EISENFRASS: Und der nächste Erfolg ist zu vermelden.

Der Rechtspfleger Oliver Gottwald, von der Statsanwaltschaft Offenbach, betreibt einen Blog bei wordpress.com.

Obwohl der Mann mal Jura studiert haben muss, und sogar bei der Staatsanwaltschaft arbeitet, hat er offenbar so einige Probleme mit den Gesetzen. Zunächst betrieb er seinen Blog völlig anonym, bis es mir gelang, ihn zu enttarnen. Einige Zeit später richtete er dann auch endlich das gesetzlich vorgeschriebene Impressum ein. Damals lebte er in der Nähe von Offenbach. Später zog er dann nach Offenbach, und danach gab es dann wieder ein unvollständiges Impressum. Neben seinem Namen hatte er nur noch die Postleitzahl und den Ort veröffentlicht. Eine ladungsfähige Anschrift ist dies natürlich nicht, da dazu die Straße fehlte.

Als der Rechtspfleger auf Staatsunrecht.wordpress.com erwähnt wurde, antwortete er darauf mit einem Kommentar. Auf seinen Kommentar erwiderte ich, dass es der Rechtspfleger offenbar nicht für nötig hält sich an geltendes Recht zu halten. Das Fehlen der Straße im Impressum wurde von mir bemängelt. Kurz danach wurde eine Veränderung im Impressum festgestellt. Im Impressum wurde nun eine Straße angegeben mit Hausnummer, und die Postleitzahl hatte sich auch geändert. Eine Überprüfung der Adresse ergab, dass dies nicht die Adresse des Rechtspflegers war, sondern die Adresse der Staatsanwaltschaft. Da die Staatsanwaltschaft offenbar eine Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Darmstadt ist, wurden die Behördenleiter in Darmstadt war von mir angeschrieben. Ich fragte nach, ob der Blog des Rechtspflegers im Auftrag der Staatsanwaltschaft betrieben wird, weil dies natürlich nahe liegend, wenn im Impressum die Adresse der Staatsanwaltschaft angegeben wird. Der Behördenleiter Darmstadt antwortete mir auf mein Schreiben, und teilte mir mit, dass der Blog nicht von der Staatsanwaltschaft betrieben wird, sondern persönlich von dem Rechtspfleger, und er deshalb von der Behörde aufgefordert wurde die Adresse der Staatsanwaltschaft Offenbach wieder zu entfernen.

Tatsächlich gab es danach wieder eine Veränderung im Impressum. Wieder wurde die Postleitzahl geändert Oma und die Straße wieder gelöscht. Nun hatten wir also wieder ein unvollständiges und somit ungesetzliches Impressum. Ich gab mich damit nicht zufrieden. Mein nächstes Schreiben ging an das Einwohnermeldeamt Offenbach. Ich habe das Einwohnermeldeamt gebeten, mir die ladungsfähige Anschrift des Rechtspflegers Oliver Gottwald mitzuteilen.

Heute war ich wieder auf dem Blog des Rechtspflegers, und konnte feststellen, dass nun erneut das Impressum geändert wurde. Dort ist nun korrekt der Vorname, Nachname, Straße und Hausnummer, sowie die Postleitzahl und Ort zu finden. Meiner Hartnäckigkeit hatte also Erfolg. Herr Gottwald dürfte inzwischen vielleicht begriffen haben, dass die geltenden Gesetze auch für ihn als Rechtspfleger zu beachten sind.

https://eisenfrass.wordpress.com/impressum/

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Oliver Gottwald
Rumpenheimer Str. 128
63075 Offenbach

Doch nicht nur der Rechtspfleger aus Offenbach hat „Dank meiner Hilfe“ erfahren, dass die Impressumspflicht auch für ihn gilt, sondern es gibt weitere Personen, aus seinem Umfeld, die meine Bekanntschaft noch machen werden. Ich darf da zum Beispiel daran erinnern, dass ich vor einigen Tagen, eine Strafanzeige über 20 Seiten +16 Seitenanlage gestellt habe. Darüber hinaus, gibt es im Umfeld des Rechtspflegers weitere Personen, die ihren Blog rechtswidrig anonym betreiben, um gegen kritische Bürger anonym zu hetzen. Auch gegen diese Personen wird noch vorgegangen, da auch diese Personen regelmäßig weitere Straftaten begehen.

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4 Antworten zu EISENFRASS: Und der nächste Erfolg ist zu vermelden.

  1. M.F.S. schreibt:

    Apropos Einwohnermeldeamt und Staatsanwaltschaft sowie Eisenfraß…

    http://bodenseeinfo.blogspot.de/2016/08/bundespersonalausweis-anstelle-einer.html

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  2. Korte Werner schreibt:

    Wenn das System BRD mit millionen Aufwandt den – Kampf gegen RECHTS – fördert, weil rechtS doch Nazis, Faschisten sein sollen, aber Systemangehörige selbst sich RechtS-Pfleger nennen, geben sie doch zu, Nazis, Faschisten zu sein ? Wenn das nicht so wäre, würden sie ja Recht-Pfleger genannt werden müssen. Daher ist es auch logisch nachvollziehbar, warum sie RechtS-Pfleger genannt werden. Sie pflegen den Faschisnus. Wenn sie das bestreiten, stellt sich doch die Frage, wer im BRD-Besatzer-Vasallen-System die vielen Ungerechtigkeiten, z. B. ungerechtfertigte Versteigerungen, Kinderklau, willkürliche Psychiaterisierung, Verfolgung von Unschuldigen, usw., zu verantworten hat ? In allen Fällen die überbesetzten, gelangweilten, überalimentierten Justizangehörigen.

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  3. Hallo lieber Bernd.
    Warum soll sich ein Rechtspfleger an Gesetze halten ?
    Sieh mal hier nach : http://www.widerstand-ist-recht.de/aktion/widerstand.pdf
    Wenn ich das richtig verstehe übt Herr Oliver Gottwald, der Rechtspfleger, einen gesetzlosen Beruf aus. Dort steht mit Hinweis auf Artikel 19 GG:
    RPflG (Rechtspflegergesetz) In der Vorschrift werden die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person eingeschränkt.
    Danach ist das RPflG ungültig und somit NICHTIG ! .

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