So sehen Sieger aus

Ich bin es ja gewohnt. Für Stefan ist das aber noch keine Gewohnheitssache. Es wird aber genauso freuen.

Stefan hat Post von der Staatsanwaltschaft Bochum erhalten. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn, wegen angeblicher Beleidigung wurde nun endgültig eingestellt.

Des einen Freud, des anderen Leid. Dem SPD-Stadtverordneten Gerhard Lichtenberger wird das sicherlich erneut ärgern. Er wollte doch so gerne mindestens 10.000 Euro Schmerzendgeld wegen der angeblichen Beleidigung von Stefan. Beim Landgericht Bochum erlitt er damit bereits Schiffbruch. Die Richter stellten fest, dass der Spruch auf einem Flugblatt zulässig ist, und keine Beleidigung ist, und lehnte die Klage von Lichtenberger ab. Jetzt hat auch die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Stefan eingestellt.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass das betreffende Flugblatt von Stefan gar nie verteilt wurde. Selbst die Polizei bestätigte, dass das Flugblatt während der Demo nicht auf unserem Tisch zu sehen war.

Gratulation an Stefan.

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5 Antworten zu So sehen Sieger aus

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  2. patentreferent schreibt:

    Ich bin es ja gewohnt. Für Stefan ist das aber noch keine Gewohnheitssache.

    Aber auch gewissermassen nicht immer, denn da möchte ich nur mal an die Kosten eines Seifenblasenpistolenverfahrens errinnern und auf solche Richter wird man immer wieder irgendwann treffen. Aber trotzdem das Verfahren als solches dennoch gewonnen.

    Ein wirklicher Sieg auch für das Volk wäre, wenn die obrigkeitsstrammstehende Staatsanwaltschaft das Verfahren erst gar nicht durchgeführt hätte anstatt Menschen mit der Massgabe durch die Justizmühlen zu ziehen, dass man doch vielleicht auf einen kollegialen Richter trifft. Das wird irgendwann kommen auch je nachdem wer beleidigt worden sein soll oder es werden einem trotz gewonnenen Verfahrens Kosten aufgedrückt was ich auch zur Genüge kenne und das alles auf Staatskosten, besonders wenn man anwaltlich nicht vertreten ist.

    An der Durchführung des Verfahrens haben Staatsanwälte, Richter und Jutizangestellte hunderte EUR verdient (wie auch Anwälte), während der Angeklagte und Beklagte letztlich was seinen Zeitaufwand betrifft leer ausgeht.
    Auch Herr Lichtenberger wurde entsprechend durch die Justizmühlen gezogen und ich glaube nicht, dass ihm vorher irgendeiner gesagt hat, dass er eigentlich gesetzlich und gemäss der höchstrichterlichen Rechtssprechung völlig Chancenlos ist. Damit, dass die Staatsanwaltschaft die Sache nicht gleich eingestellt hat wurde er auch noch animiert.

    In ihrem Wahn werden aber zB. SonnenStaSSiDeppen den Sieg ignorieren, weil die dafür nicht mehr Aufnahmefähig sind, denn die können nur Niederlagen von Bürgern aufnehmen, was deren geistigen Wahn bestätigt, dass der Staat immer Recht hat (ausser bei den GEZ Gebühren, wenn die diese bezahlen müssen). Auch die meisten Staatsjuristen sind in ihrem Wahn nicht in der Lage daraus etwas zu lernen, besonders bei der Staatsanwaltschaft, denn es entspräche auch nicht der Administration (im vorauseilendem Gehorsam) von oben.
    Und das das sinnlose und nutzlose Strafverfahren von Steuergeldern bezahlt wird und daher letztlich auch von SonnStaSSiDeppen, ich glaube, dass können die gar nicht geistig verarbeiten, denn ansonsten wären nicht die staatlichen Opfer Thema in ihrem Forum, sondern die Volksschädiger wie die Staatsanwaltschaft, denn dort geht es doch gerade um Querulanten, die den Staat schädigen und davon sitzen genug in den eigenen Amtsstuben oder sind selbst, wie der bürgerschädigende Jurist Müllmann auf Staatskosten, Mitglied im SonnenStaSSiDeppenVerein.

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    • beamtendumm schreibt:

      Das Verfahren wurde von der STA eingestellt, es gab kein Gerichtsverfahren. Allerdings ist die Dauer von über einem Jahr nicht akzeptabel. Das liegt aber vermutlich auch daran, dass der SPD-Stadtverordnete gegen eine Einstellung vermutlich Rechtsmittel eingelegt hatte.

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  3. Gundlach schreibt:

    ja jetzt hat er die zweite juristische niederlage eingefahren, fährt der am 27:10.16 die dritte juristische niederlage ein?? ich denke ja

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