Monatsarchiv: Juli 2009

Glück gehabt: Gartenzwerg muss nicht in den Knast

Veröffentlicht am 22. Juli 2009 von

Die Justiz in Nürnberg und Stuttgart erlaubt Gartenzwergen den Hitlergruß! Prinzipiell sei das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – darunter auch der Hitlergruß – strafbar, erklärte die Staatsanwaltschaft Nürnberg. Doch wer kann hier mit Strafverfolgung rechnen? Der Gartenzwerg? Der Produzent/Verkäufer … Weiterlesen →

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Kinderpornos bei Kölner Staatsanwalt

Veröffentlicht am 10. Juli 2009 von

Ein Staatsanwalt (63) hatte Kinderpornos auf seinem privaten PC. Sein Büro und seine Wohnung wurde durchsucht. Der leitende Staatsanwalt der Behörde wollte sich zu dem Fall nicht äußern.

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Österreich: Freunde in der Not

Veröffentlicht am 3. Juli 2009 von

Ja, die Bürger dürfen ihn noch wählen. Aber wenn der Bürger am Wahltag seine Stimme abgegeben hat, dann hat er sein Maul gefälligst für die nächsten Jahre wieder zu halten. Von wegen Demonstrations- oder Versammlungsrecht. Mit so etwas brauch man … Weiterlesen →

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BIELEFELD: Hungerstreik im Folterknast

Veröffentlicht am 3. Juli 2009 von

Juli 2009: Seit Montag befinden sich neun Häftlinge Hungerstreik, um auf die unzulänglichen Haftbedingungen aufmerksam zu machen. So sollen sie unter anderem zu Unrecht gefesselt zu Gesprächen geführt worden sein.

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