FREIBURG: Verweigerung des rechtlichen Gehörs in Baden-Widerlich

Wer bei Behörden und Justiz Karriere machen wollte, der brauchte im Dritten Reich das braune Parteibuch der NSDAP. Nach dem verlorenen Krieg wurde die NSDAP dann verboten. Heute kann keiner mehr Mitglied dieser Partei werden. Trotzdem gibt es einige Mitarbeiter bei Behörden und Justiz, die heute noch dieses braune Parteibuch „ehrenhalber“ verdient hätten. In Freiburg, in Baden-Widerlich, hätten gleich etliche auch heute noch dieses braune Parteibuch verdient. Ihr Umgang mit Bürgern, Menschen, und besonders Behinderten qualifiziert sich dazu.

Schon seit Jahren ist der Umgang der Behörden mit Bruno Schillinger im Internet regelmäßig ein Thema. Hartnäckig verweigern Behörden, Justiz und Politik Bruno regelmäßig seine Rechte. Gesetze werden mit schöner Regelmäßigkeit missachtet. Die Politik wurde schon mehrfach darüber informiert, schaut aber lieber weg, anstatt zu handeln. Dabei ist es völlig egal, wer gerade an der Macht ist. Unabhängig von der Farbe des Parteibuchs sind die Politiker in Baden-Widerlich anscheinend so braun, wie deren Unterhosen, wenn die drei Wochen nicht gewechselt wurden.

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Klaut die Staatsanwaltschaft nun schon kritische Banner?

Es ist einfach unfassbar, was sich der Bürger von unserer kriminellen Justiz alles so gefallen lassen soll. Wir hatten über Herrn Schmidt schon mal berichtet. Ob hier, oder auf den Vorgängerseiten, kann ich nicht mehr sagen.

Herr Schmidt hatte unwissentlich mal für einen Betrüger gearbeitet. Diesen Betrüger hatte er auch sein eigenes Geld anvertraut, und wurde somit auch Opfer dessen Betrugs. Als der Betrüger mit den Kundengeldern verschwand, brauchte die Staatsanwaltschaft natürlich einen Täter, und da der tatsächliche Täter verschwunden war, musste dann Herr Schmidt erhalten, weil er für den Betrüger gearbeitet hatte, ohne von dessen Betrugsabsicht etwas zu ahnen, denn sonst hätte er ihm ja nicht sein eigenes Geld anvertraut.

Herr Schmidt wurde angeklagt und verurteilt. Verurteilt wurde er zu 57 Monaten Haft. Typisch für Justizopfer ist es, dass man diese gerne nicht nach 2/3 aus der Haft entlässt, wie man dies bei den meisten echten Tätern macht, sondern Herr Schmidt „durfte“ die gesamten vier Jahre und zehn Monate absitzen.

Während seiner Haft wurde auch der Firmenchef verhaftet, und dann zu über neun Jahren Haft wegen Betrug verurteilt. Man hätte natürlich den Betrüger auch nach der Rolle von Herrn Schmidt befragen können, aber daran hatte die Justiz merkwürdigerweise überhaupt kein Interesse. Vermutlich war der Staatsanwaltschaft schon bekannt, wie diese Befragung ausgegangen wäre, denn der Firmenchef gibt auch noch heute zu, dass Herr Schmidt kein Täter, sondern ein gutgläubiges Opfer war.

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Habt doch etwas Mitleid mit dem NIEDERRHEINER, …

Habt doch etwas Mitleid mit dem NIEDERRHEINER, er kann doch nichts dafür.

Dass der NIEDERRHEINER regelmäßig mit mir Ärger hat, und dabei so überhaupt keinen Blumentopf gewinnen kann, das ist ja nicht mehr neu. Aber jetzt fallen über das Schwuchtelchen auch noch seine eigenen SonnenStasiDeppen her. Ich meine, das geht gar nicht, denn der NIEDERRHEINER kann doch gar nichts dafür.

Wenn man sich die lange Geschichte der Menschheit ansieht, dann stellt man immer wieder fest, dass Heteros in der Lage sind, mittels Geschlechtsverkehr etwas zu schaffen, was Hand und Fuß hat. Homosexuelle dagegen können sich mit ihrem Partner noch so abmühen, und schaffen es dennoch nicht, etwas auf die Beine zu stellen, was Hand und Fuß hätte. Auch unser NIEDERRHEINER bemüht sich zwar gerne, hat aber bisher nichts geschafft im Leben. Es ist schon auffallend, wie er, und seine SonnenStasiDeppen immer wieder auf der falschen Seite, nämlich bei den Verlierern, zu finden sind. Egal ob bei Antonya, bei Gustel Mollath, oder Ulvi Kullac.

