Tagesarchiv: 17. Februar 2012

Kachelmann verliert Prozess

Veröffentlicht am 17. Februar 2012 von

Der Wettermann hatte zum Thema “Chemtrail” gesagt, dass es sich bei den Theoretikern um Neonazis oder Verrückte handeln würde. Danach gab es eine einstweilige Verfügung gegen den Wettermann. Im wurde untersagt dies zu wiederholen. Die einstweilige Verfügung vom 27. Oktober … Weiterlesen →

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Verfassungsbeschwerde vom 17.02.2012

Veröffentlicht am 17. Februar 2012 von

VERFASSUNGSBESCHWERDE Gegen den Beschluss und das Urteil des Amtsgerichts Gelsenkirchen, Aktenzeichen 2 C 40/10 und die Beschlüsse des Landgerichts Essen , Aktenzeichen 15 S 228/11, zuletzt  vom 9.1.2012 •    lege ich, • •    Bernhard Schreiber •    Robert-Geritzmann-Höfe 18 •    45883 … Weiterlesen →

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Zweite Verfassungsbeschwerde fertig

Veröffentlicht am 17. Februar 2012 von

In den letzten Tagen war es hier etwas ruhig. Nicht von den Besucherzahlen, aber von meinen Aktivitäten. Grund: Ich hatte an meiner zweite Verfassungsbeschwerde gearbeitet. Wahrscheinlich vergeblich. Denn weniger als 2% der Verfassungsbeschwerden sind überhaupt erfolgreich. Somit sollte selbst denen, … Weiterlesen →

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Tritt er oder tritt er nicht?

Veröffentlicht am 17. Februar 2012 von

Nach der Aufhebung seiner Immunität kündigt der noch BP heute um 11 Uhr eine Presserklärung an. Erstmalig, seit Gründung der BRD, wurde die Immunität eines Bundespräsidenten aufgehoben.

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