Wieder kurzer Prozess

Im Alter von ca. 13 Jahren musste ich mal einen IQ-Test machen. Mein Bruder, damals ca. 12, auch. Die Typen vom Jugendamt meinten damals, dass beide Kinder eigentlich ein Gymnasium besuchen müssten, und waren ganz erstaunt, dass mein Bruder mit einem Wert von 128 die Realschule besuchte, während ich mit einem IQ von 138 nur die Hauptschule besucht habe. Bei einem späteren Test wurde dann auch mal ein IQ von 139 ermittelt.

Allerdings sind diese Zahlen nicht ganz so ernst zu nehmen, weil Werte über 130 eine gewisse Ungenauigkeit haben, weil es eben nur wenig Personen mit einem IQ über 130 gibt.

Ich habe also einen IQ deutlich über 130. Dies bedeutet, dass ich in meinem Leben vieles richtig mache. In meiner Jugend war ich auch in der Jugendarbeit tätig. Dort habe ich gelernt, dass eine Gruppe meist ein besseres Ergebnis erzielt, als eine Einzelperson, selbst wenn die Einzelperson einen sehr hohen IQ besitzt.

Heute musste ich erleben, dass es auch genau anders sein kann. Wenn 3 Beamte etwas zusammen machen sollen, dann ist die Wahrscheinlichkeit äußerst groß, dass das erzielte Chaos um ein vielfaches höher ist, als wenn man da nur einen Beamtendeppen ans Werk gelassen hätte.

Das neue Justizzentrum in Gelsenkirchen ist so ein Werk wo gleich 3 Beamtendeppen bzw. Staatsjuristen, etwas zusammen versauen mussten. Und es ist ihnen wirklich gelungen. Während der Entstehung des Justizzentrums haben sich die Direktoren bzw. Präsidenten der 3 beteiligten Gerichte um jede Steckdose gestritten. Das zumindest berichteten regelmäßig Mitarbeiter der Gerichte.

Heute war ich erstmalig in dem neuen Justizzentrum, und stelle mir die Frage, wann man das wieder Abreißen wird.

Ich hatte einen Verhandlungstermin um 9:30 Uhr und 10:30 Uhr beim Sozialgericht. Um 9:15 war ich vor Ort. An den beiden Sicherheitsschleusen gab es lange Schlangen, bis vor das Gericht. Schon jetzt scheint das eine Schwachstelle zu sein, und evtl. nicht ausreichend zu sein, für den Publikumsverkehr.

Bei den Aufzügen geht es weiter. Es gibt zahlreiche Aufzüge, aber für das Publikum nur zwei. Heute funktionierten beide zeitweise nicht. Die Wachleute beschwerten sich, dass einer der beiden Aufzüge schon wieder repariert werden musste, und deshalb außer Betrieb war. Mit dem zweiten fuhren wir in die 5. Etage. Ich erfuhr, dass gestern in diesem Aufzug eine Frau 40 Minuten festsaß. Das waren ja tolle Aussichten.

Im 5. Stock angekommen ging es in den Sitzungssaal. Die Richterin kam,und teilte mit, dass sich der Beginn der Verhandlung verschieben würde, weil einer der Laienrichter noch unten in der Schleuse wäre.  Laienrichter in der Schleuse? Das schaffen andere Gerichte aber besser.

Die Gerichtsverhandlung wird zunächst übersprungen, ich mache mit dem Rest weiter. Vor dem Verlassen des Sitzungssaals fragte ich die Richterin, wo ich mir das Fahrgeld für den Behindertentransport abholen könnte. Man schickte die Justizwachleute und mich ins Erdgeschoss. Dort gab es tatsächliche eine Zahlstelle. Allerdings wusste man dort nichts von einem Prozess in meiner Sache, der heute stattfinden sollte. Ich hatte zwar das Aktenzeichen dabei, und auch die Quittung von der Hinfahrt, aber das reichte nicht aus. Wieder mussten wir zum Sozialgericht in die 4 bzw. 5 Etage fahren, um dort die nötigen Unterlagen zu bekommen. Das hat dann aber einer der Justizwachleute für mich gemacht. manchmal hat es auch Vorteile, wenn man vom Gericht diskriminiert und schikaniert wird, und immer von 2 Justizwachleuten „begleitet“ wird.

Als der gute Mann nach ca. 15 Minuten wieder kam, konnte dann auch die Auszahlung bearbeitet werden. Jetzt fuhr ich mit dem Aufzug in die 1. Etage, dort gibt es eine Kantine. Einen Kaffee und 2 Brötchen habe ich mir gegönnt. Gegönnt war mir das aber anscheinend nicht wirklich, denn als ich danach wieder ins Erdgeschoss fahren wollte, war der 2. Aufzug auch außer Betrieb.