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Verschwörungstheoretiker raten zu Hamsterkäufen.

ueber-einen-frischen-apfel-oder-getrocknete-aepfel-wird-sich-ihr-hamster-jederzeit-freuenHaben sie es bemerkt? Die Tierhandlungen sind im Moment gut besucht. Alle Welt will anscheinend Hamster kaufen, einige davon gleich mehrere. Wie kommt man bloß so plötzlich auf die Idee, woher kommt plötzlich das Interesse an den Nagern?

Fragt man die Leute, dann erhält man als Antwort häufig eine Gegenfrage.

Haben sie denn nicht in der Zeitung gelesen, dass man zu Hamsterkäufen rät?

Nein, zugegeben, davon habe ich nichts gelesen. Weil also in der Zeitung was von Hamsterkäufen steht, deswegen stürmen nun alle die Tierhandlungen. Ich kaufe mir also eine BILD, und lese dort tatsächlich was von Hamsterkäufen. Gemeint sind aber nicht die niedlichen Nager, sondern gemeint ist, dass man sich Vorräte anlegen soll, sowie das angeblich Hamster machen würden.

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Viele Flugzeuge

Ich weiß nicht, was das zu bedeuten hat, ich weiß auch nicht, ob das jemand anderem aufgefallen.´ist

Ich komme gerade von draußen, war vielleicht eine halbe Stunde im Grünen. Das war so zwischen 22:30 Uhr und 23:00 Uhr. Für diese späte Uhrzeit bemerkte ich äußerst viele Flugzeuge am Himmel. Sie flogen sowohl Richtung Flughafen Düsseldorf, aber auch in die andere Richtung.

Ich kann mich nicht erinnern, dass ich zu dieser Zeit schon mal so viele Flugzeuge am Himmel gesehen hatte. Haben andere Leser ähnliche Beobachtungen gemacht, oder weiß sogar jemand, warum so viele Flugzeuge unterwegs waren? Mich würde dies schon interessieren.

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Geschützt: Ein Lied, zwo, drei

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Wieder ein Kindeswohl-Opfer aus Einrichtung verschwunden

Seit Samstag ist ein achtjähriger Junge aus einer Einrichtung der Kinderhilfsindustrie verschwunden. Dort wurde er nach einer Inobhutnahme durch das Jugendamt untergebracht. Vesko N.  verschwand  aus einer Einrichtung in Moormerland/Veenhusen (Landkreis Leer).

Die Polizei schließt ein freiwilliges Weggehen des Jungen bzw. eine Rückkehr in seine Familie nicht aus.

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2016/08/22/achtjaehriger-junge-in-moormerland-vermisst/

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Polizist als ungewollter Whistleblower

Erklärung zum Beitrag „22 Ermittlungs- und Strafverfahren gewonnen“

Herr Schreiber berichtet in seinem Beitrag vom 19.8.2016 („22 Ermittlungs- und Strafverfahren gewonnen“) kurz über eine SMS-Mitteilung von mir, weshalb ich an dieser Stelle etwas ausführlicher auf Inhalt meiner Mitteilung eingehen, und die Vorgeschichte dazu liefern will, die zur sehr aufschlussreichen, informativen Äußerung des Polizisten geführt haben mag.

Vor 17 Jahren wurde ich von einer „Dame“ aus dem Rotlicht- und Drogenmilieu schwer geschädigt. Gesundheitlich wie auch finanziell. Ich wandte mich an die Polizei, die Kripo und die Staatsanwaltschaft, weil ich damals noch den naiven Glauben besaß, wir leben hier in einem demokratischen Rechtstaat, in dem Täter verfolgt werden, und nicht die von Kriminellen Geschädigten. Ich sollte im Verlauf meiner Rechtsuche eines „besseren“ belehrt werden! Polizisten, Kripo-Bedienstete, Staatsanwälte, und so genannte „Richter“ stellten sich geschlossen hinter die Täterin, was mich für 77 Tage wegen angeblicher „Beleidigung der Prostituierten“ ins Gefängnis brachte.

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Hättet ihr auch so geurteilt?

Detmold: Flüchtling nach Messerstecherei verurteilt

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2016/08/19/detmold-fluechtling-nach-messerstecherei-verurteilt/


XXX Jahre Haft für Mutter der acht toten Babys

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2016/07/20/14-jahre-haft-fuer-mutter-der-acht-toten-babys/


Reker-Attentäter Frank S. zu XXX Jahren Haft verurteilt

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2016/07/01/reker-attentaeter-frank-s-zu-14-jahren-haft-verurteilt/


1,5 Jahre Haft auf Bewährung gab es für die eine Tat, und jeweils 14 Jahre für die beiden anderen Taten.

