Bundesverfassungsgericht hebt ACAB-Urteil auf

Alles ACAB

Wieder einmal hebt das BVerfG ein Urteil wegen einer

ACAB-Verurteilung

auf. Vom Ergebnis kann von hier natürlich zugestimmt werden, von der Begründung jedoch nur teilweise. Teilweise ist die vom BVerfG angeführte Begründung einfach nur dämlich. Das muss auch mal gesagt werden, auch wenn dort angeblich die absoluten Topjuristen sitzen sollen.

https://bverfgurteile.wordpress.com/2016/05/17/bverfg-zu-acab/

Das Problem bei ACAB beginnt doch schon bei der Deutung.

Acht children aus Buer

Acht Cola acht Bier

All cats are beatiful

All children are beautiful

All collors are beatiful

All cops are bastard

Jeder dieser Sprüche, die nur ein paar Beispiele sind, würde man mit ACAB abkürzen können. Wie kommen also unsere Schwachköpfe von Juristen auf die blöde Idee, dass ACAB zwangsläufig die Abkürzung für

ALL COPS ARE BASTARDS

sein muss? Nein, ACAB muss keineswegs zwingend die Abkürzung für

ALL COPS ARE BASTARDS

sein, wann begreifen das die Dummköpfe endlich mal.

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7 Antworten zu Bundesverfassungsgericht hebt ACAB-Urteil auf

  1. Heerlein Mike schreibt:

    Wie kommen also unsere Schwachköpfe von Juristen auf die blöde Idee, dass ACAB zwangsläufig die Abkürzung für

    ALL COPS ARE BASTARDS

    Da könnte man auf mehrere Gedanken kommen:

    Der junge, dumme Mann mit den inkriminierten Buchstaben auf dem Gesäß, wollte doch offensichtlich nicht fadenscheiniges Textil mit buchstabenförmigen Stoffflecken verstärken, sondern etwas kommunizieren.
    Nun gehört zur Kommunikation zwingend der (wenn auch nur gedachte) Empfänger. Will ich jemandem etwas mitteilen, was nicht wörtlich ausgedrückt erscheint, sondern als Buchstaben-Abkürzung, muss ich eine Abkürzung wähle, die dem möglichen Empfänger auch bekannt ist.
    Die von Dir bauernschlau vorgeschlagenen Alternativen erfüllen zum einen den Kommunikationszweck nicht, da für keine dieser der Alternativen die Abkürzung bekannt ist, zum anderen wird dem jungen, dummen Mann, die genannte Abkürzung sicher als allgemein genützte Beleidigung bekannt gewesen sein, so dass ihm, selbst wenn er anderes gemeint haben sollte zumindest bedingter Vorsatz vorgeworfen werden kann.
    Vielleicht kam es dem jungen, dummen Mann gar nicht darauf an, wie Herr Dumm seine Bauernschläue fantasievoll auszuführen um einer Bestrafung zu entgehen, sondern er hat die Eier zu sagen: Jawohl, ich will die Ordnungsmacht in Gänze diffamieren.
    Dann bin ich auch bei der Entscheidung des BVerfG, dass es unsinnig ist, die Beleidigung eines ganzen Kollektivs der persönlichen Ehrverletzung eines einzelnen zuzuweisen.
    Ich persönlich würde dabei noch weiter gehen (wie dies in den USA üblich ist) und die Beleidigung staatlicher Organe stets bevorzugt unter den Schutz der Meingsfreiheit (First Amendment = Art 5 GG) zu stellen, denn der Staat als Garant der Grundrechte muss es aushalten beleidigt zu werden.

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    • beamtendumm schreibt:

      Der junge, dumme Mann mit den inkriminierten Buchstaben auf dem Gesäß, wollte doch offensichtlich nicht fadenscheiniges Textil mit buchstabenförmigen Stoffflecken verstärken, sondern etwas kommunizieren.

      Das muss nicht unbedingt so sein. Wie bereits erwähnt, wäre auch denkbar, dass es sich dabei um ein Markenname gehandelt haben könnte. (Ist aber zugegeben eher unwahrscheinlich, jedoch nicht ausgeschlossen.)

      Die Marke ACAB gab es bekanntlich schon

      Deutsche Marke Nr. DE2097181, Wortmarke

      Am 9. 2. 1994 wurde die Marke Acab mit der Nummer DE2097181 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Waren und Dienstleistungen der Klasse(n) 5 angemeldet. Der aktuelle Status der Mark ist „Gelöscht“.

      https://tmdb.eu/de/marke/DE2097181/dpma/acab

      Die von Dir bauernschlau vorgeschlagenen Alternativen erfüllen zum einen den Kommunikationszweck nicht, da für keine dieser der Alternativen die Abkürzung bekannt ist,

      Diese Aussage ist blanker Unsinn.

      Acht Cola acht Bier
      https://www.google.de/search?q=acht+cola+acht+bier&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwj28q3L–vOAhVFuBoKHd5AB0YQ_AUICSgC&biw=1200&bih=560&dpr=1.33

      All cats are beautiful
      https://www.google.de/search?q=acht+cola+acht+bier&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwj28q3L–vOAhVFuBoKHd5AB0YQ_AUICSgC&biw=1200&bih=560&dpr=1.33#tbm=isch&q=All+cats+are+beautiful

      All colors are beautiful
      https://www.google.de/search?q=All+colors+are+beautiful&biw=1200&bih=560&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwiLyrHr_uvOAhUGORoKHTtAD0kQ_AUIBigB

      Es gibt außerdem ein älteres Urteil des BVerfG, (das ich leider nicht mehr finde,) das besagt, wenn ein Begriff (wie ACAB) mehrere Deutungsmöglichkeiten hat, dann hat das Gericht von der harmlosesten Bedeutung auszugehen. Das erscheint mir auch logisch, denn es gilt ja in der Rechtsprechung der Grundsatz:“Im Zweifel für den Angeklagten“.

