Archiv der Kategorie: Justiz

Zwangsräumung: Der Tod des Tom D.

Veröffentlicht am 20. Mai 2013 von

Dagmar Uhlmann beschreibt in ihrem Buch „Die Zwangsräumung des Tom D. – ein ganz normaler Geschäftsablauf“ den Freitod von Tom D. Hintergrund von dessen Suizid ist aus Sicht der Erzählerin die Zwangsräumung des 34-jährigen Mannes, die im August 2006 in … Weiterlesen →

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Geschützt: Zwangsräumung: Der Tod des Tom D. (privat)

Veröffentlicht am 20. Mai 2013 von

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.

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BVerfG: Zum Wahlgesetz

Veröffentlicht am 20. Mai 2013 von

Die regelmäßigen Leser hier wissen, dass mit unserer Justiz was nicht stimmt, dass das was nicht in Ordnung ist. Die meisten wissen auch, dass das nicht nur auf die Justiz zutrifft, sondern auch auf unsere Politik und Politiker. 1994 teilte … Weiterlesen →

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Demomobil bei Zwangsräumung verhindern – Krefeld

Veröffentlicht am 19. Mai 2013 von

Ein paar schöne Fotos gibt es inzwischen auch von der Infoveranstaltung vom Krefelder Bündnis Zwangsräumung verhindern. 15 Teilnehmer zogen durch die Stadt und verteilten binnen einer Stunde 500 Flyer an die Passanten. Man merkte, dass Krefeld keine Stadt ist, in … Weiterlesen →

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Flyer:Zwangsräumung verhindern – Krefeld

Veröffentlicht am 18. Mai 2013 von

In Krefeld gab es am Samstag eine Info-Veranstaltung zum Thema ZWANGSRÄUMUNG VERHINDERN. 500 Flugblätter wurden dort in kurzer Zeit verteilt. Dieses Flugblatt wurde nicht an die Öffentlichkeit verteilt, sondern nur an die 15 anwesenden Aktivisten.

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AG Gelsenkirchen: Besuch vom Demomobil

Veröffentlicht am 17. Mai 2013 von

Am Montag war Krankengymnastik angesagt. Mittwoch war ich in Düsseldorf beim Tanz ums GOLDENE KALB, hab natürlich nicht mitgetanzt. Donnerstag und Freitag ging es mir gar nicht gut. Dennoch fuhr ich am Freitag wieder zum Amtsgericht und baute mein Demomobil … Weiterlesen →

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Kontraste: Falsches Spiel mit dem Tod einer Rentnerin.

Veröffentlicht am 16. Mai 2013 von

Von einem Leser bekamen wir eine Programmempfehlung. Die Sendung KONTRASTE wollte einen Beitrag über die Justiz bringen. Der Beitrag hat die Erwartung nicht erfüllt. Nach diesem Beitrag brachte KONTRASTE einen weiteren Beitrag. Dabei ging es um den Tod einer Rentnerin … Weiterlesen →

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Richter hielten Mahnwache

Veröffentlicht am 16. Mai 2013 von

Heute, am Do. 16. Mai veröffentlichte das Solinger Tageblatt folgenden Bericht: Richter hielten Mahnwache Für eine Mahnwache gegen die von der Landesregierung vertretene Null-Runde bei den Gehältern für Spitzen-Juristen unterbrachen die auch für Solingen zuständigen Richter gestern ihre Sitzungen im … Weiterlesen →

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Österreich: Brief an die Ministerin

Veröffentlicht am 16. Mai 2013 von

Organisierte Kriminalität in Österreich durch ehrenwerte Juristen-Komplotte und die säumige Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden und der jahrelange mangelnde Opferschutz. Sehr geehrte Frau Ministerin !

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Programmhinweis 16.5.2013

Veröffentlicht am 16. Mai 2013 von

heute Abend, Donnerstag, 16.05.2013 ab 21:45 auf ARD, soll in der Sendung u.a. das Justizversagen 70 Jahre nach Ende des II. Weltkrieges thematisiert werden. Könnte interessant sein, wie ehrlich und deutlich dieses allseits bekannte Versagen der BRD-Justiz von einen “Staats”-Sender … Weiterlesen →

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Richter Heindl: Brief zu Zwangsräumung von Monika Brandl

Veröffentlicht am 16. Mai 2013 von

Der Brief von Richter Heindl, an Günther Beckstein ist wesentlich länger. Hier handelt es sich um eine wesentlich gekürzte, auf die Zwangsräumung reduzierte Version.

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Richter Heindl: Brief an Günther Beckstein

Veröffentlicht am 15. Mai 2013 von

Ich war heute in Düsseldorf, um mit Occupy für Blockupy Frankfurt zu mobilisieren. Natürlich bin ich jetzt richtig kaputt, aber dieses Schreiben von Richter Heindl (a.D.) musste ich noch unbedingt schnell veröffentlichen, besonders da dieses Schreiben äußert deutlich dokumentiert, was … Weiterlesen →

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Geschützt: Richter Heindl: Brief an Günther Beckstein

Veröffentlicht am 15. Mai 2013 von

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.