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Jugendamt Stade §42

Unser Jugendamt in Stade scheint besonders begriffsstutzig zu sein. Deshalb will ich hier noch mal, extra für das Jugendamt, mit den Gesetzen ganz von vorne beginnen.

Wir haben zunächst unser Grundgesetz, und dort den Art. 6, der die Familie schützt.

Art. 6

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Laut Grundgesetz stehen also Ehe und Familie unter besonderem Schutz, und die Pflege sowie die Erziehung der Kinder ist das natürliche Recht der Eltern.

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23 Uhr, ich bin wach.

23:00 Uhr, jetzt bin ich wach. Eigentlich war ich bis gerade überhaupt nicht wach, eigentlich war ich furchtbar müde. Vor gut 1 Stunde hatte ich mit Monika telefoniert, und wir haben uns gegenseitig was vorgegähnt. Bevor ich dann ans Schlafen denke, gehe ich häufig noch mal raus, die Abendkühle zu genießen. Heute war es leicht am Regnen, aber das stört mich nicht. An meinem üblichen Aussichtspunkt gibt es ein paar Bäume, die mich vor dem Regen etwa schützen.

Nach kurzer Zeit hörte ich Musik, und mir fiel ein, dass an diesem Wochenende ein Stadtteilfest stattfinden sollte. Ich bin dann zum Schillerplatz gefahren, und habe mir die Veranstaltung angesehen. Als der Regen etwas stärker wurde habe ich unter einem Zelt Schutz gesucht. Da ich kein Geld mitgenommen hatte, blieb ich nicht lange, und wollte wieder nach Hause fahren. Während der Rückfahrt nahm der Regen zu. Ich hätte es aber noch gut bis nach Hause geschafft. Nach ein paar Metern erreichte ich die Küppersbuschstraße, wo mehrere Menschen um eine auf der Straße liegenden Person standen. Eine betrunkene Oma war mit ihrem Fahrrad gestürzt, und hatte sich offenbar verletzt. Weiterlesen

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22. Ermittlungs- und Strafverfahren gewonnen

Ich habe heute von einem Mitstreiter eine SMS erhalten. In der SMS teilt mir der Mitstreiter mit, dass er heute ein Gespräch mit einem ehemaligen Polizisten hatte. Dieser Polizist teilte unserem Mitstreiter mit, dass es tatsächlich zu willkürlichen Verfolgungen von Bürgern kommt, wenn diese Missstände anprangern und aufdecken. Dies ist für mich zwar nicht wirklich neu, neu ist lediglich, dass dies mal ein ehemaliger Staatsbediensteter bestätigt. Die SMS aus Mitstreiters kam passend zu meinen heutigen Erlebnissen.

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EISENFRASS: Und der nächste Erfolg ist zu vermelden.

Der Rechtspfleger Oliver Gottwald, von der Statsanwaltschaft Offenbach, betreibt einen Blog bei wordpress.com.

Obwohl der Mann mal Jura studiert haben muss, und sogar bei der Staatsanwaltschaft arbeitet, hat er offenbar so einige Probleme mit den Gesetzen. Zunächst betrieb er seinen Blog völlig anonym, bis es mir gelang, ihn zu enttarnen. Einige Zeit später richtete er dann auch endlich das gesetzlich vorgeschriebene Impressum ein. Damals lebte er in der Nähe von Offenbach. Später zog er dann nach Offenbach, und danach gab es dann wieder ein unvollständiges Impressum. Neben seinem Namen hatte er nur noch die Postleitzahl und den Ort veröffentlicht. Eine ladungsfähige Anschrift ist dies natürlich nicht, da dazu die Straße fehlte.

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Staatsanwaltschaft Essen unglaublich d…

In Deutschland herrscht alles, außer Recht und Ordnung. Es ist einfach unglaublich, was hier alles so möglich ist.

Ende April 2015 strahlte der WDR eine Sendung aus die bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte. Der Titel:

„mit Kindern Kasse machen“.

Dabei ging es besonders um Jugendämter und Jugendhilfeeinrichtungen in Bochum, Dorsten und Gelsenkirchen. In Gelsenkirchen führte das dazu, dass der Oberbürgermeister (SPD) versuchte konsequent durchzugreifen, und den Leiter des Jugendamtes sowie seinem Stellvertreter unverzüglich vom Dienst suspendierte. Der Leiter des Jugendamts bekam später einen Aufhebungsvertrag, und sein Stellvertreter klagte erfolgreich gegen die Kündigung, und muss wieder eingestellt werden.

