THS/VIVAWEST nächste Runde

Es wurde hier bereits berichtet, dass ich auch einige Probleme mit meinem Vermieter habe. Die fingen damit an, dass der Vermieter nicht in der Lage war zum vereinbarten Mietbeginn die Wohnung zur Verfügung zu stellen. Man wollte von mir zwar ab 1. November die Miete, aber die Wohnungsschlüssel gab es erst ab Ende November.

Aber nicht mit mir. Die THS hatte damals einen Mahnbescheid beantragt, gegen den ich Widerspruch eingelegt hatte. Erst danach lenkte die THS ein. Danach hatte ich einige Jahre Ruhe. 2014 fingen die Probleme wieder an. Zunächst wollte der Vermieter in meine Wohnung. Das mir mitgeteilte Datum gab es aber gar nicht, und auch die 14 Tage Frist hatte man nicht eingehalten.

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Dorthe: Urteil liegt endlich vor.

Kaum zu glauben, heute gab es hier doch glatt einen Zugriff vom Suppenhuhn seinem Blog. Ja, so groß und bedeutend, oder besser unbedeutend, ist der Blog vom Niederheini, dass gerade Mal einer seiner Leser, vielleicht sogar er selbst, einem Link auf seiner Seite gefolgt ist.

Wenn man sich da die Zugriffszahlen von anderen Seiten ansieht, dann muss man mit dem Mistflitzer schon wirklich Mitleid bekommen. Und wenn ich mir in meinem Backoffice ansehe, von welchem Beitrag der Link kam, dann hat es den Anschein, als habe “der Flache in jeder Beziehung” (Lt. Hanns-Dieter Hüsch) im Juli einen neuen Beitrag über Antonya geschrieben. Dumm nur, dass ich nicht nur keinen Link zu solchen Trollen setze, sondern auch schon seit mindestens 2 Wochen selbst nicht mehr dort war. Das gilt für das Forum vom Misthaufen entsprechend.

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per Mail: Wissenwertes zum Fall Mollath

Ebenso wie man beim Korrekturlesen Fehler übersehen kann und immer wieder darüber-
hinweg sieht, hat man in dem Fall Mollath Fehler im Gutachten von Dr. Leipziger immer
wieder übersehen.

Allein der Versuch die Unterlagen zum Fall Mollath gewissenhaft zu studieren, findet nicht statt.
Da wird ein widersprüchliches, abstruses Gutachten vom Gericht, wahrscheinlich nur oberflächlich, zur Kenntnis genommen; sonst hätte man auf die gravierenden und dennoch rechtswirksamen Fehler stoßen müssen. Auch die Beurteilung der Fachkollegen des Gutachters im Wiederaufnahmeverfahren Gustl Mollath, Herrn Prof. Nedopil in der Suedeutschen Zeitung, wird anscheinend als normal angesehen.

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Gutachter: Gustl Mollath voll schuldfähig

Gustel Mollath war auf den Vorgängerseiten von Beamtendumm schon Thema, lange bevor eine ehemalige Staatsanwältin Gabriele Wolf, oder andere auf den Zug aufsprangen. Müsste dann hier nicht viel mehr, vielleicht täglich, über das aktuelle Wiederaufnahmeverfahren berichtet werden?

Natürlich würde das zusätzliche Zugriffe auf den Blog bringen, und immerhin ist Gustl Mollath im Moment in beinahe jeder Zeitung. Aber ich bin hier nicht auf Effekthascherei aus. Wenn man sich die üblichen Berichte in der Presse ansieht, dann merkt man, denen geht es nicht wirklich um Gustl Mollath, und schon gar nicht um seine Erlebnisse. Gustl Mollath sagt selber immer wieder, dass er kein Einzelfall ist, aber das interessiert die Medien nicht wirklich, oder haben sie schon bemerkt, dass die Presse nun endlich auch mal andere Fälle aufgreift von den Vielen, die teilweise gesetzwidrig, teilweise politisch motiviert und unschuldig im Knast oder der Psychiatrie sitzen?