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Todesfälle durch Zwangsräumungen häufen sich. Auch AG Recklinghausen macht sich schuldig.

Veröffentlicht am 14. Mai 2013 von

Fast scheint es, als hätten wir mit der Berichterstattung über Todesfälle durch/nach Zwangsräumungen die Büchse der Pandora geöffnet. Nach dem Todesfall in Berlin kam ein weiterer Todesfall aus Essen dazu. Kaum war dieser veröffentlicht, erfuhren wir von einem weiteren Todesfall … Weiterlesen →

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Zwangsräumung, neuer Todesfall!

Veröffentlicht am 14. Mai 2013 von

Schon wieder gibt es einen Todesfall nach einer Zwangsräumung zu verzeichnen. In Berlin finden bereits seit Monaten Protestkationen gegen den sprunghaften Anstieg von Zwangsräumungen statt. Dies hat dort schon dazu geführt, dass die Staatsmacht für Zwangsräumungen/Vollstreckung von Todesurteilen drei Versuche … Weiterlesen →

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Beitrag über Dr. Pallmann

Veröffentlicht am 11. Mai 2013 von

Hier wurde bereits berichtet, dass wir einen Anruf bekamen und informiert wurden, dass Dr. Pallmann Ende 2012 nach Deutschland zurückkehrte, in Berlin verhaftet wurde, und nach Bayern in die Psychiatrie verbracht wurde. Zunächst war dies die einzige Information, deshalb suchten … Weiterlesen →

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Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.

Veröffentlicht am 10. Mai 2013 von

Friedrich Dürrenmatt meint: “Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.

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Geier Sturzflug: Besuchen Sie Europa…

Veröffentlicht am 10. Mai 2013 von

Frei nach GEIER-STURZFLUG möchte man titeln: Besuchen Sie das Amtsgericht, solange es noch steht.

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NRW: Zwangsräumung verhindern

Veröffentlicht am 10. Mai 2013 von

Widerstand formiert sich Der Tod der zwangsgeräumten Rosemarie F. in Berlin hat jetzt dafür gesorgt, dass der Widerstand gegen Zwangsräumung auch in anderen Teilen des Republik sich formiert und wächst. Gut so! Nicht nur in Deutschland ist Zwangsräumung ein Thema. … Weiterlesen →

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Landgericht Aurich – Video

Veröffentlicht am 10. Mai 2013 von

Bitte um Kontaktaufnahme. http://www.dailymotion.com/dm_5157ffd026108#video=xymdef

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Prozessbeobachter gesucht

Veröffentlicht am 10. Mai 2013 von

Berufungsverfahren wegen angeblich “Übler Nachrede” gegen den Augenzeugen Enders, der eine stellvertretende Gerichtspräsidentin beim Einschalten eines Aufnahmegeräts beobachtet und gemeldet hatte. Öffentlicher Verhandlungstermin der Berufungsverhandlung: Mo., 13.5.2013 ab 13:3o 2. Strafkammer des LG Landshut Maximilianstr. 22  84028 Landshut (Stadtbus 3, … Weiterlesen →

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Auch das 4. Eilverfahren wurde abgelehnt.

Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von

Bereits vor Monaten hat das Sozialgericht Gelsenkirchen ein Gutachten über die Notwendigkeit eines Elektrorollstuhls mit Aufstehhilfe angefordert. Als dies dann 2013 bestätigte, dass ich krankheitsbedingt diesen Elektrorollstuhl brauche, und mir in der selben Woche noch mit 3. Elektrorollstuhl ohne Aufstehhilfe … Weiterlesen →

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Mit dem Demomobil beim Sozialgericht

Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von

Ich war heute beim Sozialgericht, um dort ein Schreiben einzuwerfen. Ich nutzte die Gelegenheit anschließend mein Demomobil aufzubauen. Gut, für das Sozialgericht ist die bisherige Beschriftung nicht unbedingt optimal, aber es gibt auch keine Vorschrift, dass man gegen das Amtsgericht … Weiterlesen →

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Schreiben an das Sozialgericht

Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von

Obwohl ich mit der ARGE eigentlich nichts mehr zu schaffen habe, bin inzwischen Frührentner, existiert noch immer eine Klage gegen die Prozessbetrüger, weil man mir seit Jahren rechtswidrig den Mehrbedarf lt. Pflegegutachten verweigert hat. Bei dieser rechtswidrigen Verweigerung spielt das … Weiterlesen →

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Wie beleidigt man einen Nachbarn?

Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von

Am Besten durch das Verbreiten der Wahrheit. Mein Nachbar ist das Opfer eines Verkehrsunfalls mit Fahrerflucht. Er hat deshalb nur noch ein Bein, und ist zu 100% schwerbehindert. Mein Nachbar ist also sicherlich schlimmer dran, als der schwerbehinderte Mitarbeiter des … Weiterlesen →

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