Ein Jahr später, im Sommer 2016, erklärte der Oberbürgermeister den Jugendamtsskandal für beendet. Dies mag politisch vielleicht sogar gelten, aber juristisch ist die Sache noch nicht beendet. Ein Bürger aus Gelsenkirchen wird inzwischen von der Staatsanwaltschaft Essen strafrechtlich verfolgt.

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Ein Kommentar zum Kommentar

Norbert Dämlich Richter, (NDR) auch unterwegs als der NIEDERRHEINER, und seine SchwulenSäckeLesben (SSL) haben sich mal wieder gemeldet. Nein, er hat nicht wieder in der Nacht bei mir angerufen, und auch nicht mehr bei Bernd Vogt. Ob bei Mario ist unbekannt.

Die SchwulenSäckeLesben haben sich nicht bei mir gemeldet, sondern ausgrechnet bei einer Beamtin, bei einer Lehrerin.

Die Deppen mit dem nicht fortpflanzenden Sexualtrieb haben der Lehrerin diesen tolpatschigen Kommentar hinterlassen.

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Jetzt den ABFLUG/SITTICH machen

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Hat Unfähigkeit und Willkür beim Jugendamt Stade Methode?

Im Internet findet man aus dem Jahr 2016 gleich 2 Kommentare über das Jugendamt Stade. Besonders gut scheint das Jugendamt dort nicht zu sein.

Das Jugendamt Stade zieht mich über den Tisch es findet eine Entelterung statt, da die Mitarbeiterin völlig überlastet ist und alles in die Länge zieht um mir meine 2 Kinder nicht wieder zu geben. Sie hat mir Kontaktsperre zu mein Kinder gegeben Briefe werden nicht weitergeleitet und wenn erst 6-8 Wochen später.

Jugendämter die die Eltern über den Tisch ziehen, und kräftig verarschen, oder es zumindest versuchen, das hört man doch immer wieder. Ist also quasi Standard.

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Erneute Warnung vor Stefanie Franz

Am 3.9.2015, also vor fast einem Jahr, erschien hier ein Beitrag über Stefanie Franz.

https://beamtendumm.wordpress.com/2015/09/03/warnung-vor-stephanie-franz-und-die-verlinkung-ihrer-beitraege-und-internetseite/

Stefanie Franz hatte ursprünglich mal Probleme mit dem Jugendamt Essen, und ist dann später nach Frankreich gezogen. Eigentlich muss man sagen, dass sie diesen Umzug im Wesentlichen von anderen hat machen lassen.

In meinem Beitrag musste ich leider vor dieser Person Stefanie Franz warnen, obwohl ich ursprünglich von ihr durchaus keine schlechte Meinung hatte. Ganz im Gegenteil, ihre Internetseite, von denen sie mehrere hat, fand ich ausgesprochen interessant, ihre Beiträge hatten mir richtig gefallen.

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LICHTENBERGER: Abflug

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Auch Deutsche haben ein Recht auf Asyl

Man tut ja immer so, als sei Deutschland das Paradies für Asylsuchende. Dieser Eindruck kann aber nur entstehen bei Menschen, die die BRD, also das System in Deutschland nicht kennen. Deutschland hat in der Welt einen viel besseren Ruf, als das das System BRD wirklich verdient hat.

Es gibt sogar Menschen die dieses Land lieber heute als morgen verlassen würden, und hier von den Behörden, besonders auch Jugendamt, so drangsaliert werden, dass sie im Ausland Asyl beantragen möchten.

Asyl für Deutsche, geht das überhaupt?

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Geschafft: 20 Seiten Strafantrag

Gestern habe ich einen Strafantrag geschrieben. 20 Seiten sind es geworden, dazu gab es noch 16 Seiten als Anlage. Inzwischen ist schon als eingetütet, und geht am Montag zur Staatsanwaltschaft.

Allerdings ist das nur ein Strafantrag, einen weiteren muss ich noch erledigen. Nach Offenbach ist in Sachen Oliver Gottwald auch noch ein Schreiben unterwegs. Man tut halt was man kann.

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ADRIANNE: NICOLE KAKIES vom Jugendamt Stade, warum gab es so viele Schulwechsel?

Nicole Kakies ist eine Mitarbeiterin beim Jugendamt Stade. Im Internet verbreite sie, ihre Schulbesuche

Die Frau scheint viele Schulen besucht zu haben. Zur Erinnerung, ein häufiger Schulwechsel war für manche Jugendämter, besonders in Niedersachsen, auch schon mal Grund genug, ein Kind aus der Familie zu nehmen. Wir erinnern uns da an Antonya.