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Prozessbeobachter gesucht – Landessozialgericht BW in Stuttgart

Prozessbeobachter gesucht

Landessozialgericht BW in Stuttgart, Hauffstraße 5

 Dienstag, 29.07.2014 . 12.00 Uhr

4. Stock, Saal 404

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Auftragsblogger?

Da es sich bei diesem Schreiben auch um ein Fake handeln kann, gehe ich darauf im Moment nicht näher ein.

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Geschützt: Dorthe: Urteil liegt endlich vor.

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Geschützt: ANTONYA: LAmbers aus LAuenBURG

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Gutachten unbrauchbar

Wahnsinn, Psychologin analysiert  300 Gutachten. Alle sind unbrauchbar.

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2800 Beiträge, 500.000 Zugriffe.

Gestern, am frühen Vormittag ist es also passiert. Über 500.000 Mal wurden die 2800 Beiträge abgerufen. Wer will kann sich darauf ein Gläschen Sekt genehmigen, und die Emanzen vom Misthaufen nehmen natürlich ein Flasche

rentina – Original Schnapsdrossel – Promillejäger

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Video: Kinderklau

Hier geht es mal wieder um Kindesraub durch deutsche Jugendämter.

Lassen wir mal im Moment unberücksichtigt, ob die Inobhutnahme/Kinderklau tatsächlich zum Kindeswohl erfolgte oder nicht. Werfen wir mal den Fokus auf mögliche Gesetzesverstöße durch das Jugendamt, die immer wieder von betroffenen Eltern erhoben werden.

Bei einer angeblichen oder tatsächlichen Kindeswohlgefährdung sieht das Gesetz vor, dass die betreffenden Kindern zunächst von Verwandten betreut werden, wenn das möglich ist. Immer wieder hört man aber, dass das die Jugendämter nicht machen, eine Unterbringung bei Verwandten ausdrücklich verweigern, und die Kinder gleich in einem Heim oder bei Pflegeeltern unterbringen.

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Der Mobbingfall Dirk Lauer

Ein Video über den ehemaligen Drogenfahnder Dirk Lauer.

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KOMMENTAR: Hausklau im Länd’le

Aus machen Kommentaren mache ich dann auch schon Mal einen Beitrag. So wie hier.

Der Nachweis der Befangenheit eines Richters, ignoriert. Regelmäßige Nichtanhörung in den Verfahren. Unsere Beweisanträge (ca.50) werden „übersehen“, genau wie unsere Argumente. Nach ca. 12 min. ist so ein Termin in der Regel beendet. Die Protokolle sind extrem kurz und nichtssagend, trotz zugesagter Protokollierung. Protokolländerungsanträge werden regeläßig abgelehnt. Die Falschangaben der Gegenseite schaffen es bis zum “Urteil”, was natürlich nie unterschrieben wird. Falsch oder gar nicht begründete Urteile. Keine oder falsche Urteilsgründe, keine Rechtsmiittelbelehrung, Drohungen mit Gutachten, sittenwidrige Beschlüsse u. Kostenforderungen zur Einschüchterung. Klar erkennbare Lügen führen zum faktischen Bauverbot und zu einem Strafbefehl. Menschenrechtsorganisationen u. Abgeordnete antworten nicht. Der Bürger wird verdummt und steht allein im „Rechtsstaat“. Aber wo ist das Recht? Angebliche Interessenvertreter verraten ihn regelmäßig.

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Möchte Richterin Ziemer nicht “Horrorhexe” genannt werden?

Eine Richterin schwingt die Keule, und verträgt aber das Echo nicht. “Sie kommen aus meinen Fängen nicht wieder raus” Richterin hat mit Antonya nun wirklich einen Riesenbock geschossen. Weil die anfangs 12-jährige Antonya in dem Spiel nicht so mitspielte, wie das das Jugendamt und Richterin Ziemer vorgesehen hatte, ging der Fall mächtig nach hinten los. Anders als uns die kaum mehr 5 männekes glaubhaft machen wollen, war der Druck der Öffentlichkeit auf das Gericht und Jugendamt enorm, nachdem Antonya aus dem marbeden Kinderheim geflüchtet war, und bei Jo Conrad berichtete.