Tolle Leistung. Ein Aufzug war abgeschaltet, weil der neue Aufzug repariert werden musste, und der andere fuhr einfach nicht mehr.

Zwei junge Mädels kamen aus einer Seitentür. Ich fragte, wie ich denn nun wieder runterkäme. Kein Problem, es gibt noch ein oder zwei Lastenaufzüge, die nicht für das Publikum sind. Damit fährt das Justizpersonal, weil die nicht ständig in den Personenaufzügen stecken bleiben wollen.

Man wollte mich damit runter fahren, aber dann fiel einer Mitarbeiterin ein, dass das nichts bringt, weil es vom Aufzug zum normalen Ausgang Treppen gab, die ich mit dem Rollstuhl natürlich nicht nutzen konnte.

Die beiden Frauen wollten die Justizwachleute informieren. Als sie weg waren kam eine andere Mitarbeiterin. Die arbeitet wahrscheinlich in der Kantine. Auch die wollte mich mit dem Lastenaufzug runter fahren. Ich habe ihr erklärt, dass das nicht gehen soll, weil es dann auf dem Weg zum Ausgang Treppen geben würde. Nach einigem Überlegen stimmte sie dem zu. Sie meinte noch, dass sich gar keiner mehr trauen würde mit dem Aufzug zu fahren, der jetzt wieder außer Betrieb war, weil der ständig stecken bleiben würde.

Nach einiger Zeit bemerkte ich, dass der Aufzug offenbar resetet wurde. In der Anzeige erschienen zunächst wilde Buchstaben und Zahlen, und dann fuhr der Aufzug in die 5. Etage. Ich hatte bereits die Taste gedrückt, als Justizwachleute kamen, und mich nun doch zu dem Lastenaufzug brachten. Im Aufzug eine Frau, die tatsächlich in den neuen Aufzügen bereits stecken geblieben war.

In diesem merkwürdigen Justizzentrum gibt es die Etage 0 und 1. gleich zweimal. Man hat dort echt Zwischengeschosse eingebaut. So einen Blödsinn macht man heute eigentlich nicht mehr. Über die normale Eben Null wäre man zwar zum normalen Ausgang gekommen, aber da gab es noch einige Treppenstufe.

Über die Zwischenebene Null kam man zwar nicht zum normalen Ausgang, aber zu einem Lieferanteneingang . Dort konnte ich dann den Drecksladen wieder verlassen. Ein Video dazu wird noch veröffentlicht.

Die Verhandlung selbst war schneller beendet, als sie angefangen hatte. Ich hatte mich wieder dazu entschlossen die Richterin wegen Befangenheit abzulehnen.

Bereits gestern hatte ich darüber nachgedacht.

Die Richterin wollte eigentlich keine Verhandlung in der Sache durchführen. Das rechtliche Gehör und die Öffentlichkeit sollten ausgeschlossen werden, sie wollte das Ganze in ihrem Kämmerchen entscheiden, ohne so lästige Dinge wie Kläger, Beklagter oder Öffentlichkeit. Begründet hatte sie das damit, dass ihr sowieso schon alles klar wäre, und sie meinte, dass man auf so unwichtige Dinge wie Beisitzer, Beklagter, Kläger, Öffentlichkeit verzichten könnte.

Natürlich war ich damit nicht einverstanden. Ich lass mich doch nicht verarschen.

Gestern kam Post. Die Richterin teilte mir schriftlich mit, dass sie einen Mitarbeiter des Jobcenters als Zeugen geladen hätte. Beantragt hatte das keiner. Das Jobcenter als Beklagter hatte dies  nicht beantragt, und das Jobcenter wäre auch auch damit zufrieden gewesen, wenn die Sache ohne Verhandlung zu Ende gegangen wäre.

Ich wollte zwar die Verhandlung, aber nicht den Zeugen. Die Richterin wollte den Zeugen. Das ist schon sehr merkwürdig. Wofür braucht eine Richterin in einer Sache einen Zeugen, wenn sie doch vor einigen Wochen erklärte, dass ihr alles klar wäre, so klar, dass sie meinte, man könne auf eine Verhandlung komplett verzichten.

Wenn sie nun von sich aus einen Zeugen lädt, dann kann es doch wohl doch nicht so klar gewesen sein, oder sieht das jemand anders?

