Tagesarchiv: 28. Dezember 2012

Hat Prozesse-Dieter den Weltuntergang überlebt?

Am 14.12.2012 war Prozesse-Dieter aus Ratingen noch beim LSG in Essen. Dort trafen sich sich 4 Justizkritiker. Am 21.12.2012 wollte Dieter erneut zum LSG fahren, um dort ein Schriftstück abzugeben. An diesem Tag sollte angeblich die Welt untergehen, weil an … Weiterlesen

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IKK verweigert auch Duisburger Frau den notwendigen Elektrorollstuhl.

Bereits 2009 hat das BVerfG einer Frau aus Duisburg, die an einer neuromuskulären Erkrankung leidet, einen Elektrorollstuhl im Eilverfahren bewilligt. Damals hatten das SG Duisburg und das LSG NRW in Essen der Frau den Elektrorollstuhl im Eilverfahren verweigert. http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090225_1bvr012009.html Doch … Weiterlesen

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