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BOCHUM: Jetzt den Sittich machen

http://rausausdemstadtrat.wordpress.com

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Zum Geburtstag viel Glück…

Gerhard Lichtenberger

…zum Geburtstag viel Glück, zum Geburtstag, zum Geburtstag, zum Geburtstag ein paar Presseberichte.

Fast pünktlich zu seinem damaligen Geburtstag schrieb die TAZ am 13.8.2003

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2003/08/13/werkbank-statt-schulbank/


Es folgte ein Bericht im SPIEGEL am 2.2.2004

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2004/02/02/straftaeter-risiko-am-rio-coco/


18.6.2010 berichtet der FOCUS

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2010/06/18/unruhen-erlebnispaedagogik-in-kirgistan/

(Interessant, denn 2015 hatte er noch immer Kinder dort untergebracht.)


Und ab 2015 folgte Bericht über Bericht zum Thema PAUL in Ungarn

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/05/04/heimkind-paul-zwischen-gerumpel-stadte-fordern-aufklarung-2/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/05/06/bochumer-web-schule-sieht-sich-kritischen-fragen-ausgesetzt/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/05/15/2261/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/11/28/jetzt-rueckt-auch-das-jugendamt-von-der-life-gmbh-ab/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/12/09/jugendhilfe-life-gmbh-geraet-in-bochum-immer-weiter-unter-druck/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/06/04/lichtenberger-spd-untragbar/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/09/09/spd-geht-auf-distanz-zu-ratsherr-lichtenberger/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/09/09/spd-geht-auf-distanz-zu-ratsherr-lichtenberger/

https://linkverzeichnis.wordpress.com/2015/09/25/der-chef-der-bochumer-life-jugendhilfe-gerd-lichtenberger-ist-gestern-nicht-wie-geplant-im-landtag-erschienen/

Ist der Ruf erst ruiniert, feiert sich´s ganz ungeniert!

Weniger nette Menschen als ich, hätten vielleicht eine andere Überschrift gewählt. Vielleicht:

Eine Bochumer Skandalnudel wird 65

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Tag der Kinderhändler, oder Geburtstag?

Was ist da heute los in Bochum? Was wird da gefeiert? Ist heute Tag der Kinderhändler, oder hat Lichtenberger etwa Geburtstag?

Hier gibt es die Aufklärung, hier gibt es zwei Geburtstagsglückwünsche.

https://gerhardlichtenberger.wordpress.com/2016/08/12/happy-birthday-dir/

https://gerhardlichtenberger.wordpress.com/2016/08/12/heute-hat-er-also-geburtstag-v2/

 

Hat sich Lichtenberger schon was vorgenommen, für das neue Lebensjahr? Wie wäre es mit der Rückgabe des Ratsmandat? Das wäre mal ein Anfang, und sogar eine gute Tat.

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AG Kaiserslautern: Wir schützen das Unrecht

Wir erinnern uns an die Polizeigewalt gegen den 12-jährigen Jungen Tobias aus Otterbach. Ein lernbehinderter Junge, der wegen dauernder Versagensangst eine Schulangst entwickelte. Jahrelang versuchte die Mutter Hilfe für ihr Kind zu erhalten, aber dies wurde ihr und dem Kind verweigert. Das Jugendamt war nur daran interessiert das Kind aus der Familie zu nehmen. Hier ein Kommentar der zu einem SWR-Beitrag abgegeben wurde.

Wie beim heutigen Gerichtstermin zu vernehmen war, ist das betroffene 12jährige Kind T. wieder zuhause bei seiner Familie und nicht mehr im Kinderheim. Der ausschließliche Grund für die unter Gewalt erfolgte Inobhutnahme war die Sicherstellung des Schulbesuches in einem Kinderheim mit angeschlossener Schule (Förderschule). Zuvor hatte die Mutter jahrelang ohne Erfolg versucht, für das Kind sonderpädagogischen Förderbedarf feststellen zu lassen, damit T. (ein Kind mit einer Behinderung(!) ) eine Förderschule besuchen kann. Das wurde dem Kind aber verwehrt… Auf der Regelschule konnte er ohne Hilfe behinderungsbedingt nicht mithalten. Daraus entwickelte er Schulangst und besuchte daraus die Schule nicht bzw. nicht regelmäßig. Das Jugendamt ließ der Mutter, die zuvor selbst alles ihr Mögliche unternommen hatte, aus diesem Grund das Sorgerecht entziehen. NUR aus diesem Grund. T. ist seit einigen Wochen wieder in seiner Familie und besucht ambulant eine Förderschule, wie es seine Mutter lange versuchte zu erreichen. Zur Zeit sind Sommerferien.

