Monatsarchiv: Januar 2011

Beitrag zum Zustand der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland

Veröffentlicht am 31. Januar 2011 von

Der in Justizkreisen hoch angesehene pensionierte Richter vom Oberlandesgericht Köln, Herr Dr. Egon Schneider, schrieb bereits im Februar 1994 im ZAP Justizspiegel, Zitat: „Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend.“

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Schreiben zu BA gegen Richter Kausträter-AG-GE

Veröffentlicht am 31. Januar 2011 von

Datum: Schreiben 31.1.2011: Poststempel 6.2.2011: zugegangen 10. oder 11.2.2011: Dienstliche Äußerung zum Befangenheitsantrag Bl. 70 in 3b 359/10

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ohne Worte!

Veröffentlicht am 30. Januar 2011 von

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…die Lawine kommt ins Rutschen…!

Veröffentlicht am 29. Januar 2011 von

Dank des Internetauftritt “FOLTERKNAST.DE” von Bernd Schreiber, setzt sich in Punkto Aufdeckung, Aufklärung und Öffentlichkeits-Information betreffend der Zustände und Verhältnisse in bundesdeutschen JVAen, rasch was sehr Gutes in Bewegung! Was vielleicht als “Pusten eines Sandkorn ins Auge der BRD-Justiz” begann, … Weiterlesen →

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Todesfall in der JVA Itzehoe (Schleswig-Holstein)

Veröffentlicht am 29. Januar 2011 von

Wie aus der Presse und den sendenden Medien in Schleswig-Holstein zu erfahren war, soll es Mitte Januar 2011 in der JVA Itzehoe (Schleswig-Holstein) einen Todesfall gegeben haben. Zu den bisher bekannten Hintergründen ist zu berichten, dass zur Zeit von einer … Weiterlesen →

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Guten Tag lieber Bernd, liebe Unterstützer aus ganz Deutschland, guten Tag liebe Besucher von “Folterknast.de”!

Veröffentlicht am 28. Januar 2011 von

Auf diesem Wege danke ich ganz besonders Bernd Schreiber für seine solidarische Unterstützung und sein Engagement – nicht nur in meinem Fall! Auch danke ich hier allen, die mir einen der fast 200(!) Briefe und Karten schrieben, während ich unter … Weiterlesen →

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27.Januar 1945/2011

Veröffentlicht am 27. Januar 2011 von

Am 27. Januar 1945 wurde Auschwitz befreit. Am 27. Januar 2011 wurde der Freiheitskämpfer Bernd Vogt aus der JVA Kiel befreit. Beides sollten wir für immer in Erinnerung halten. Bemerkenswert, wie es die Justiz immer wieder schafft originell historische Daten … Weiterlesen →

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9:07 Uhr – Haftentlassung von Bernd Vogt durchgeführt!

Veröffentlicht am 27. Januar 2011 von

Habe gerade den Anruf von FBV erhalten. Um 9:07 wurde er im Eilverfahren und begleitet von einigen Beschimpfungen von “netten” Medizinern, aus der JVA Kiel entlassen. In den nächsten Stunden/Tagen, wird sich Bernd hier noch äußern.

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FBV: Ein letzter Anruf aus dem Knast!

Veröffentlicht am 26. Januar 2011 von

Vor der Entlassung am 27.1.2011 hat mich heute der FBV ein letztes Mal aus der JVA Kiel angerufen. Seine morgige Haftentlassung hat Bernd aus privaten, organisatorischen Gründen von 8 Uhr auf 10 terminiert. Bernd Vogt teilte mit, dass die Berichterstattung … Weiterlesen →

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Countdown:Die letzen 24 Stunden!