Der Zeuge war noch nicht da, und brauchte auch nicht mehr kommen, weil ich zu Beginn der Sitzung um eine Unterbrechung gebeten hatte, um einen Befangenheitsantrag zu formulieren. Der Befangenheitsantrag war nötig, weil im Sitzungssaal 2 Justizwachleute in Uniform im Zuschauerraum saßen, die mich von der Schleuse ab begleitet hatten. Die Richterin hatte dies nicht angeordnet.

Ich habe dann die Richterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt, weil sie ja offensichtlich nicht eine unabhängige Richterin sein kann, sondern die Besorgnis der Befangenheit bestehen muss, wenn in dem Sitzungssaal, in dem ausschließlich der Richter das Hausrecht hat, Weisungen eines anderen Richter (Direktor oder Präsident) befolgt wird.

Die richterliche Unabhängigkeit ist eine Pflicht der Richter. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, dann können sie nicht der gesetzliche Richter sein.

Nach dem Befangenheitsantrag wurden dann beide Termine aufgehoben. Nun wird man zunächst über die Befangenheit entscheiden müssen.

Ich darf hier an andere Gerichte erinnern, z.B.das LSG NRW in Essen. Dort haben Richter die Justizwachleute vor die Tür geschickt, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass sie nicht unabhängig wären.

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2 Antworten zu Wieder kurzer Prozess

  1. Gehilfe-fürs-delikate schreibt:

    Apropos Zeugen, das ist ja das ganz besondere i-Tüpfelchen der derzeit gültigen Deutschen Sozialgerichtsbarkeit, der „unabhängige Richter muß den Sachverhalt von Amtswegen ermitteln, das ist also wie beim Strafprozeß, der Richter muß, ob er will oder nicht, genau ermitteln, wie- das ist seine richterliche Freiheit, dort wie hier.
    Wenn also ein/e Sozialrichter/in am Sozialgericht wegen der Dienstpflicht, die Gesetzte einhalten zu müssen. Und was sagt da das Gesetz?:
    Zitat: „§ 103 Sozialgerichtsgesetz: Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. Es ist an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden.“
    Um es ganz konkret zu sagen, Das kann auch ein „PERSILSCHEIN“ sein. Aber wenn dann eine der beiden Seiten mit Rechtsmitteln zum Landessozialgericht geht, dann sollten Ermittlung und Ergebnis /Beschluß, Urteil) der/s Sozialrichter/in/s möglichst der Karriere weiterhelfen, also dem wohl wahren Sachverhalt entsprechen.
    Übrigens gilt diese Erforschung des Sachverhalts derzeit wirklich nur im Strafrecht (§244 Abs. 2 StPO) und im Sozailrecht (§ 103 SGG).
    Wer also denkt, im bürgerlichen Recht, oder im Arbeitsrecht, oder im Verwaltungsrecht, oder in einer sonstigen Rechtsproblematik, daß der Richter mehr tun muß, als Unterlagen der beiden Parteien lesen und deren Anträge bearbeiten, der irrt. In allen diese Rechtsgebieten zählt nur das rechtzeitige Vorbringen der Partei. Wer also ein Dokument zu seinem Gunsten nicht vorlegt, oder zu spät einreicht, wer einen Beweisantrag vergisst zu stellen, hat dann möglicherweise ein Problem, indem er die bittere Suppe auslöffeln muß, die er sich selbst eingeschenkt hatte.

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  2. justizfreund schreibt:

    Den IQ Test überprüfen ja auch nur Menschen mit IQ 100 oder 150 nach deren Vorstellungen.
    Selbst wenn den Menschen mit einem IQ von 150 machen würden, was evtl. sogar evtl. eher so ist, dann tauchen letztlich fragen auf. Es teilt sich auch fachliche Intelligenz in emotionale Intelligenz.
    Wo verbleiben letztlich diese hochintelligenen Menschen, Wissenschaftler und Rechtswissenschaftler mit den höchsten IQ?
    So wie es oft dargestellt wird müssten diese doch alles lenken, beherrschen und lösen können?

    GDSK – unterliegt am AG-Minden (21C228/11). In mindestens 5 Gerichtsverfahren haben Anwälte falsch beraten. Geistig abartig schwer erkrankter unzurechnungsfähiger Prolet mit rechtlichen Wahnvorstellungen konnte es besser, 29.11.2011/02.11.2015
    http://blog.justizfreund.de/?p=291

    Und können es Wahnsinnge tatsächlich sogar besser?
    In die Justiz werden nur die Menschen mit den besten Noten übernommen und die können nicht mehr wie eine schwere abartige geistige Krankheit verstehen?

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