Das ist also schon der erste Skandal. Jahrelang wurde den Betroffenen die nötige Hilfe verweigert.

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ADRIANNE: Das genügt wohl kaum der deutschen Schulpflicht

Mehrfach war es hier schon Thema. Mehrfach wurde hier schon berichtet, dass Gesetze hier offenbar nicht für alle gelten, besonders nicht für Behörden, besonders nicht für die Jugendämter. Besonders die Jugendämter sind seit Jahren regelmäßig in der Kritik, und das völlig zu Recht. Allgemeine Gesetze, Menschenrechte, sogar Urteile gegen die Behörde, das interessieren die Mitarbeiter bei den Jugendämter häufig einen Dreck.

Wie oft mussten wir hier schon darüber berichten, dass die Schulpflicht nicht mehr beachtet wird, wenn das Jugendamt seine Drecksgriffel im Spiel hat. Angeblich, und das behaupten sie ja auch immer, handelt doch das Jugendamt zum Wohle des Kindes, häufig aber nicht nur gegen die Eltern, sondern auch gegen das Kind. Häufig fragt man sich, wo das Handeln des Jugendamtes zum Kindeswohl gewesen sein sollte. Das fängt schon bei der häufig gewaltsamen Inobhutnahme an, wo Kinder schwer traumatisiert werden.

ANTONYA: Eine Richterin und das Jugendamt schleppen das Kind gewaltsam aus der Schule, stecken es in ein Auto, und fahren es in ein perverses Kinderheim. Und dem Heimleiter gefiel meine Berichterstattung hier gar nicht. Er stellte Strafantrag gegen mich. Zur Erinnerung, das Ermittlungsverfahren habe ich gewonnen, es kam nicht zu einer Anklage. Die Behauptung, dass der Heimleiter damals die getragene Unterwäsche regelmäßig durchsucht hat, und ihm dies später vom Jugendamt ausdrücklich verboten wurde, ist also richtig.
DRESDEN: Mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten stürmen ein Haus in Sachsen, um 3 Mädchen aus der Familie zu zerren, und nach Waldshut in ein Kinderheim zu bringen. Waldshut liegt mal eben an der schweizer Grenze, und ist mal eben ca. 600 Kilometer von den Eltern und der Heimat entfernt. Dass dies, und das bewaffnete Überfallkommando der Polizei bei Kindern zu schwerer Traumatisierung führen kann, dürfte eigentlich jedem klar sein, der noch alle Tassen im Schrank hat, und die nicht bei der Arbeitsaufnahme im Jugendamt abgegeben hat.
KAISERSLAUTERN: Auf Anordnung des örtlichen Gerichts tritt ein Polizist ein 12-jähriges Kind, dass sich voller Panik gegen den menschenverachtenden Kinderklau zu wehren versucht. Dieses Kind wird natürlich dieses Trauma sein ganzes Leben nicht mehr vergessen.

Und es gibt noch zahlreiche ähnliche Fälle, wo das Kindeswohl und Menschenrechte geradezu mit Füßen und Polizeistiefel getreten werden, alles im Auftrag von Jugendämtern, die für ihre widerlichen Verbrechen auch noch das Kindeswohl vorschieben.

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Bundesverfassungsgericht: die Wahrheit darf gesagt werden

Eigentlich sollte man ja denken, dass es völlig normal sei, dass man die Wahrheit sagen darf. Es gibt aber zahlreiche Beispiele, die belegen, dass Bürgern das Verbreiten von Wahrheiten gerichtlich untersagt wurde. In der Vergangenheit bekam man öfters zu hören, dass es nicht darauf ankommt, ob eine gemachte Aussage wahr ist. Manch einer wurde in den letzten Jahren von den Gerichten für das Verbreiten von Wahrheiten zu einer Geld, oder sogar Haftstrafen verurteilt.
Nun hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung getroffen, in der es ebenfalls um das Verbreiten von wahren Tatsachen ging, und hat die Urteile von Hamburger Gerichten wieder aufgehoben, die einem Beklagten das Verbreiten von Wahrheiten untersagen wollten

 Bürger dürfen sich über andere auch im Internet negativ äußern, wenn es sich dabei um wahre Tatsachen handelt. Die Grenzen der Meinungsfreiheit würden erst überschritten, wenn die geäußerten Wahrheiten zu einer unverhältnismäßig großen Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen führten, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. (Az.1 BvR 3487/14)

Im Ausgangsfall hatte der Kläger im Streit mit seinem gewerblichen Vermieter über die Rückzahlung seiner Kaution eine Vergleichszahlung von 1100 Euro erwirkt. Der Vermieter zahlte den Betrag aber erst nach einer Strafanzeige und der Erteilung eines Zwangsvollstreckungsauftrags. Der ehemalige Mieter stellte drei Jahre danach diesen Vorgang mit namentlicher Nennung des Vermieters in Internetportale ein, wo nach Firmen gesucht werden kann. Auf die Klage des Vermieters wurde dies dem Mann gerichtlich untersagt.