Ein empörter Bürger soll die Richterin sogar als Horrorhexe bezeichnet haben, und von einer Kindesentführung gesprochen haben. ( Wie gesetzlich vorgeschrieben distanzieren wir uns hier natürlich von solchen Worten, und würden uns die niemals zu eigen machen.)

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Die Besorgnis der Befangenheit

Hier gibt es einige Kommentare von mir zum Thema BEFANGENHEITSANTRAG

In Straf­ver­fah­ren ent­schei­den ein oder meh­rere Rich­ter über das Schick­sal des An­ge­klag­ten – oft­mals auf­grund ei­ner äu­ßerst un­kla­ren Be­weis­lage. In ge­wis­ser Weise ha­ben diese Rich­ter sogar schon ein Ur­teil über den An­ge­klag­ten ge­fällt, denn immer­hin hal­ten sie ihn durch die Zu­las­sung der An­klage und die Er­öff­nung des Haupt­ver­fah­rens der Straf­tat für hin­rei­chend ver­däch­tig. Das Ab­leh­nungs­recht soll ge­währ­leis­ten, dass der An­ge­klagte vor ei­nem Rich­ter steht, der un­ab­hän­gig und un­partei­lich ist und auch sonst Ge­währ für Neu­tra­li­tät und Dis­tanz ge­gen­über sämt­li­chen Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten bietet.

http://www.strafakte.de/strafprozessrecht/ablehnung-richter-wegen-besorgnis-befangenheit/#comment-1498

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Trolle, jetzt seid ihr dran.

Oki-Talk berichtete gestern von 6.000 Teilnehmern, die an der 1. Bundesweiten Mahnwache teilgenommen hätten. Auf

http://www.buergerstimme.com/Design2/2014-07/mahnwache-fuer-den-frieden-signalwirkung-trotz-weniger-teilnehmer/

wird von wenigen Teilnehmer gesprochen. Es sollen “nur” 5.000 gewesen sein.

5.000 oder 6.000, obwohl die großen Medien dies gerne verschweigen, oder die Teilnehmer und Veranstaltungen gerne verunglimpfen. Und auch im Netz gibt es zahlreiche erfolglose Versuche von (teilweise bezahlten) Trollen, die auf den einschlägigen Seiten, wie Allmisthaufen, Behördle, beim Niederheini, psiram oder Sonnenstaatland regelmäßig vergeblich die Friedensmahnwachen verunglimpfen.

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BERLIN: 6000 bei Friedensdemo

Immerhin, 6000 Teilnehmer soll die Friedensmahnwache in Berlin gehabt haben. Auf der facebook-Seite gab es über 21.000 Einladungen, und etwas über 1.000 Zusagen. Ich hatte schon mit dem Schlimmsten gerechnet. Im Vorfeld wurde mal die Zahl 10.000 Teilnehmer genannt. Mit 6.000 liegt man nun etwas in der Mitte zwischen den 1.000 facebook Zusagen, und den mal erwähnten 10.000 Teilnehmer.

Neben der Teilnehmerzahl ist natürlich auch noch die Stimmung wichtig. OKI-Talk hat die Veranstaltung live im Internet veröffentlicht. Die Stimmung war richtig gut. Die Veranstalter haben sich Mühe gegeben, und ein tolles Programm auf die Beine gestellt. Mit mehr Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld, hätte man vielleicht sogar 10.000 zusammenbekommen, verdient hätte es die Friedensbewegung auf jeden Fall.

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ZEIT “adelt” Elsässer für seine Russland Beiträge

Über die Berichterstattung auf ZEIT-ONLINE durften wir uns schon vor einiger Zeit wundern. Max Bassin hatte in dem Blog von zeit.de über eine Demo von BESORGTE ELTERN NRW in Köln berichtet. Er berichtete über Gewalt bei der Veranstaltung die angeblich von den Teilnehmern der Demo ausging. Der Blog der Zeit scheint ein reinstes Märchenbuch zu sein. Tatsächlich waren es gewaltbereite Gegendemonstranten die die Ordner der Demo angegriffen haben, und sogar mit Tränengas teilweise schwer verletzten.

