Monatsarchiv: Dezember 2011

Nur wer kämpft…

Nur wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft hat schon verloren! Bernd Schreiber

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Krankheitsbedingte Pause

Zur Zeit keine neuen Veröffentlichungen. Wünsche Guten Rutsch.

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Geschützt: Landgericht Limburg

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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2012: Sensation, Bypass-OP und Herzschrittmacher für Tote

Als erste Krankenkasse will die Idioten- Kranken- Kasse 2012 Bypass-Operationen und Herzschrittmacher für bereits Verstorbene einführen. Im Gegenzug sollen diese Operationen jedoch für noch Lebende nicht mehr übernommen werden. Auf Nachfrage erklärt der Sprecher der Idioten- Kranken- Kasse “Damit betreten … Weiterlesen

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2012: Brillen nur noch für Blinde!

Die Idioten- Kranken- Kasse teilt mit, dass ab 2012 Brillen nur noch für Blinde bezahlt werden. Diese neue Regelung sei notwendig geworden, weil der Vorstand der Krankenkasse 2012 ein neues Dienstfahrzeug erhalten soll und deshalb bei den Leistungen weiter eingespart … Weiterlesen

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Jahresrückblick

Ich hatte mal für das Jahr 2007 einen Jahresrückblick erstellt. Dabei wurde alles festgehalten was ich damals in einem Jahr mit Beamtendumm und Justizmafia erlebt hatte. Aber nicht nur Erlebnisse des Jahres 2007 wurden festgehalten sondern auch Erlebnisse aus früheren … Weiterlesen

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Selbstmord in der JVA Holstenglacis

Den besten Ruf hatte die JVA Hamburg-Holstenglacis schon bisher nicht. Hier berichteten wir über den Folterknast Holstenglacis im Zusammenhang mit der Verhaftung von Rolf Schaelike und den skandalösen Zuständen dort. Nun ist die JVA-Holstenglacis erneut in den Schlagzeilen, weil sich … Weiterlesen

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Keine Zweifel?

Wer hat denn nun Recht? Ganz links, unter “ICH” finden sie das, was ich gesagt hatte. In der Mitte, unter “SG Gelsenkirchen” ist dass was das SG Gelsenkirchen in dem Beschluss geschrieben hat. Und rechts, unter “LSG Essen” nun das, … Weiterlesen

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Weiterer Befangenheitsantrag

Sozialgericht Gelsenkirchen/Landessozialgericht Essen: Gegen Richterin Brand vom Sozialgericht Gelsenkirchen wurde von mir  am 22.11.2011 der zweite Befangenheitsantrag gestellt. http://beamtendumm.wordpress.com/2011/11/22/wieder-befangenheitsantrag/  Jetzt erreichte mich ein Schreiben des Landessozialgericht Essen. Dieses hat mir zwar keine dienstliche Äußerung der Richterin oder die Kopie davon … Weiterlesen

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Die Gedanken sind frei …

… und Selbstgespräche auch. Denn die gehören lt. BGH, auch zum absolut geschützten Kernbereich der Persönlichkeit, und dürfen daher nicht abgehört werden, bzw. dürfen in einer Verhandlung absolut nicht verwertet werden.

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Befangenheitsablehnung

1. Bedeutung: Die Bedeutung des Ablehnungsrechts nimmt immer mehr zu. Dies lässt bereits die steigende Zahl der Ablehnungsgesuche in der jüngsten Vergangenheit erkennen. Mit zunehmender Zeit ist zumindest ein kleinerer Teil der Anwaltschaft nicht mehr bereit, krasses Fehlverhalten der Gerichte … Weiterlesen

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Geschützt: Befangenheitsablehnung/-Antrag

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Neu eingestellt!

Ein neuer Artikel wurde eingestellt. Dieser betrifft den 12. Dezember 2011. Dabei geht es um ein Eilverfahren beim SG/LSG und meinen Elektrorollstuhl. http://beamtendumm.wordpress.com/2011/12/12/noch-zweifel/#more-5411

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Geschützt: Gustl Mollath beschäftigt Landtag (privat)

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Geschützt: Gustl Mollath: Na klar! (geheim)

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Geschützt: Gustl Mollath: Wer`s glaubt wird seelig (geheim)

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.

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Artikel 146 im Grundgesetz

Der Artikel 146 im Grundgesetz vom 24. Mai 1949 (24.5.1949) lautete: Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

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Verfahren mit Auflagen eingestellt.

Beim Amtsgericht in Treysa musste sich ein 55-jähriger Justizvollzugsbeamter des Folterknast Ziegenhain wegen Körperverletzung im Amt verantworten. Dem Beamten aus dem Schwalm-Eder-Kreis wurde vorgeworfen, Inhaftierte geschlagen und getreten zu haben. Zwei ehemalige Häftlinge der JVA Ziegenhain hatten den 55-jährigen Beamten … Weiterlesen

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V§V

Ein Verein “V§V” ist mir schon seit ca. 1998 bekannt. Es handelte sich damals um den Verfassungs-Schutz-Verein in Braunschweig. Es war einer der ersten Vereine, der sich mit kriminellen Machenschaften der Justiz beschäftigte. Diesen Verein dürfte es wahrscheinlich leider nicht … Weiterlesen

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Noch Zweifel?

Gibt es irgend jemand in dieser Drecksrepublik oder auf diesem Erdball, der mir widersprechen will? Der behaupten will, dass meine Behauptungen und Berichte über diese verdammte Justizmafia erfunden, falsch oder übertrieben wären? Ich habe hier berichtet, dass die (angeblich so … Weiterlesen

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Erneut bestätigt BGH Verurteilung wegen Rechtsbeugung

Die Fälle sind sehr ähnlich. Erst gab es einen Betreuungsrichter in Baden Württemberg, der Protokolle fälschte und vortäuschte er habe die Betroffenen persönlich besucht und  befragt. Dieser wurde vom LG Stuttgart zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Der BGH bestätigte das … Weiterlesen

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Wo war ich?

Heute war ich auf einer Internetseite. Von dieser Seite kommen manchmal Besucher. Meist sind das nicht mehr als ein Besucher. Manchmal sind es aber auch mehr, so wie heute. Also ein Grund mal rüber zu gehen und zu sehen, was … Weiterlesen

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Dr. Thebrath verhaftet!

Das ist das Amtsgericht Günzburg in Bayern. Ist das der Ort eines widerlichen Verbrechens an Dr. Bernward Thebrath? Ein Verbrechen, dass ein anderes Verbrechen dieses Gerichts vertuschen soll? Oder geht es nur darum, dass man am 9.12.2011 die Immobilie des … Weiterlesen

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108 neue deutsche Thesen Herbst 2011

Was ist eigentlich los mit und in unserem Land?  „In Zeiten universeller Täuschung, ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt!“ George Orwell  Feststellungen und Forderung an die integre Völkergemeinschaft. 1. Alle Völker dieser Erde sind frei und souverän, auch … Weiterlesen

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Göttingen: Prozessbeobachter leben gefährlich!

Ein neuerlicher Fall von Staatsterrorrissmus gegen eine Prozessbeobachterin ereignete sich jetzt am Landgericht Göttingen. Ich habe mir den Geschäftsverteilungsplan des Landgericht Göttingen angesehen (Version 1.1.2012). Hier geht es um einen Richter Günther. Dieser Richter ist Vorsitzender Richter der 2. gr. … Weiterlesen

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