Karlsruhe hob die Entscheidungen der Hamburger Gerichte nun wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit auf. Demnach müssen Betroffene die Behauptung wahrer Tatsachen aus ihrer Sozialsphäre grundsätzlich hinnehmen. Die Schwelle zur Persönlichkeitsrechtsverletzung werde erst überschritten, wenn ein Schaden zu befürchten sei, „der außer Verhältnis zu dem Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht“, hieß es in dem Beschluss.

Im aktuellen Fall lassen die wahren Äußerungen über den Vermieter laut Gericht nicht erkennen, dass ihm damit „ein unverhältnismäßiger Verlust an sozialer Achtung droht“. Auch dass der ehemalige Mieter den Vorgang erst nach drei Jahren ins Internet stellte, ist für die Verfassungshüter zulässig. Der Kläger würde unverhältnismäßig in seiner Meinungsfreiheit einschränkt, „wenn er nach einer solchen Zeitspanne von ihm erlebte unstreitig wahre Tatsachen nicht mehr äußern dürfte“, entschieden die Richter.

http://www.stern.de/news2/bundesverfassungsgericht–die-wahrheit-darf-gesagt-werden–6994416.html

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Veranstaltung Heimkinderverband

Am 3. September 2016 soll es in Kleve zu einer Veranstaltung mit dem Heimkinderverband geben. Ich hoffe, dass es dazu demnächst noch nähere Informationen geben wird. Wir werden dann darüber berichten. Hier ein Video dazu.

mmm

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Jugendamt Stade, sucht euch einen Job bei REWE

 

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Jugendamt Stade

So ein schmieriger Typ vom Jugendamt wollte was von mir. Vor 10 Jahren wollte mich der Typ begrabschen, was ich aber nicht mitgemacht habe. Er hat mir dann gedroht mir meine Kinder wegzunehmen.

Damals dachte ich das geht nicht so einfach, also lies ich ihn stehen. Auf eine Anzeige hatte ich verzichtet, weil der Typ meinte, man würde mir nicht glauben. Der Typ sorgte 2006 dafür das ich zum Medizinischen Dienst musste. Der dortige Arzt hatte mich grade mal 10 Minuten untersucht. Später erfuhr ich, dass das ein Gutachten gewesen sein sollte.

Solche Gutachten haben immer die Aufgabe was zu finden. Diese Gutachten werden nicht gemacht, um den tatsächlichen Istzustand festzustellen, sondern werden gemacht, um eine Maßnahme oder eine geplante Maßnahme einer Behörde, der Justiz bzw. einer sonstigen öffentlichen Institution zu rechtfertigen. Entsprechend werden solche Gutachten auch ausgestellt.

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DÜSSELDORF: Fortsetzungstermin bezüglich Misshandlung von Schutzbefohlenen.

Am 21.7.2016 gibt es beim Landgericht Düsseldorf einen Fortsetzungstermin, der quasi als Pflichttermin für Heim- und Jugendamtskritiker, sowie Kinderschützer angesehen werden muss.

Beim Landgericht in Düsseldorf sind zur Zeit 5 Erzieher angeklagt, die in einer Düsseldorfer Einrichtung über Jahre mehrere Kinder regelrecht gefoltert haben sollen, und diese Widerlichkeiten auch noch gefilmt haben. 200 Stunden Filmmaterial hatte die Staatsanwaltschaft gesichtet, bevor es zur Anklage kam.

Diese Straftat zeigt in aller Deutlichkeit, was den Ärmsten der Armen, was kranken Kindern in staatlicher Obhut über Jahre passieren kann. Auch wenn es sich hier um einen besonders widerlichen Fall handelt, so zeigen doch die zahlreichen Vorkommnisse in anderen Fällen, dass es sich keineswegs um einen Einzelfall handelt. Zulange wurde beschönigt und vertuscht oder weggesehen, wenn es Vorwürfe gegen solche Einrichtungen und Erzieher ging. Das ist der Grund, weshalb deutschlandweit so eine Kultur des Schreckens  entstehen konnte.

Zur Zeit kocht das Thema mal hoch, und führt zur Sanktionierung und Schließung solcher Einrichtung, und Verfolgung der Täter.

