Das schreibt ein Rechtsanwalt

Es ist zwar grundsätzlich richtig, dass Betroffene ihre Ansprüche gegen die Jobcenter vor den Sozialgerichten auch alleine durchboxen können, allerdings funktioniert dies nur mit Richtern, die in der Lage und auch Willens sind, sich die Verwaltungsakten anzuschauen und den auch Willen haben, den Betroffenen das zu geben, was Ihnen zu steht. Davon gibt es sehr viele Richter; es gibt aber leider auch einige andere.

Richter werden an den Erledigungszahlen gemessen und nicht an der Qualität oder gar an der Menschlichkeit der Entscheidungen und so wundert es nicht, dass auf anwaltlich nicht vertretene Betroffene sowohl beim Sozialgericht als auch beim Landessozialgericht dezent dahingehend „eingewirkt“ wird, dass die Klage sofort zurückgenommen wird, meist mit einem deutlichen Hinweis darauf, was das hier „alles kostet“ (dabei wird natürlich verschwiegen, dass Hartz-IV-Klagen für die Betroffenen gerichtskostenfrei sind). …

http://rechtsanwalt-grossraeschen.de/

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2 Antworten zu Das schreibt ein Rechtsanwalt

  1. M.F.S. schreibt:

    „…den Betroffenen das zu geben, was Ihnen zu steht. Davon gibt es sehr viele Richter; es gibt aber leider auch einige andere.“

    Dem muss ich leider (!) widersprechen. Es ist in der Verhältnismäßigkeit genau umgekehrt:
    Praktisch sämtliche Richter geben den Betroffenen nicht was ihnen zusteht, nämlich die ihnen zustehenden Grundrechte, aber es gibt zum Glück zwei Ausnahmen in Dresden und Gotha. Alle anderen Richter akzeptieren die SGB II implizierenden Grundrechtswidrigkeiten und verletzen damit ihren geleisteten Richtereid.

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