Und die Märchenstunde bei ZEIT geht weiter.

Jürgen Elsässer, Kremlpropagandist

lautet die Überschrift bei ZEIT heute. Jürgen Elsässer schreibt dazu auf seinem Blog:

ZEIT hetzt gegen Elsässer als “Kremlpropagandisten”

Das würde ich aber nicht so sehen wollen. Mit etwas mehr Humor muss man über den ZEIT-Bericht doch sagen:

ZEIT “adelt” Elsässer für seine Russland Berichterstattung.

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Anschlag, oder nächste Lachnummer

Das Thema Israel etc. ist hier normalerweise kein Thema. Ganz bewusst wird auf dieses Thema hier verzichtet. Das Thema ist normalerweise zu komplex, um es mal in einem oder zwei Beiträgen vernünftig zu thematisieren.

Im Moment ist das ja wieder Thema. Israelisch und Palästinenser bekriegen sich mal wieder. Aber das ist natürlich nicht der Grund des Beitrags, höchstens ein indirekter Grund.

In Essen gibt es eine Alte Synagoge. Diese wird als Mahnmal und Museum genutzt. Seit Jahren wird die Alte Synagoge von der Polizei geschützt.

Wegen den Ereignissen im Nahen Osten, auf die ich nicht näher eingehe, gibt es zur Zeit auch Demonstrationen in Essen. Auch in der Nähe der Alten Synagoge.

Am Freitag hat nun die Polizei 14 Männer (lt. WAZ), 15 Männer (lt. RP) festgenommen. Angeblich hätten diese Anschläge gegen die Alte Synagoge geplant. Die Männer zwischen 16 (lt. RP), 17 (lt. WAZ) und 41 Jahren wurden verhaftet wegen des Verdachts schwere Straftaten geplant zu haben. Sie wurden aber nicht in der Nähe der Synagoge festgenommen, sondern bei sich zu Hause.

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3 Züge und mehr als 3 Probleme

Eigentlich wollte ich schon gestern nach Mönchengladbach fahren. Um kurz vor 20 Uhr wollte ich dort sein. Ich wartete aber noch auf eine telefonische Terminbestätigung. Trotzdem fuhr ich schon Mal zum Bahnhof in Gelsenkirchen. Ich wartete auf die telefonische Terminbestätigung vergeblich, deshalb entschied ich mich nicht mit dem Zug los zu fahren, und fuhr wieder mit dem Aufzug vom Bahnsteig runter.

Ich hatte vor jemand in Mönchengladbach zu überraschen. Doch es kam anders. Als ich vom Bahnsteig in die Bahnhofshalle kam, traf ich überraschend jemand. Und das Beste ist, ich muss mit keine Anzeige rechnen, denn es war nicht diese irre Richterin, die mich mal angezeigt hat, weil ich mit meinem Rollstuhl auf dem Bahnsteig war, und nach Düsseldorf wollte, und sie nach mir auf den Bahnsteig kam, und mit einem anderen Zug nach Essen fuhr. Die irre Richterin hat mich deshalb wegen angeblichem Nachstellen angezeigt.

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Aktenzeichen 313 Ds 128/14

Also das glaube ich jetzt langsam nicht mehr. Mein Rechtsanwalt schickt ein Schreiben an das Amtsgericht Gelsenkirchen, und bezieht sich dabei auf das Aktenzeichen

313 Ds 128/14.

Dabei geht es um eine angebliche Beleidigung durch das Gedicht:

Wenn du denkst blöder geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein — her.

Eine Richterin ….

Dieses Aktenzeichen ist mir völlig unbekannt.

Tatsächlich habe ich vor einigen Tagen eine Anklageschrift wegen einer angeblichen Beleidigung erhalten. Bei dieser angeblichen Beleidigung ging es aber um das Aktenzeichen

83 Js 1791/12

 

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Antonya rockt

Nein, Antonya ist nicht käuflich, aber die Gitarre schon. Die Gitarre macht zwar keine Musik, aber dafür präsentiert sie auf besonders elegante Art und Weise 4 Fotos.

