten vor Termin dem Gericht vorzulegen, aber es reicht auch, diese im Termin vorzulegen.
      Dann ergeht Beschluss mit Begründung, warum ein Beistand nicht zugelassen wird.
      Der ist dann beschwerdefähig.

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  4. beamtendumm schreibt:

    Hat dies auf Abschiedsbriefe rebloggt.

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