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M. meint, es sei beschlossen, dass Deutschland die EM gewinnt.

M. meint, dass Deutschland die Weltmeisterschaft gewonnen hat, weil das vorher so beschlossen wurde.

x1: Das 7:1 zwischen Deutschland und Brasilien bestärkt ihn in seiner Theorie.

x2: Und jetzt sei wieder beschlossen, dass Deutschland auch die EM gewinnt.

x3: Da lohnt es sich das gestrige Spiel mal unter diesem Aspekt zu überprüfen.

x3.1: Was spricht wirklich für diese Theorie, bzw.

x3.2: was könnte evtl. für diese Theorie sprechen.

x3.3: Gibt es Fakten oder Hinweise, die (evtl.) dagegen sprechen?

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DUISBURG AG: Bernd Schreiber – Leiter JVA Duisburg

So sehen Sieger aus

SO SEHEN SIEGER AUS

Hier wurde ja lange nichts mehr geschrieben. Vor 2,5 Jahre erschien hier der letzte Beitrag. Dabei hätte ich durchaus Gründe gehabt hier wieder was zu veröffentlichen.. Es gab da wieder neue Strafverfahren, die gewonnen wurden.

Im November 2014 gab es eine weitere Verhandlung vor dem Amtsgericht Gelsenkirchen. Die hat zwar im Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer stattgefunden, ging aber wie üblich aus. Schon nach einer Minute jammerte die Richterin, dass sie mich doch freisprechen will, was sie am Ende auch gemacht hatte.

Damals hatten mich zwei Rechtsanwälte wegen angeblicher Beleidigung/übler Nachrede etc. angezeigt.

Einer der beiden Schwarzkittelclowns hat mich dann einige Wochen später gleich wieder angezeigt, und nun war die Staatsanwaltschaft sogar schlau genug das Verfahren ohne Anklage einzustellen.

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SO SEHEN SIEGER AUS ….

Am 13.6.2015 hatte man Frank verhaftet, und 150 Tage in Ordnungshaft gesteckt. Am 14.6.2015 war ich war ich mit meinem Elektrorollstuhl vor dem Knast in Duisburg Meiderich. Meine Spontandemo gefiel dem Knast natürlich gar nicht. Gerade als ich dort fertig war kam die Polizei. Der Knast hatte die gerufen, weil ich vor der JVA demonstrierte.

Aber nicht nur am Samstag den 14.6.2015 war ich dort, sondern auch am Montag den 16.6.2015 war ich wieder da. Wieder habe ich dort meine Spontandemo durchgezogen. Eigentlich war ich auch schon wieder fertig, da kam auch wieder die Polizei. Ich wurde dadurch aufgehalten. Die Uniformierten haben sich vom Knast erzählen lassen, dass ich dort mit einer Lautsprecheranlage vor dem Knast war, und dort demonstriert habe. Na und, eine Lautsprecheranlage darf bei einer Demo nicht grundsätzlich verboten werden, außerdem bestimmt der Veranstalter, welche Hilfsmittel er für seinen Protest einsetzt.

Angeblich fühlte sich die JVA von mir und meiner Anlage gestört, was aber nicht so ganz glaubhaft war, denn sie konnten der Polizei gar nicht mitteilen, was ich denn gesagt hätte. Die Polizei hat keine Handhabe gegen mich, erklärte mir aber, dass ich keine Ruhestörung begehen dürfte.

Ruhestörung, was ist das? Lt schriftlicher Mitteilung der Polizei, darf 1 Meter von der Lautsprecheranlage 80 db nicht überschritten werden, ansonsten wäre das Ruhestörung. Diese Werte schafft meine alte,. kleine, mobile Anlage nicht, und deshalb kann es auch keine Ruhestörung gegeben haben.

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ESSEN: Juristentag 2016

In diesem Jahr findet der Juristentag in Essen statt. Früher habe ich öfters diese Veranstaltung besucht, und dort gegen die Justizmafia protestiert.

Jetzt wo diese Veranstaltung der Schwarzkittel quasi vor meiner Haustüre stattfindet, sollte man überlegen, ob man den Zeitraum vom 13. bis 16. September nutzt, um am 71. Juristentag mal Flagge zu zeigen, und den erwarteten 2.500 Teilnehmer zeigt, was wir für Erfahrungen mit der Justizmafia gemacht haben, und was für von diesen Rechtsbeugern halten.

Wer hat Lust, sich daran zu beteiligen? Es wird eine frühzeitige Rückmeldung erwartet, da nur dann vernünftig geplant werden kann.

 

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