Veröffentlicht am 26. Januar 2011 von

Genieße jeden Tag, als wäre er dein lezter, denn irgendwann wird er dein letzter sein! Dies gilt heute für den FBV in der JVA-Kiel. Der Countdown hat begonnen, seine letzten 24 Knast-Stunden haben angefangen. Dann wird der Freiheitskämpfer aus dem … Weiterlesen →

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Artikels 20 Abs. 2 GG bei www.wikipedia.org

Veröffentlicht am 26. Januar 2011 von

Wortlaut des Artikels 20 GG … (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

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Schreiben zu BA gegen Richterin Rungelrath AG-GE

Veröffentlicht am 25. Januar 2011 von

25.1.2011- 2C40/10 BOGESTRA-SCHREIBER Zu dem Befangenheitsantrag vom 25.1.2011 nehme ich wie folgt Stellung:

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Befangenheitsantrag gegen Richterin Rungelrath

Veröffentlicht am 25. Januar 2011 von

25.1.2011- 2C40/10 BOGESTRA-SCHREIBER

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Geschützt: Der Fall H. und K. aus Arnsberg

Veröffentlicht am 24. Januar 2011 von

Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.

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Ankündigung

Veröffentlicht am 24. Januar 2011 von

24.1.2011- 2C40/10 BOGESTRA-SCHREIBER ANKÜNDIGUNG Betr.: Ablehnung der Richterin wegen der Besorgnis der Befangenheit?

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Antwort zu BA gegen Richterin Büchter-Hennewig AG GE

Veröffentlicht am 24. Januar 2011 von

Hier das Antwortschreiben auf die dienstliche Äußerung der Richterin.

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Befangenheitsantrag gegen Richter Kausträter AG GE

Veröffentlicht am 24. Januar 2011 von

Der Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen ist lt. Geschäftsverteilungsplan zuständig über den Befangenheitsantrag gegen die Richterin zu entscheiden, über die/den unter “Befangenheitsantrag gegen Richterin Büchter-Hennewig-AG GE” berichtet wird.

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Humor

Veröffentlicht am 23. Januar 2011 von

Was ist der Unterschied zwischen dem BGB und der Bibel?

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Kabinettsorder von Friedrich Wilhelm I. vom 15.12.1726

Veröffentlicht am 23. Januar 2011 von

“Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwartze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennt.”

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BGH-Urteil zur Namensnennung

Veröffentlicht am 23. Januar 2011 von

Bereits im November 2006 hat der BGH ein Urteil zur Namensveröffentlichung gefällt. Dabei hat das BGH festgestellt, dass Personen, die durch ihre berufliche Tätigkeit ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten, Presseberichte mit Nennung ihres Namens hinnehmen müssen. Damit muss also auch … Weiterlesen →

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Demonstration vor dem AG Wittlich!

Veröffentlicht am 22. Januar 2011 von

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Ein vernichtendes Verdikt über die Justiz des Rechtsstaates BRD

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von

Ein Beitrag aus 2009, hier weiterlesen: http://www.justizinsider.de/wp2010/2009/01/31/ein-vernichtendes-verdikt-uber-die-justiz-des-rechtsstaates-brd/

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Klage gegen den Betreiber von www.behoerdenstress.de

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von

Etwas ist faul im Lande, (nicht nur in) Hessen! Gegen den Betreiber der Homepage http://www.behoerdenstress.de, der sich um dubiose Fälle von aus dem Verkehr gezogenen Beamtinnen und Beamten kümmert, und zwei Schreiben an den Inspekteur der Hessischen Polizei veröffentlicht hat, … Weiterlesen →

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Ausbruch aus Bochum

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von

Ein Untersuchungshäftling ist mit zwei Sprüngen aus dem Bochumer Gefängnis geflohen. Erst war er durch eine Dachluke auf das Dach eines Hafthauses geklettert und anschließend sechs Meter tief auf das Dach eines weiteren Gebäudes gesprungen. Dann sprang er rund fünf … Weiterlesen →

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Dubioser Todesfall in der JVA Rosdorf

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von

Dubioser Todesfall eines 35-jährigen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf: Freitagmorgen ist bei einer Routinenkontrolle ein Strafgefangener tot in seinem Bett gefunden worden. Die Hintergründe des Todesfalls sind noch völlig unklar, meinte ein Sprecher des niedersächsischen justizministeriums.  Es gebe weder Hinweise … Weiterlesen →

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