Die Gitarre kann an die Wand gehängt werden, oder auch aufgestellt werden. Das ist nicht nur ein schönes Geschenk für alle Musikliebhaber, sondern auch für alle Jugendliche und jung Gebliebene.

Bei ebay wird dieser schicke Bilderrahmen angeboten zwischen 16,38 und 23,50 Euro plus Versand.

Antonya hat ihre Gitarre in rot zum Geburtstag bekommen. Wer auch so ein schickes Teil sucht, es sind noch jeweils 3 Gitarren in rot, schwarz und silber vorhanden. Der Sonderpreis pro Gitarre beträgt nur 9,95 Euro. Die Versandkosten für versicherten Versand mit DHL betragen 4,90 Euro, pro Bestellung.

Zum Bestellen kann hier die Kommentarfunktion genutzt werden. Natürlich wird der Kommentar hier nicht veröffentlicht.

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Geschützt: Stammtisch erwartet Überraschung (???)

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Geschützt: Misthaufen: Schnapsdrossel hetzt nun wieder bei Gustl Mollath

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FREMDBEITRAG: Justizverbrechen im Ministerium schon jahrelang bekannt!

ÖSTERREICH: Justizverbrechen im Ministerium schon jahrelang bekannt !

Wo versteckt sich der verantwortliche Sektionschef Mag. Christian Pilnacek ?

Was ist los mit dem Justizministerium, mit der Volksanwaltschaft und den Verfassungsdiensten der Bundesregierung ? Warum wird gegen jahrelang angezeigte  gefährlichste Verbrecher nichts unternommen ?  Werden extrem gefährliche Verbrecher von höchsten  Justizdienstaufsichtsstellen  gedeckt, weil sie Unrechtsanwälte als Komplizen haben.?  Es wurde schon mehrmals gesagt und es sei nochmals wiederholt, für all die, die es noch immer nicht begriffen haben, dass mit der Versteckspielerei und mit dem Untertauchen und der Kontaktverweigerung mit den Opfern, Justizverbrechen nicht aufgearbeitet werden können!  Mit dem fortwährenden blind, taub und Dummstellen und Unzuständigkeit vorspielen, können die größten Staatskatastrophenskandale nicht aufgearbeitet werden! Und schon gar nicht, wenn Opfer und Kronzeugen von Verbrecherkomplizen bedroht werden, mit dem Sachraubwaltermissbrauchsterror. Diese Staatsschande des Opferentmündigungsterrors „zum Wohle“ ohne Opferanhörung wird hier in Österreich massenhaft verbrecherisch als Justizfolterbrauchtum gepflegt, trotz Mitwisserschaft im Justizministerium ! So vollstreckt man ein verstecktes Standrecht wieder „zum Wohle“ ohne Anhörung des Opfers, um geldgierig, raubgierigen Unrechtsanwälten kriminelle Abzockergeschäfte zuzuspielen! Und die Anzeigen der Opfer bei den Rechtsanwaltskammern, bei den Staatsanwälten und im Justizministerium werden einfach ignoriert, so dass das verbrecherische Treiben bestens gedeckt und geschützt fortgesetzt werden kann, ohne Verantwortung zur Schadensgutmachung. „Leben wir in einem Gaunerstaat“?, fragt Karl Heinz Ritschel von den Salzburger Nachrichten im April 1993 auf dem Buchumschlag von Hans Pretterebner „Das Netzwerk der Macht“,  wo der unerträglich stinkende Justizsumpf schon vor vielen Jahren deutlich öffentlich angeklagt wird. Und am Freitag 7.Oktober 1988 schrieb die Kronenzeitung zum Thema Thomas Bernhard „Heldenplatz“ Österreich,  6,5 Millionen Debile! Auch von einer Kloake die überall ihren Gestank weit verbreitet. Zu diesem Zeitpunkt war der von Pretterebner aufgezeigte stinkende Justizsumpf bereits öffentlich bekannt.

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Veröffentlicht unter Angelika Müller, Austria, Österreich, Justiz, Justizmafia, Land, Silvester Hawle | Verschlagwortet mit | 3 Kommentare