      Hier bedeutet das, dass man eben nicht davon ausgehen darf, dass ACAB zwingend der Spruch für die Cops ist.

      Denkbar ist dies überhaupt nur, wenn neben dem ACAB-Kürzel noch ein (oder mehrere) Polizist(en) abgebildet wurde. Aber auch dann nicht immer.

      ACAB+Polizist(en) mit 8 Bier und 8 Cola = eher Nein (Acht Cola …
      ACAB+Polizisten in verschiedenen Farben = eher Nein (All colors …

      Vielleicht kam es dem jungen, dummen Mann gar nicht darauf an, wie Herr Dumm seine Bauernschläue fantasievoll auszuführen …

      Bei dem Kommentator reicht es noch nicht mal bis zur Bauernschläue. Es darf durchaus davon ausgegangen werden, dass der Kommentar mal wieder von einem SSL-Depp stammt, der den unter falschen Namen abgegeben hat.

      http://www.geoiptool.de/?ip=84.142.120.171

      Gestern kam ein Kommentar unter diesem Namen von dieser IP
      http://www.geoiptool.de/?ip=37.58.52.119

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      • Heerlein Mike schreibt:

        Hier bedeutet das, dass man eben nicht davon ausgehen darf, dass ACAB zwingend der Spruch für die Cops ist….

        … ist mir schon klar, dass Herr Dumm im Verfahrensfalle nicht die Eier gehabt hätte und allerhand Kleinteiliges vorgebracht hätte (auf seinem ‚blog‘ dann aber angegeben hätte, wie er das Gericht mal wieder verarscht hätte) um einer Bestrafung zu entgehen; worauf ich hinaus wollte ist, dass es so wie es bei dem jungen dummen Mann gelaufen ist einfach (juristisch) eleganter gelöst wurde; und ehrlicher.

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      • beamtendumm schreibt:

        Ist der geistige Tiefflieger jetzt vom Niederrhein nach Bayern gezogen?
        Man was für ein depperter Dünnschies.

        Es wurde also eleganter und ehrlicher gelöst. Wie sah das aus?

        Der junge Mann, der lt. MH dumm sein soll, aber sicherlich nicht so deppert wie MH, wurde vom AG und LG verurteilt. Was ist daran elegant und ehrlich?
        Die Revision wurde abgelehnt. Was ist daran elegant ehrlich?
        Erst das BVerfG hat festgestellt, dass das keine Beleidigung ist, und auch festgestellt, dass die depperten Vorinstanzen das hätten wissen müssen, denn das BVerfG hat solche Urteile schon öfters aufgehoben.
        Was soll also daran elegant und ehrlich sein?

        Elegant kann doch nur sein, wenn man MH mal klar macht, dass er ehrlich einen an der Waffel hat.

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    • M.F.S. schreibt:

      „Der junge, dumme Mann mit den inkriminierten Buchstaben auf dem Gesäß, wollte doch offensichtlich nicht fadenscheiniges Textil mit buchstabenförmigen Stoffflecken verstärken, sondern etwas kommunizieren. Nun gehört zur Kommunikation zwingend der (wenn auch nur gedachte) Empfänger.“

      Mit Intelligenz wäre gegebene Zusammenhang der Botschaft erkennbar…

      Beim Besuch eines Fußballspiels trug der Beschwerdeführer des Verfahrens 1 BvR 257/14 eine schwarze Hose, die im Gesäßbereich großflächig mit dem gut sicht- und lesbaren Schriftzug „ACAB“ bedruckt war. Nach dem Spiel verließ er das Stadion auf einem Weg, der an einigen dort eingesetzten Bereitschaftspolizisten vorbeiführte.
      Das Amtsgericht verurteilte den Beschwerdeführer wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB. Die Berufung zum Landgericht und die Revision zum Oberlandesgericht blieben erfolglos.
      Der Beschwerdeführer im Verfahren 1 BvR 2150/14 hielt während eines Fußballspiels gemeinsam mit anderen Personen verschiedene großflächige Banner hoch. Ein Transparent trug die Aufschrift „Stuttgart 21 – Polizeigewalt kann jeden treffen“, ein weiteres war mit der Aufschrift „BFE ABSCHAFFEN“ versehen, wobei „BFE“ für die Beweis- und Festnahmeeinheiten der Polizei steht. Der Beschwerdeführer und vier weitere Personen trennten vier Buchstaben aus diesem Transparent heraus und hielten diese dann in der Formation „A C A B !“ hoch. https://www.drherzog.de/rechtnews/acab-nicht-strafbar

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  2. M.F.S. schreibt:

    Nicht zu vergessen meine Lieblingsabkürzung „All cows are beautiful“ in Gedenken an die Himmelskuh und ihre Milchstraße, kann denn Liebe Sünde sein?

    Direkt bei mir um die Ecke an der Bushaltestelle…

    Was der/die Sprüher sich dabei gedacht hat/haben kann ich mir denken, da ich mir denken kann welche Szene dahinter steckt. Aber wie man es interpretiert ist ja einem selbst überlassen.

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  3. berndvogt schreibt:

    „ACAB muss keineswegs zwingend die Abkürzung für

    ALL COPS ARE BASTARDS
    

    sein, wann begreifen das die Dummköpfe endlich mal“

    Stimme der Meinung, dem Ausruf und dem obigen Fazit von Herrn Schreiber, bezüglich des unausgegorenen BVerfG-Urteils zur einer möglichen Falschdeutung und -auslegung, von „ACAB“, vollends zu!

    Bernd Vogt
    Netzwerk Menschenrechte

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